Josefstadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Für den Innenminister waren die Angriffe gegen die Polizei bei den Demo-Unruhen in Wien ein "neues Phänomen."
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Wien
Nehammer vermutet türkischen Einfluss bei Demo-Unruhen

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Türkei hinter den Krawallen bei den Demonstrationen in Wien-Favoriten. Dem soll nun auch eine Gruppe nachgehen, die sich unter anderem aus Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämtern rekrutiert. ÖSTERREICH. "Es gibt Hinweise, dass es hier türkischen Einfluss gibt - auch auf die Vereine“, sagte Nehammer in der ORF-Pressestunde zu den Krawallen in Wien Favoriten. Angesprochen ob er glaubt, dass Erdogan in Österreich zündelt, verwies...

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  • Adrian Langer
Klaudia Tanner, Verteidigungsministerin: "Das Heer bereit für die Zukunft zu machen und das nicht zum Selbstzweck, sondern um die Bevölkerung und unser schönes Österreich zu schützen."
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Mehr Miliz, Standorte bleiben
Tanner: "Jede Veränderung führt zu Widerstand"

Nach breiter und heftiger Kritik und einem Rapport bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen wegen der Pläne für das Zusammenstreichen der militärischen Landesverteidigung auf ein Minimum ruderte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) zurück und erklärte, wie das Heer zukunftsfit gemacht werden soll, ohne dass bei „der Truppe“ der Rotstift angesetzt werde. Die Koalition hält am Umbau des Bundesheers trotzdem fest. ÖSTERREICH. Den Oppositionsparteien zufolge könne das Heer...

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  • Adrian Langer
Steinhof: Die Flächenwidmung und Ansiedlung der Central European University wurde im Gemeinderat beschlossen.
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Steinhof-Flächenwidmung
Grünes Licht für "OWS Neu" im Gemeinderat

CEU, Flächenwidmung, Infrastruktur: Der Plan für das Otto-Wagner-Areal wurde vom Gemeinderat abgesegnet. PENZING. Drei Papiere waren es, die in der vergangenen Gemeinderatssitzung zum Thema Otto-Wagner-Areal diskutiert und dann mehrheitlich beschlossen wurden: die Ansiedlung der Central European University (CEU) in einem Drittel der Pavillons des OWS, die neue Flächenwidmung und damit eine, wie SPÖ und Grüne betonten, reduzierte Bebaubarkeit des Areals und dann noch die infrastrukturelle...

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  • Elisabeth Schwenter
Die Margaretner wünschen sich beim partizipativen Budget mehr Begrünung, weniger Verkehr und den Ausbau des Radwegnetzes im Bezirk.
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Partizipatives Budget
Das wünschen sich die Margaretner für den Bezirk

Im Bezirksparlament Margareten wurden die Vorschläge der Anrainer aus dem partizipativen Budget thematisiert. MARGARETEN. Das Bezirksparlament tagte in einer Sondersitzung zum partizipativen Budget (die Hintergründe dazu lesen Sie hier). 118 Anträge wurden zur Abstimmung gebracht. Bei 72 handelte es sich um Ideen der Margaretner, um den Bezirk lebenswerter zu gestalten. Die SPÖ hatte bereits im Vorfeld deutlich gemacht, die Vorschläge der Bürger nicht mehr wie bisher mit allen Fraktionen...

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  • Barbara Schuster
SPÖ und Grüne wollen mehr Begegnungszonen auf der Wieden. Dort teilen sich alle Verkehrsteilnehmer die Fahrbahn.
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Begegnungszonen
Mehr Platz für Wiedens Fußgänger

In der Bezirksvertretungssitzung forderten die SPÖ und die Grünen mehr Begegnungszonen auf der Wieden. WIEDEN. Zum letzten Mal vor dem Sommer hat das Wiedner Bezirksparlament getagt. Neben zahlreichen Anträgen aller Parteien auf mehr Begrünung legten vor allem die SPÖ und die Grünen einen Schwerpunkt auf zusätzlichen Raum für Fußgänger. Die beiden Parteien stellten mehrere Anträge für die Ausweitung von Begegnungszonen. Die SPÖ beantragte die Einrichtung temporärer...

