Fernwärmepoker: Brisante Details

KLAGENFURT, WIEN. Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat gegen STW-Aufsichtsrat Michael Junghans und Bürgermeisterin Maria-Lusie Mathiaschitz Ermittlungen eingeleitet. "Auslöser war eine Sachverhaltsdarstellung, die im Dezember der Staatsanwaltschaft Klagenfurt übermittelt wurde. Es geht um den Tatbestand der versuchten Bestimmung zur Untreue", sagt Norbert Hauser, Sprecher der WKStA. Laut Hauser wurde bereits eine Person von der Ermittlungsbehörde einvernommen. Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz steht den Ermittlungen gelassen gegenüber. "Ich haben mir nichts zu Schulden kommen lassen", sagt die Bürgermeisterin. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.

Geheime Verhandlungen

Konkret wird in dem 14-seitigen Dokument Bürgermeisterin Mathiaschitz – in ihrer Rolle als Eigentümervertreterin – vorgeworfen den damaligen Aufsichtsratsvorsitzenden Michael Junghans mit Verhandlungen mit der Kelag und der Firma FunderMax betraut zu haben. Der Verfasser des Schriftstückes ist überzeugt, dass so die Bioenergiezentrum GmbH aus dem bestehenden Vorvertrag zur Errichtung eines Heizwerkes gedrängt hätte werden sollen. Die STW-Vorstände, die zuerst nicht in die Gespräche eingebunden waren, verweigerten schließlich die Unterzeichnung eines Vorvertrages mit dem Energieversorger. Laut der Sachverhaltsdarstellung wäre den Stadtwerken durch das Fernwärmeprojekt ein wirtschaftlicher Nachteil von rund 60 Millionen Euro entstanden. Der Verfasser betont, dass die beiden Vorstände ihre eingeräumte Befugnis über fremdes Vermögen verfügen zu können, durch die Unterfertigung des Vorvertrages missbraucht hätten.

Plan B wurde gesucht

Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz sieht den Ermittlungen sehr gelassen entgegen. "Ich habe mir nichts zu Schulden kommen lassen. Von mir wurde niemanden zu etwas genötigt", hält Mathiaschitz fest. Dass es in den Sommermonaten Verhandlungen mit der Kelag und FunderMax gegeben hat, bestätigt die Bürgermeisterin. "Ich wollte, dass es einen Plan B gibt, falls die Bioenergiezentrum GmbH das Heizwerk nicht mehr errichten kann. Ein Ausstieg aus dem bestehenden Vertrag wäre nicht möglich gewesen", erklärt Mathiaschitz.