Wien - Politik

11.00 Uhr: Festvortrag von Karl Habsburg-Lothringen, Chef des Hauses Habsburg-Lothringen: Die Rolle der Familie Habsburg in der Zukunft Prälatensaal des Schottenstifts, Wien 1, Freyung 6 / Hof 1 / 1. Stock Wann: 18.03.2012 11:00:00 Wo: schottenstift, Freyung 6, 1010 Wien auf Karte anzeigen

www.keinparkpickerl.at Mit unserer Unterschrift fordern wir die Bezirksvorstehungen aus 1120, 1140, 1150, 1160, 1170 und 1180 Wien auf, von der geplanten Einführung einer großflächigen Parkraumbewirtschaftung bzw. Parkpickerl abzusehen! Gestern wurde in Meidling großflächig eine Aktion gestartet wo sich die Frage stellt ob es dafür nicht zu spät ist und was bisher dagegen unternommen wurde. „Jetzt“, nachdem beschlossen wurde, das Parkpickerl in Meidling einzuführen gleicht diese Aktion einem...

Die Botschaft der Blauen in Währing ist klar: „Keine Parkpickerl-Abzocke, und wenn schon Parkpickerl, dann gratis für die Bewohner des Bezirks.“ Nach FP-Ansicht wird auch die Befragung mit einer Mehrheit gegen das Pickerl enden.

Bezirksvorsteher gegen Volksbildungswerk – ein Gefecht, bei dem Bezirkskünstler draufzahlen. Die Aussagen von Anita Zemlyak, Generalsekretärin des Wiener Volksbildungswerks, passen VP-Bezirksvorsteher Karl Homole gar nicht. Was hat die Frau, die seit drei Jahren Wiens „Festival der Bezirke“ leitet, so Entsetzliches von sich gegeben? Kurz: Sie hat Homole als Unterstützer „kleiner“ Bezirkskünstler entmachtet. Zemlyak zur bz: „Das Geld (für Währing rund 4.000 Euro) kam immer von uns und wird heuer...

Die Grünen stellten Kampagne zur Bürgerbefragung vor. Der Ort war gut gewählt: Die Grünen starteten im Café Schopenhauer in der völlig zugeparkten Staudgasse ihre Kampagne „Ja zum Parkpickerl“. Die Bürgerbefragung hatten sie zwar nicht gewollt, sehen diese jedoch als Herausforderung, die Währinger Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit einer Parkraumbewirtschaftung zu überzeugen. Der Klubobmann der Währinger Grünen, Marcel Kneuer: „Seit 15 Jahren fordern wir das Parkpickerl. Wenn schon Befragung,...

SP-Bezirksvorsteherin Martina Malyar hat mit Stadträtin Ulli Sima einen Kompromiss geschlossen. Die Diskussion um die WC-Gebühren im Helene-Deutsch-Park hat ein Ende. Bezirkschefin Martina Malyar hat mit Stadträtin Ulli Sima einen Kompromiss geschlossen. „Es werden 5.000 Jetons für Gratis-Benützungen aufgelegt. Diese sind bei den Parkbetreuern vor Ort und im Bezirksamt erhältlich“, sagt Malyar. „Eine komplett kostenfreie Lösung gibt es seitens der Stadt leider nicht“, so die Bezirkschefin...

Gegen die Schließung der Brigittenauer Feuerwache regt sich Protest. Die Politik hat einen Notfallplan. „Es ist ein Problem, wenn niemand mehr vor Ort ist“, sagt Heinz John. Der Brigittenauer hat rund 150 Unterschriften gegen die Schließung des Stützpunkts, die für Mitte Juni geplant ist, gesammelt. „Die Situation darf sich nicht verschlechtern“, meldet sich Bezirkschef Hannes Derfler (SP) zu Wort. Und: „Für die Bevölkerung muss es weiterhin die entsprechende Versorgung geben.“ 1.200 Einsätze...

Hitzige Szenen bei der Mitgliederversammlung der Genossenschaft Altmannsdorf Hetzendorf: FP-Gemeinderat Günter Kasal wollte, ausgestattet mit der Vollmacht eines Mitglieds, dem Vortrag des Geschäftsführers Heribert Thurner im Pensionistenheim Föhrenhof lauschen. Das Thema: aktueller Stand in den Verhandlungen mit der Gemeinde über die Erhöhung des Baurechtszinses. Lang währte das Vergnügen nicht: Thurner forderte den Gemeinderat auf, den Saal zu verlassen, der blieb jedoch. Zwei Polizeibeamte...