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  • Barbara Schuster
Daumen hoch oder Daumen runter? Die Zusendungen unserer Leser waren alle für die Installation eines Livestreams.
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Leserforum
Ottakringer wollen Livestream

Was denken die bz-Leser über einen möglichen Livestream der Bezirksvertretungssitzungen? OTTAKRING. In der vergangenen Ausgabe der bz haben wir uns mit dem Thema "Corona und online – Was bleibt im Bezirk?" beschäftigt. Zu der Frage, ob die Bezirksvertretungssitzungen im Internet übertragen werden sollen, haben uns zahlreiche Einsendungen erreicht. In Penzing gibt es das schon längst. Was hat Ottakring zu verbergen? Warum sonst sträubt sich die Bezirksmehrheit von Ottakring – SPÖ und...

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  • Ottakring
  • Michael J. Payer
Adam Lukas unterstützt Bezirksvizin Nikola Furtenbach als neuer Kultursprecher der Grünen Margareten.

Grüne Margareten
Adam Lukas ist neuer Kultursprecher

Die Grünen Margareten haben sich Verstärkung geholt. Adam Lukas setzt sich als neuer Kultursprecher für die Belange der Kulturschaffenden im Bezirk ein. MARGARETEN. Die Grünen Margareten haben einen neuen Kultursprecher. Adam Lukas hat langjährige Erfahrung als Leiter von Kunst- und Kulturprojekten. Er war unter anderem für die Rote Nasen Clowndoctors und die Vienna Pride im Einsatz. Als erste Initiative hat er mit Bezirksvizin Nikola Furtenbach (Grüne) die "Margaretner Kultur Post" ins...

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  • Margareten
  • Barbara Schuster
Kathrin Gaál ist seit 24. Mai 2018 Stadträtin für Wohnbau und Frauen.
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Interview Kathrin Gaál
Ist die Coronakrise eine Krise der Frauen?

Frauenstadträtin Kathrin Gaál (SPÖ) über veraltete Rollenbilder und den Weg zur Gleichberechtigung. WIEN. In der Coronakrise wurden viele Frauen von ihrem Umfeld zurück in die Rolle der Hausfrau und Mutter gedrängt. War die bis dato gewonnene Gleichberechtigung ein Trugschluss? Müssen wir in der Frauenpolitik wieder bei Null anfangen? Die bz hat Frauenstadträtin Kathrin Gaál zum Interview gebeten. Studien belegen, dass die Aufgaben zwischen Müttern und Vätern in der Coronakrise ungleich...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Ein Lichtkonzept, neue Spielbereiche und ein öffentliches WC: Der Ludwig-Zatzka-Park in Penzing wird auch für Mädchen umgestaltet.
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Sicher und cool
Wie Wien öffentliche Parks für Mädchen plant

Damit Mädchen Parks genauso selbstverständlich wie Burschen nutzen können, braucht es spezielle Planung. PENZING. Vor etwa 20 Jahren hat die Stadt Wien ein Thema sozusagen zur "Chefinnensache" erklärt: Der öffentliche Raum sollte fortan so geplant werden, dass dabei den Bedürfnissen von Mädchen und jungen Frauen Rechnung getragen wird. So, dass diese sich sicher fühlen und den Platz in den Wiener Parks genauso häufig nutzen wie ihre männlichen Alterskollegen. Denn Mädchen, so die Erkenntnis...

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  • Elisabeth Schwenter
Die Antwortrunde musste dieses Mal verschoben werden.

Jugendparlament Josefstadt
24 Anträge werden bearbeitet

Im Jugendparlament der Josefstadt haben Kids die Möglichkeit ihre Anliegen an die Bezirksvertretung zu übermitteln. JOSEFSTADT. In diesen Tagen hätte im Josefstädter Bezirksamt die Antwortrunde des Kinder- und Jugendparlaments stattfinden sollen. Aufgrund der Coronamaßnahmen wollen die Politiker jedoch kein Risiko eingehen und haben deshalb beschlossen, diese zu verschieben. In einer Videobotschaft richten sich Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert, ihr Stellvertreter Josef Mantl,...

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  • Josefstadt
  • Larissa Reisenbauer
Kein grünes Licht für die autofreie Innenstadt. Bürgermeister Michael Ludwig will das Konzept erst prüfen.
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Bürgermeister Michael Ludwig
Kein „Go“ für autofreie City

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gab Verkehrsstadträtin Birgit Hebein (Grüne) und dem Bezirksvorsteher des 1. Bezirks, Markus Figl (ÖVP), vorerst kein grünes Licht für eine autofreie Innenstadt. WIEN. Am Mittwoch präsentierten Verkehrsstadträtin Birgit Hebein gemeinsam mit City-Chef Markus Figl das autofreie Konzept für die Innenstadt. Die bz berichtete. Bürgermeister Michael Ludwig zeigte sich damals nicht sehr glücklich über diese Präsentation und bat die beiden zu einer Unterredung....

