Streit ums Absamer Budget

ABSAM. Normalerweise wird das Budget in Absam einstimmig beschlossen, nur manchmal stimmte eine Fraktion bei einem bestimmten Budgetposten nicht mit. Dass beim Budgetentwurf 2017 gleich drei Fraktionen (Wir Absamer, Zukunft Absam und die Grünen) das gesamte Budget ablehnten, ist einzigartig.
Dabei hatte der Finanzausschuss zwischen in drei Sitzungen jede Budgetposition bewertet und diskutiert und letztlich ein Budget erstellt, das von allen Fraktionen mitgetragen wurde.
Die Mitglieder im Finanzausschuss der Gemeinde, Michael Unterweger (Wir Absamer), Philipp Gaugl (Zukunft Absam) und Thomas Elsenbruch (Die Grünen Absam) wunderten sioch darüber, dass das veröffentlichte und zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorgelegte Budget sich nicht mit der Beschlussfassung im Finanzausschuss deckt. Deshalb Unterweger irritiert: „Die Arbeit des Ausschusses wird durch die Vorgehensweise der absolut regierenden SPÖ unter Bürgermeister Guggenbichler ad absurdum geführt.“ „Ohne Einbindung des Ausschusses wurde offensichtlich im stillen Kämmerchen an einigen Stellschrauben gedreht. Vor allem fehlt jetzt auch die von uns vorgeschlagene und vom Ausschuss einstimmig beschlossene Erstellung eines Gutachten zur Straßenerhaltung“ ergänzt Elsenbruch. „Fehlende bzw. aufgeschobene Investitionen in die kommunale Infrastruktur belasten zukünftige Generationen. Deshalb können wir diesem – nicht akkordierten – Budget nicht zustimmen.“ so Gaugl.
Bürgermeister Arno Guggenbichler (SPÖ) ist zur Zeit auf Urlaub, für ihn verteidigt GR Max Unterrainer (SPÖ), Vorsitzender des Finanzauschusses, die Budgeterstellung: "Im Auschuss wurde sehr sachlich gearbeitet und es gab einen einstimmigen Beschluss. In den Tagen vor der entscheidenden Vorstandssitzung haben sich noch ein paar kleine nicht vorhersehbare Änderungen in der Summe von 42.000 Euro ergeben, davon 28.000 Euro höhere Kosten für die Wiederaufforstung für den Absamer Vorberg und 9.000 Euro für den VVT. Die Gemeinde hat das noch in den Entwurf eingebaut und die Mitglieder wurden davon einen Tag vor der Sitzung verständigt", meint Unterrainer, der sich über den Vorwurf ärgert, er und der Bürgermeister hätten selbstherrlich gehandelt: "Die Änderungen waren notwendig, und bei einem Budget von insgesamt über 21 Millionen Euro gering, ich glaube, das haben einige nur als Vorwand genommen, damit sie gegen das Budget stimmen können."
GR Philipp Gaugl geht es auch um Prinzip: "In den E-Mail mit dem Budgetentwurf wurde auf die Änderungen nicht hingewiesen. Die hätte man nur gefunden, wenn man jeden Posten noch einmal akribisch durchgeht. Dafür reichte die Zeit nicht, so kann man nicht arbeiten."
Die nächsten Monate werden zeigen, ob Absam wieder zu einer konsensorientierten Politik zurückfindet, oder ob sich die Kluft zwischen den bürgerlichen Fraktionen und der SPÖ, die im Gemeinderat mit 10 von 19 Mandaten die Mehrheit stellt, vertieft.