Imam Shaker Assem sorgt mit einer Islam-Konferenz für Aufregung. Der bz erklärt er das enorme Echo. Aufgrund der Kritik ist die geplante Kalifatskonferenz in Vösendorf nun auf Eis. Wie geht es weiter? SHAKER ASSEM: „Der Bezirk Mödling hat großen Druck ausgeübt, zuletzt sogar den Veranstaltungssaal versiegelt. Uns liegt es fern, die österreichische Bevölkerung zu provozieren. Daher werden wir die Konferenz nicht abhalten.“ Ihnen wurde das Recht entzogen, im Afro-Asiatischen Institut weiter zu...

Das Baujuwel in der Lainzer Straße verfällt weiter. Pläne des Eigentümers gibt es derzeit noch keine. Die Baulücke mit dem Metallgitter an der Lainzer Straße Ecke Fasangartenstraße gehört schon fast zum Ortsbild. Dennoch: die Sanierung des 1884 errichteten Julienhofs und die Schließung der Lücke liegen dem Bezirk am Herzen. Problem: Flächenwidmung Bis dato gibt es von Eigentümer Martin Hinterleitner noch keine konkreten Pläne, wie es nun weitergehen soll. „Ich muss mich erst informieren, wie...

Beschlossene Sache: Das Parkpickerl kommt in ganz Meidling. Außer in einem Teil Hetzendorfs. Die Hetzendorfer dürfen – vorerst – noch ohne Pickerl parken. Zumindest der Bezirksteil westlich der Schönbrunner Allee und in Richtung Süden westlich der Jägerhausgasse bleibt anfangs ausgespart. Der Grund: „Sowohl die Stellplatzsituation, als auch die Verdrängungsmechanismen sind für diesen Bereich noch unklar“, sagt Bezirkschefin Gabriele Votava (SP). Jetzt untersucht die Stadt Wien dieses Gebiet,...

(si). Dass die Stadt Wien und der Bezirk eigentlich so gut wie pleite sind, wird von Politikern gerne betont. Es fehle an den Geldmitteln, um etwa im Hermann-Gmeiner-Park Toiletten zu errichten, wie dies das Kinderparlament gefordert hatte. Doch für die Fiaker scheint genug Geld vorhanden zu sein: Gut 200.000 Euro lässt sich der Bezirk jährlich die Behebung der durch die Touristen-Attraktion entstandenen Fahrbahnschäden kosten. Dass nun auch noch die Verlegung des Fiaker-Stellplatzes neben dem...

Neuer Markt: Bürgerinitiativen dürfen bei der Formulierung der Fragen nicht ­mitsprechen. (si). Dass Citychefin Ursula Stenzel (VP) in Sachen Umgestaltung Neuer Markt auf die grüne Stadträtin Maria Vassilakou verweist, ärgert die Bezirks-Opposition. „Die Frau Bezirksvorsteherin stiehlt sich aus der Verantwortung und tut so, als würde sie die Sache nichts angehen“, kritisiert Grünen-Klubobmann Alexander Hirschenhauser. „Dabei ist die konkrete Ausgestaltung der angekündigten Bürgerbefragung klare...

Die nationalsozialistische Machtübernahme in Österreich jährt sich am 12.3.2012 zum 74. Mal. Selbst Jahrzehnte nach der Befreiung lehnt die FPÖ Donaustadt die Benennung von Straßen nach Opfern der NS-Terrorherrschaft (wie Anne Frank) ab. All das bewegt Personen aus verschiedenen Parteien und Parteiunabhängige zu einem aktiven Zeichen für einen würdigen Umgang mit Menschen, die vom Naziregime verfolgt wurden oder mutig Widerstand geleistet haben. Gleichzeitig wollen sie dem Rechtsextremismus...

Bauverhandlung: Anrainer kämpfen weiter gegen Hochhaus auf den Komet-Gründen. (ag). Die Realisierung des umstrittenen Bauprojekts auf den Komet-Gründen ist einen Schritt näher gerückt. Nun fand eine Bauverhandlung statt – Anrainer reichten 38 schriftliche Einsprüche ein. „Viele Leute in der Umgebung wissen gar nicht, was mit diesem Projekt auf sie zukommt“, so René Kuppe, direkter Nachbar der vorgesehenen Baustelle. Geplant sind ein 60-Meter-Hochhausturm und weitere ein- bis achtstöckige...