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Sondersitzung: Das partizipative Budget in Margareten sorgte bei der Bezirkspolitik für Streit.
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Partizipatives Budget
Der Kampf um Margaretens Bürger(ideen)

Weil die SPÖ das bisherige Prozedere zum partizipativen Budget durchbrochen hat, tagte nun das Bezirksparlament. In einer Sondersitzung wurde über 118 Anträge - darunter 72 Ideen der Bürger - abgestimmt. MARGARETEN. Viel Sitzfleisch und einen langen Atem brauchten letzten Donnerstag die Mitglieder der Bezirksvertretung Margareten - und auch jene Zuseher, die den Livestream der Bezirksvertretungssitzung daheim mitverfolgten. Auf Drängen von Grüne, ÖVP und Neos wurde eine Sondersitzung des...

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  • Margareten
  • Barbara Schuster
Heißes Thema in der Bezirksvertretung: Das Umspannwerk in der Hackengasse speichert die Hitze und gibt sie in der Nacht ab. Die Anrainer brauchen eine schnelle Lösung.

Bezirksvertretung Rudolfsheim
Hitze-Hotspots, Schutzzonen und der Westbahn-Park

Heiße Tage, hitzige Debatten: eine Auswahl aus den Themen der Bezirksvertretungssitzung in Rudolfsheim. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Im Sommer wird am Gürtel ein Pool entstehen – so weit, so gut. Doch in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden noch weitere Anträge behandelt. Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Themen: • Abbruch genehmigt Das Haus in der Mariahilfer Straße 166–168 wird nun doch abgerissen. Der Verfassungsgerichtshof hat kürzlich entschieden, dass der Abbruch...

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
Mehr als 5.000 Euro an Nachzahlungen erkämpfte sich ein Pizzalieferant mithilfe der AK vor Gericht. Mehr als ein Jahr lang wurden ihm seine Überstunden nicht ausbezahlt.
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Pizzalieferant in Rudolfsheim
5.600 Euro mit AK für Überstunden nachbezahlt

Illegale Dienstzeiten und Überstunden nicht ausbezahlt. Ein Pizzalieferant aus Rudolfsheim ging vor Gericht und bekam mehr als 5.000 Euro nachbezahlt.   RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Von 11 Uhr vormittags bis 3 Uhr in der Früh musste Gopal M. regelmäßig Pizzen für eine Pizzeria in Rudolfsheim ausliefern. Die Überstunden wurden ihm mehr als ein Jahr lang vom Arbeitgeber nicht ausbezahlt. Jetzt hat der Pizzalieferant mithilfe der Arbeiterkammer (AK) die Überstunden und weitere Ansprüche...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
Mit den Klimaschutzgebieten setzt Birgit Hebein den nächsten Schritt für klimafreundlichere Stadtteile.
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Interview Birgit Hebein
Autofreie City und Pop-up-Radwege

Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) über Pop-up-Radwege, Klimaschutzgebiete und das Parkpickerl. WIEN. Die bz traf Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Birgit Hebein zum großen Interview am Schwendermarkt. Ob eine autofreie Innenstadt, Pop-up-Radwege, Klimaschutzgebiete oder ein einheitliches Verkehrs- und Parkkonzept für Wien – Hebein sieht Wien als Vorreiter in Sachen Klimaschutz. Die Pop-up-Radwege sorgen für Wirbel. Die Donaustadt hat gegen den auf der Wagramer Straße...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Die Bezirksvertretungssitzung vom 24. Juni 2020 findet im Haus der Begegnung statt, so Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ),

Bezirksvertretung Favoriten
Favoriten tagt im Haus der Begegnung

Wegen der Corona-Krise findet die nächste Bezirksvertretungssitzung im Haus der Begegnung statt. FAVORITEN. (red). Die nächste Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung findet am Mittwoch, 24. Juni, um 17 Uhr statt. Livestream geplant "Wegen der Corona-Beschränkungen wurde als Ausweichlokal das Haus der Begegnung in der Ada-Christen-Gasse 2a ausgewählt", so Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ). Alle Bezirksräte finden in dem großen Saal auch mit den Abstandsregeln genug Platz. Ob auch...

