Kölly: Österreichs Energiepolitik ist eine Farce: Doppelmoral bei Photovoltaikanlagen
Utl.1: Doppelmoral bei Photovoltaikanlagen
Utl.2: Liste Burgenland fordert klares Bekenntnis zu Ökostrom
Zu den jüngsten Aussagen von Landeshauptmann Niessl in Sachen Besteuerung der Einspeisung von Strom aus Photovoltaikanlagen schließt sich der Abgeordnete der Liste Burgenland, Manfred Kölly, grundsätzlich an: „Es ist eine Farce, dass der Staat auf der einen Seite Photovoltaikanlagen fördert, auf der anderen Seite die Einspeisung des Stroms aus diesen Anlagen besteuert. Damit unterwirft er sich dem Diktat der Stromlobby, die den Ökostrom eigentlich gar nicht haben wollen.“ Manfred Kölly fordert Niessl auf, in einem Schulterschluss zwischen den Parteien gegen diese Entwicklung anzukämpfen: „Der Finanzminister wird jede Möglichkeit nutzen Steuern zu erhöhen. Dabei wird auch vor dem Ökostrom nicht Halt gemacht. Im Sinne einer Zukunftssicherung ist das aber das falsche politische Signal!“
[794 Zeichen]
Video Stellungsnahme Köllys zum Proporz:
Rückfrage: LAbg. BM Manfred Kölly, Tel. 0664 100 0066
Die Liste Burgenland (LBL) ist ein Zusammenschluss unabhängiger Namenslisten und Bürgerinitiativen sowie der Freien Bürgerliste Burgenland. Sie setzt sich für eine Befreiung des Burgenlandes aus den Zwängen der Parteipolitik, für eine Stärkung der Gemeinden, für einen sparsamen und transparenten Umgang mit Steuergeldern sowie für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für alle Burgenländer ein.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.