Bezirksvertretungssitzungen
Die Josefstadt bleibt noch offline

Online-Übertragungen von Bezirksvertretungssitzungen werden in der Josefstadt auch weiterhin nicht möglich sein.
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  • Foto: Netopilik
  • hochgeladen von Hannah Maier

Mit mehreren Versuchen, Bezirksvertretungssitzungen zu digitalisieren, stößt Neos auf taube Ohren.

JOSEFSTADT. Während des Lockdowns setzten zahlreiche Unternehmen sowie Behörden auf das World Wide Web. Ein Muss, denn ohne diese Adaptierung hätten viele Menschen weder ihrer Arbeit nachgehen noch nötige Behördengänge absolvieren können.
Doch genau in diesem Punkt sieht sich Neos Josefstadt von den übrigen Fraktionen im Stich gelassen. Bereits dreimal hat die Partei einen Antrag auf Digitalisierung des Bezirksparlaments eingebracht – genauso oft wurde dieser abgelehnt. "Laut Stadtverfassung haben die Bezirksvertretungssitzungen öffentlich zu sein. Corona zeigt, dass das Bereitstellen von Sitzmöglichkeiten nicht mehr ausreicht, um eine sichere Teilhabe der Bürger am demokratischen Prozess zu gewährleisten", so Birgit Kleinlercher, Spitzenkandidatin von Neos Josefstadt.

Abstimmung negativ

In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung – 40 Menschen befanden sich gleichzeitig im Sitzungssaal – wurde der Antrag abermals mit 12 von 20 Stimmen abgelehnt. Während die Mehrheit der Grünen positiv abstimmte, waren die ÖVP, die SPÖ und die FPÖ dagegen. "Wir Grünen sehen das Thema zwiespältig. Einerseits wäre ein Live-Stream ein wichtiger Schritt zur Demokratisierung, andererseits genießen Bezirkspolitiker im Gegensatz zu Berufspolitikern keine politische Immunität. Ein Punkt, den wir trotz Zustimmung sehr kritisch sehen", so Lena Köhler (Grüne).
Auch über den Preis für ein solches Streaming-Modul sind die Grünen nicht glücklich. Dem schließt sich die FPÖ an: "Kosten und Nutzen stehen in keiner Relation. Die Homepage der Bezirksvorstehung hat kaum Aufrufe und selten sind mehr als zwei Zuseher in den Sitzungen", erklärt Maximilian Krauss (FPÖ) die Ablehnung des Antrags.

Dem Fortschritt entgegen

Doch während die FPÖ kein Diskussionspotenzial in der Frage sieht, ist die SPÖ Josefstadt hingegen dazu bereit: "Das Thema wurde schon des Öfteren diskutiert. Die Meinungen gehen auseinander. Doch neben dem Vorteil für die Bezirksbewohner befürchten viele eine Zunahme der Show-Politik", so Stefanie Vasold (SPÖ). "Wir können uns aber vorstellen, das anhand der Erfahrungen anderer Bezirke noch einmal zu diskutieren."
Bezirkschefin Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP) wäre für eine Digitalisierung, jedoch versteht sie die Bedenken ob der fehlenden Immunität: "Es braucht diese Möglichkeit, um sicherzustellen, dass unsere Arbeit problemlos weiterläuft. In der Privatwirtschaft ist es selbstverständlich, Zoom-Konferenzen abzuhalten. Dem Bezirk wird es seitens des Rathauses untersagt, interne Sitzungen abzuhalten."

Schreiben Sie uns!
Würden Sie sich eine Online-Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen wünschen? Wenn ja oder auch nein, warum? Schreiben Sie uns an josefstadt.red@bezirkszeitung.at

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