Wahlen SALZBURG Vorschau

Aufgrund von Skandalen und der Überheblichkeit von Parteigrößen haben die Kärntner und Kärntnerinnen der FPK und damit auch der FPÖ einen Denkzettel verabreicht, an welchem diese noch lange zu verdauen haben werden.

Auch in Salzburg sind Personen, die den Regierungsparteien - in diesem Fall SPÖ und ÖVP angehören bzw. zuzurechnen sind - in einen Skandal verwickelt bzw. haben bei ihrer Kontrollaufgabe versagt, was zu einen massiven Vertrauensverlust der Wähler und Wählerinnen geführt hat, womit alles andere als herbe Verluste für die Regierungsparteien ein Wunder wäre.

Hinzukommt, dass mit dem Team STRONACH auch in Salzburg ein erstzunehmender Konkurrent antreten wird, welches Stimmen von allen Parteien abziehen wird und aufgrund der Umstände dürfte das Team STRONACH hier sein bestes Ergebnis einfahren vor allem wenn es diesem gelingt mit Personen mit Wirtschaftskompetenz zu punkten. Auch GRÜN wird sich über Stimmenzuwächse wahrscheinlich freuen können, während die FPÖ aufgrund des Antretens des Teams Stronachs viele Protestwähler abhanden kommen dürften. Kleinere Parteien werden entweder überhaupt nicht antreten oder zwischen den Giganten (SPÖ-ÖVP-Stronach) kaum wahrnehmbar sein.

Wie in Kärnten oder Niederösterreich wird es auch in Salzburg nach den Wahlen zu einen Köpferollen bei den Verlierern kommen und nachdem beide Regierungsparteien SPÖ und ÖVP mit Verlusten rechnen müssen, werden die Wahlstrategen auch auf Bundesebene eine Vorverlegung der NR-Wahl im Mai ins Kalkül ziehen, vor allem auch deshalb weil STRONACH immer mehr Zuspruch in der Bevölkerung findet und nach jedem Einzug in einen Landtag ein umso mächtigerer Gegner wird. Je länger das Jahr voranschreitet, desto stärker werden auch in Österreich die Folgen der Krise spürbar werden, womit die Protestparteien immer mehr Zulauf erhalten werden. Man stelle sich vor was los wäre, wenn im Sommer Österreich neuerlich abgestuft wird nachdem z. B. Spanien unter dem Rettungsschirm musste und Österreich zusätzliche Haftungen abgeben musste.

In der SPÖ beginnen bereits Umbildungen (z. B. Ersatz von Darabos), was auf einen bevorstehenden harten Wahlkampf schließen lässt.

Wahlen können zwar zu geänderten Machtverhältnisse wie z. B. in Kärnten führen, jedoch stellen diese keine Gewähr dafür dar, dass neue Machthaber mehr Fachkompetenz bzw. mehr Bürgernähe auf- bzw. vorweisen. Das Volk muss jederzeit die Möglichkeit haben Kontrolle auszuüben und bei Versagen der Machthaber als kollektiver Korrekturmechanismus eingreifen können. Um überhaupt kontrollieren zu können brauchen wir einen möglichst gläsernen Staat und damit eine Beschränkung des Amtsgeheimnisses auf den Ausnahmefall.