Telekom-Affäre: Die Ermittler und der Kronzeuge samt Anwalt haben Angst, abgehört zu werden. Ein jetzt im U-Ausschuss aufgetauchter Aktenvermerk birgt einiges an Sprengkraft: Darin wird erstmals ersichtlich, dass die Fahnder und die Staatsanwaltschaft in der Causa Telekom bereits am Anfang ihrer Ermittlungen ernsthaft befürchtet haben, just von jenen abgehört zu werden, gegen die sie ermitteln – der Telekom Austria. Der gesamte Inhalt des als „streng vertraulich“ gekennzeichneten Aktenvermerks...

„Gerti Schindel-Platz“ vor dem Gasometer Am 8. März wird in aller Welt der „Tag der Frau“ begangen. Die Wiener Grünen begehen diesen Tag mit einer außergewöhnlichen Aktion: „Namenlose“ Plätze, Gassen, Straßen werden symbolisch nach jenen Frauen benannt, denen eine solche Ehrung noch nicht widerfahren ist. Die Simmeringer Grünen haben Gerti Schindel dazu auserkoren. Gerti Schindel (1913 – 2008) wuchs in einer jüdischen Familie auf, wandte sich schon in früher Jugend dem Kommunismus zu. Sie...

Nach 26 Jahren Politik: Bezirksvorsteher-Stellvertreterin nimmt Abschied. Korrekt gekleidet mit perfekt sitzender Frisur: So wird die 64-Jährige VP-Bezirkspolitikerin Hietzings Bewohnern in Erinnerung bleiben. Dabei führte ein Zufall das damalige Mitglied der Jungen VP in die Bezirkspolitik: „Eine Mandatarin der ÖVP war in der Bezirksvertretung Hietzing aufgrund ihrer Übersiedelung ausgefallen.“ Drlik, die an der Universität Wien Psychologie studiert hatte, fand in der Bezirkspolitik eine...

Die ÖBB müssen ihre Umladestation verlegen – Bezirks-Politiker stemmen sich dagegen. (ag). Die Neuerungen auf dem Frachtenbahnhof Brigittenau am Handelskai schmecken SP-Bezirksvorsteher Hannes Derfler und SP-Gemeinderat Erich Valentin so gar nicht. Direkt unterhalb der Nordbrücke, wo im Moment die S-Bahn fährt, denken die ÖBB über eine Umladestation nach. Hier sollen Güterzüge be- und entladen werden. Derfler und Valentin befürchten eine höhere Lärmbelastung für Anrainer. Sie fordern nun eine...

Internationaler Frauentag, Do., 8. März 2012, 19.00 Uhr Grün2, 1020 Wien, Novaragasse 7 Der von den Grünen BezirksrätInnen Leopoldstadt mit 1.100 Euro dotierte Preis der „Frau des Jahres“ geht heuer an Gül Lüle Laudatio: Alev Korun (NR-Abgeordnete, Menschenrechtssprecherin der Grünen) Mit: Martina Wurzer (Gemeinderätin, Frauensprecherin der Grünen Wien) Uschi Lichtenegger (Klubobfrau der Grünen Leopoldstadt) Moderation: Ulrike Böhmdorfer Musik aus aller Welt mit Yasmine Piruz (Gesang) und Kurt...

Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou eröffnet das neue Lokal der Leopoldstädter Grünen in der Novaragasse 7 am Mittwoch, 7. März, 17 Uhr 30 Eröffnungsausstellung: Occupy Augartenspitz! von Martin Juen, Die Eröffnungsworte spricht Wolfgang Zinggl, Nationalratsabgeordneter und Kultursprecher der Grünen. Musik: Sandra Rose singt Chansons und Jazziges Buffet: Widerstandströpferl. Eintritt frei. mehr Infos: http://dieleopoldstadt.at/beitrag/article/1/einladung-zu-4.html Wann: 07.03.2012 17:30:00 Wo:...

„Eine reine Geldbeschaffung“ lautet der Tenor im Rosental über die Pickerlpläne. (mr). Unmut herrscht derzeit bei vielen Kleingärtnern, die fürchten, dass auch sie zukünftig für das Parken zahlen müssen. „Unten in der Stadt verstehe ich es ja noch, hier oben aber macht das überhaupt keinen Sinn“, sagt Inge Ederer, die das Restaurant Kleines Schutzhaus neben dem Kleingartenverein Rosental betreibt. Dreimal zur Kassa gebeten Im Gegenteil: Bisher hätte es hier in der Nähe des Steinhofs noch nie...