Aktionstag gegen Faschismus
- Heidi, der Antifa-Hai mit SJ-Krems-Vorsitzender Tanja Reiter.
- Foto: SJ
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SJ-Aktionstag in Krems: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Sozialistische Jugend fordert Wiederaufnahme des Rechtsextremismus-Berichtes und Ausstiegshilfe aus rechter Szene.
KREMS. Im Rahmen ihrer jährlichen Antifaschismus-Kampagne "Den Rechten die Zähne zeigen" organisierte die Sozialistische Jugend am vergangenen Mittwoch einen Aktionstag in der Kremser Innenstadt. Hintergrund ist die seit Jahren steigende Zahl rechtsextremer Straftaten. Besorgniserregende Vorfälle häuften sich gerade in jüngster Vergangenheit – wie etwa der kürzlich ausgehobene Neonazi-Treff "Objekt 21" in Oberösterreich zeigt. Daher fordert Tanja Reiter, Vorsitzende der SJ Krems Stadt: "Die Wiederaufnahme des Rechtsextremismus-Berichtes ist dringend notwendig, damit wir wieder einen Überblick über die rechtsextreme Szene und ihre Straftaten in Österreich haben." Dieser Bericht des Innenministeriums wurde 2002 unter Schwarz-Blau abgeschafft. Weiters fordert die SJ, dass nach deutschem Vorbild ein Programm zur Ausstiegshilfe aus der rechtsextremen Szene, insbesondere für Jugendliche, eingerichtet wird.
Im Rahmen des Aktionstages zeigte die Sozialistische Jugend aber auch die bedenkliche Rolle der FPÖ auf: "Während die FPÖ mit ihrem Nein zu fairen Steuern für Vermögende ihre superreichen Geldgeber schützt, stempelt sie z.B. mit ihrer islamfeindlichen Hetze Minderheiten zu Sündenböcken ab. Dass es von der Verrohung der Sprache bis zur Verrohung der Taten nicht weit ist, zeigt uns der Anstieg bei rechtsextremen Straftaten." Wer ein Klima des Hasses erzeuge, mache sich politisch mitverantwortlich für daraus resultierende Straftaten. "Die SJ wird der organisierten rechten Szene daher ein 'Netzwerk gegen rechts' gegenüberstellen, das für eine Gesellschaft des Miteinanders kämpft", so Reiter abschließend.
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