Zukunft der ÖVP: Reinhold Lopatka zu Gast in Wels

WELS. „Die ÖVP ist die Partei der Mitte und als solche muss sie in Zukunft noch mehr wahrgenommen werden“, begrüßte der Obmann des Wirtschaftsbundes Wels Josef Resch die rund 90 Gäste. Ganz provokant stand deshalb der Abend unter dem Motto „Die Zukunft der ÖVP“ und dafür kam kein geringerer als der ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka nach Wels. Lopatka gilt in der Partei als ausgezeichneter Wahlstratege und war hauptverantwortlich für den Wahlsieg von Wolfgang Schüssel im Jahr 2002 – die ÖVP gewann damals 15,4 Prozent und stellte mit 42,7 Prozent den Kanzler.
„Die Bedürfnisse haben sich seither stark gewandelt. Themen wie Sicherheit, Arbeitsplätze und Wohlstand sind auf einmal keine Selbstverständlichkeit mehr. Die Menschen erwarten sich klare und einfache Lösungen mit Herz und Verstand. Dahin muss die Reise gehen“, so Resch weiter.

Österreichs Abstieg ins Mittelfeld

Im deutschen Spiegel im Jahr 2002 galt Österreich noch als „das bessere Deutschland“. Warum hat sich dieses Blatt binnen weniger Jahre gewendet? Als Hauptgrund, warum Österreich von der Spitze zurück ins europäische Mittelfeld gerutscht ist, nennt Lopatka eindeutig den fehlenden Mut. „Unter Schüssel wurden große Reformen mutig angegangen. Wer nicht wagt, der nicht gewinnt“, so der Klubobmann. Deutschland hat es geschafft, durch die Einführung von Harz IV die Arbeitslosigkeit binnen weniger Jahre zu halbieren. „Es geht ganz klar um Anreize. Auch Österreich braucht ein Modell, in dem die Mindestsicherung keine Einkommensform ist, sondern als vorübergehende Unterstützung dient. In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl der Mindestsicherungsbezieher in Wien verdoppelt, das kann es doch nicht sein“, erklärt Lopatka.
Mit dem Motto „Mit Mut nach vorne“ sollen die Weichen für die Zukunft gestellt werden und in diesem Zusammenhang nennt Lopatka die Reformierung des Pensionssystems als das dringlichste Kapitel für Österreich. „Wenn hier nicht in absehbarer Zeit vom Sozialminister eine Lösung präsentiert wird, wird ein irreparabler Schaden für die nächsten Generationen entstehen. Die Leute sind heute dreimal so lange in Pension wie noch in den 70er Jahren, arbeiten aber in Summe kürzer. Diese Rechnung kann sich nicht ausgehen“, sieht Lopatka dringenden Handlungsbedarf.
Aus Sicht der Wirtschaft bringt das Jahr 2017 jedenfalls große Herausforderungen. Dennoch blickt Obmann Resch sehr zuversichtlich in die Zukunft: „Senkung der Abgabenquote, bundesweite Lösung der Mindestsicherung und Flexibilisierung der Arbeitszeiten sind Themen, mit denen wir die Leute zurückgewinnen können. Was es aber braucht sind Lösungen und keine leeren Worthülsen", unterstreicht Resch.