20.07.2016, 17:08 Uhr

Die Russiche Revolution von der ukrainischen Telekommunikation

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Der ukrainische Telekom-Regulator, die Nationale Kommission für die Regulierung der Verbindung und der Information (NKRVI), hat ihre Vorschläge nach der Stimulierung der Entwicklung von den neuen Technologien in der Ukraine veröffentlicht. Das Dokument mit solchem vielversprechenden Titel befindet sich die Initiativen, die Veränderungen an den Steuerkodex und den Plan der Nutzung der Rundfunkfrequenzressource vorzunehmen.

Die Experten haben eine Reihe Neuerungen hart kritisiert.

Diese Kommission bietet an, dieRentenzahlungen in dem Rundfunkfrequenzband 2300 – 2400 MHz und 2500 - 2700 MHz seit 40,92 UAH bis zu 20 000 UAH (~ 750$) für 1 MHz im Monat zu heben. Aber doch will sie zurzeit, auf 13,4 % für die großen russischen Mobiloperatoren herabzusetzen. Diese bekommen Überprofits sogar jetzt in den komplizierten Bedingungen. Der Meinung der Experten nach ist die vorliegende Initiative des Regulators eine Diskriminierung, verletzt die Prinzipien und die Grundlagen des Steuergesetzes und die Gesetzgebungen in den Schutz des Leistungswettbewerbes. Es zeugt nur davon, dass der Regulator auf diese Weise eben diese Bänder für die großen russischen mobilen Spieler "säubert", indem er das ukrainische kleine und mittlere Geschäft in dieser Branche "tötet".

Drei größten russischen Mobiloperatoren fühlen sich doch im Land, das die Last des Krieges gegen die Einsatzkomponenten der russischen Streitkräfte trägt, einfach Ausgezeichnet! Doch unternimmt die Kommission gerade in ihren Interessen den nächsten Versuch, die perspektivischen Frequenzen für die Einführung von 4G "aufzuräumen". Man muss meinen, dass hier "wer zahlt, jener bestellt die Musik"!

Aber je weiter, desto interessanter! Der Regulator bietet überhaupt an, zum Steuerkodex die Norme beizutragen, die die Kommission jährlich und nach ihrem eigenen Ermessen erlauben wird, dieRentenzahlungen für Nutzung der Rundfunkfrequenzressource zu revidieren. Dabei erwähnt die Kommission der Existenz irgendwelcher Methodik der Rechnung nicht. Der nationale Regulator hebt einfach dieRentenzahlungen in 11 (!) Male in den letzten 7 Jahren! Deshalb, wenn solche Norme doch angenommen wird, können die Marktteilnehmer überhaupt die langfristige Planung des Geschäftes vergessen und jedes Jahr nach der selektiven Gerechtigkeit warten. Und berücksichtigend, dass wir schon verstehen, wer von dieser "Kundendienstabteilung" in Wirklichkeit leitet, so kann man vermuten, dass das russische Geschäft mit dem Telekommunikationsbereiche der Ukraine weiter leiten wird.

Rückwärts in die Zukunft

Diese Veränderungen im Plan der Nutzung der Rundfunkfrequenzressource sollen überhaupt in die Geschichte eintreten, als am meisten unlogisch. Der Regulator bietet an, die geltende Rundfunktechnologie in die Perspektivische umzuwerten. Wenn die Neuerung üblich angenommen wird, werden die ukrainischen Provider, die schon lange nach der Technology Intrenational Mobil Telecommunication, IMT arbeiten, ab dem 1. Januar 2018 außer dem Gesetz bleiben: "die Einführung der Rundfunktechnologien in der Ukraine, die als geltend nicht bestimmt, sind nicht erlaubt. Jedoch verwirrt diese "kleine Fische" offenbar den Nationalen ukrainischen Regulator nicht: für das Aufräumen des Feldes für die großen russischen Spieler des mobilen Geschäftes in 4G sind alle Mittel gut.

Was in Trockenmasse?

Leider, aber doch. Jetzt sehen wir nur den nächsten chaotischen Versuch, "auf schnelle Weise" für die großen russischen mobilen Operatoren von 4G die Frequenzen aufzuräumen, anstelle der komplexen Lösung der Probleme in dem Telekommunikationsbereiche, der Annahme von der seit langem geforderten Methodik der Rentenzahlungen für die Nutzung der Rundfunkfrequenzressource. Die Bezahlung dafür ist die Vernichtung der kleinen und mittleren Operatoren, die die Dienstleistungen in den entsprechenden Bänder erbringen. Für die Zielerreichung geringachtet der Regulator die Anordnung des Ministerkabinetts "Über die Behauptung des Planes der Veranstaltungen nach der Einführung des Systems von IMT der vierten Generation", die eigene Lösung №633 von 04.12.2015 und vergisst, dass der Anstieg der Rentenzahlungen die Erhöhung der Tarife für die Abonnenten antreiben wird, die Sorge über die der Chef der Kommission immer betont.

Dabei scheint die Nichterfüllung der Lösungen des Ministerkabinetts einfach unschuldigen Streich auf dem Hintergrund von der Ignorierung der Normen der ganz "frischen" Gesetze der Ukraine, und zwar der Forderungen des Artikels 16 des Gesetzes der Ukraine von 02.03.2015 № 222-VIII "Über Erteilung einer Lizenz von den Arten der Wirtschaftstätigkeit". Die Rede ist davon, dass der Grund für die Beschlußfassung über die Annihilation einer Lizenz die Akte über die Belegung der Tatsache der Kontrolle von den anderen Personen für die Tätigkeit von dem Lizenznehmer, die bewaffnete Aggression gegen die Ukraine bringen und deren Handlungen die Grundlage für die militärischen Konflikt beschaffen.

Die prinzipielle Bedrohungseinschätzung der Staatssicherheit seitens der großen russischen Mobiloperatoren, die in der Ukraine arbeiten, ist schon von den Sicherheitsdiensten mehrfach gegeben. Und jetzt ist es die Zeit für dem nationalen Bereichsregulator anstelle der Vernichtung des ukrainischen Geschäftes, die Notwendigkeit der Ausführung der Gesetzgebung der Ukraine zu beachten, die prinzipienfeste Position einzunehmen und die Einschätzung den Handlungen von den großen russischen Mobiloperatoren zu geben. Doch werden ihre Netze vom Territorium der Russischen Föderation geleitet, dass zulässt, die russischen bewaffneten Kräfte die Positionen unserer Truppen in der Konfliktzone zu rückverfolgen und zu beschießen.

Doch, die obengenannte im Artikel gesetzgebende Norme hätte geholfen, die Aufgabe "des Bandaufräumens" für die Mobil Telecommunication der neuen Generation von 4G für die internationalen und ukrainischen Investoren zu lösen. Und das Wichtigste - ohne Teilnahme des Kapitals des Aggressors.
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