Dominik Nepp: "Das Spitalskonzept gehört überdacht"
Vom Krankenhaus Nord bis zur Citymaut: Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) im Interview.
WIEN. Dominik Nepp, der in Döbling aufgewachsen ist, hat sich den Heurigen Eischer in Neustift am Walde als Ort für das bz-Interview ausgesucht.
Warum haben Sie sich für diese Location entschieden?
DOMINIK NEPP: Ich komme regelmäßig mit meiner Familie zum Heurigen Eischer, der auch ein persönlicher Freund von mir ist. Ich finde ihn sehr gemütlich und typisch wienerisch.
Sie haben im jüngsten bz-Interview gesagt, dass Sie das "Goldene Wienerherz" gerne auch an Personen verleihen wollen, die sich für den Erhalt des Wiener Stadtbildes einsetzen. Wäre Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál eine passende Kandidatin, da dank der neuen Bauordnung Wiens Gründerzeithäuser jetzt geschützt sind?
Wenn man gleichzeitig bedenkt, dass der gemeinnützige Wohnbauträger WBV-GÖD verscherbelt wurde, wo 3.000 Wohnungen um 6 Millionen Euro an einen Immobilienspekulanten verkauft wurden, zeichnet sich Frau Gaál nicht für das Goldene Wienerherz aus.
Stichwort Untersuchungskommission Krankenhaus Nord: Auf Drängen der Opposition wurden jetzt mehr Sitzungstermine zugesagt. Ist das ein Weg in die richtige Richtung?
Zu sagen, man möchte jetzt mehr Tempo reinbringen – ganz ehrlich: Das hätte man von Anfang an machen können. Fakt ist, dass innerhalb dieser U-Kommission die Mehrheit bestimmt, wer als Zeuge kommt, was als Beweismittel angefordert und wer von der Amtsverschwiegenheit entbunden wird. Und das sind alles Mittel, bei denen Rot-Grün bremst. Wir werden sehen, ob die Zeugen, die wir fordern, oder die Beweismittel, die wir beantragen, abgedreht werden oder nicht.
Der Skandal rund um das KH Nord wirkt sich auch auf die anderen Spitäler aus. Wie könnte man da Ihrer Meinung nach Schadensbegrenzung betreiben?
Das Versagen des KH Nord zieht weite Kreise. Im Rahmen des Spitalskonzepts 2030 hätten schon längst Spitäler geschlossen und Abteilungen übersiedelt werden müssen. Das heißt, man muss dieses Spitalskonzept 2030 einmal überdenken und sich die Frage stellen, ob es – aufgrund der jetzigen Situation – überhaupt noch durchsetzbar ist.
Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou lässt beim Thema Citymaut nicht locker. Wie finden Sie diese Idee?
Wir lehnen eine Citymaut ab. Aber was man natürlich regeln muss, ist die derzeitige Parkplatzsituation. Derzeit haben wir einen Fleckerlteppich und kein Gesamtkonzept für Wien. Damit kommt es nur zu einem Verdrängungsprozess. Wofür wir plädieren, ist ein kostenfreies Parkpickerl für ganz Wien und gleichzeitig Park-&-Ride-Anlagen außerhalb von Wien sowie die Verlängerung von U-Bahnen nach Niederösterreich, damit man den Pendlerverkehr so gut wie möglich auf den öffentlichen Verkehr rüberbringt.
Als Sie vor 36 Jahren zur Welt kamen, war Döblings Bezirksvorsteher Adi Tiller bereits vier Jahre im Amt. War er auch eine Art Vorbild für Sie, politisch tätig zu werden?
Ich habe meine ersten politischen Schritte als Bezirksrat in der Bezirksvertretung Döbling gemacht. Wir haben durchaus sehr unterschiedliche Auffassungen in manchen Bereichen, aber natürlich ist der Herr Tiller eine Institution, schon aufgrund der jahrelangen Tätigkeit, die er hier ausgeübt hat.
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