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  • Karl Pufler
Gastro-Gutschein, Lehrlingspaket, "Stolz auf Wien": Finanzstadtrat Hanke will mit diesen Maßnahmen die Wirtschaft ankurbeln.
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Interview Peter Hanke
Nulldefizit, Gastro-Gutscheine und Hilfspaket für Lehrlinge

Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) über eine erfreuliche Bilanz 2019 und die Herausforderungen 2020. WIEN. Die Bilanz der Bundeshauptstadt für das Jahr 2019 fiel positiv aus. Erstmals konnte seit 2007 wieder ein Überschuss verzeichnet werden.  Sie haben soeben die Bilanz 2019 präsentiert. Ihr Resümee? PETER HANKE: Ich bin sehr stolz, denn wir haben das Nulldefizit ein Jahr früher erreicht, als wir es geplant hatten. Das war nur möglich, weil wir einen sehr straffen Budgetvollzug und eine...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Wunsch oder bald Realität? Während ÖVP, FPÖ und Neos klar für einen Livestream sind, wollen SPÖ und Grüne noch abwarten.
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Bezirksvertretungssitzungen
Wann geht Ottakring mit Livestream online?

Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage. OTTAKRING. Ob wöchentliches Update oder tägliches Prozedere: Das Online-Gespräch in Bild und Ton ist im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich bei den Bezirksparteien umgehört und gefragt: "Corona und online – Was bleibt im Bezirk?" ÖVP, NEOS und FPÖ wollen LivestreamDie ÖVP hat...

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  • Ottakring
  • Michael J. Payer
Gratis und für alle: Ein Teil des Gürtels zwischen Neubau und Rudolfsheim wird im August zum Pool umgewandelt.
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Gratis Sommerprojekt
Mitten am Gürtel entsteht ein Schwimmbecken

Autos müssen ausweichen, Badehungrige dürfen rein: Mitten am Gürtel entsteht im August ein Schwimmbecken. Den größten Teil der Kosten übernimmt der 15. Bezirk. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS/NEUBAU. Eines muss man bei Gerhard Zatlokal (SPÖ), Bezirksvorsteher von Rudolfsheim-Fünfhaus, tatsächlich (an)erkennen: Effekthascherei ist, wie er selbst sagt, nicht seine Sache. Wäre es das, hätte Zatlokal wohl das mit riesigem öffentlichen Interesse quittierte Projekt, das er zusammen mit Neubaus...

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
Beim partizipativen Budget können Bürger über die Verteilung öffentlicher Gelder mitbestimmen.
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Partizipatives Budget
SPÖ Margareten beendet fraktionsübergreifende Zusammenarbeit

Bisher was das partizipative Budget in Margareten ein Beispiel für fraktionsübergreifende Arbeit. Die Interessen der Bürger standen im Vordergrund. Nun bricht die SPÖ Margareten diese Zusammenarbeit ab. Die Ideen der Bürger werden von der SPÖ als Anträge bei der Bezirksvertretungssitzung eingebracht - statt wie bisher als Allparteienantrag.  MARGARETEN. Margareten kommt politisch nicht zur Ruhe. Erst Ende Februar verkündete Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery ihren Austritt aus der...

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  • Barbara Schuster
Im Falle des Otto-Wagner-Spitales sieht der Experte Christian Schuhböck politisches Kalkül und einen andauernden Wahlkampf. Die Welterbe-Würdigkeit sei seit Jahren gegeben.
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Welterbe am Steinhof
"Wahlpropaganda in Hinblick auf die Wiener Landtagswahl"

Anfang der 1990er Jahre hat der damalige Landschaftsökologie-Student und heutige Generalsekretär der Natur-, Kultur- und Landschaftsschutzorganisation „Alliance For Nature“, Christian Schuhböck, dafür Sorge getragen, dass die Republik Österreich der internationalen UNESCO-Welterbe-Konvention beigetreten ist. Für die Bürgerinitiative „Steinhof erhalten“ hat er 2012 die Welterbe-Würdigkeit des Otto-Wagner-Spitals Am Steinhof nachgewiesen. Ein Gespräch über den dauernden Wahlkampf am...

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Zufrieden ist SP-Bezirksvorsteher Wilfried Zankl mit seinem ersten Jahr an der Spitze Meidlings: Hier vor einem Modell des Wildgartens.
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Wilfried Zankl
Ein Jahr an der Bezirksspitze

Nach einem Jahr als Bezirksvorsteher von Meidling zieht Bezirksvorsteher Wilfried Zankl (SPÖ) seine erste Bilanz. MEIDLING. Vor Kurzem haben Sie Ihr einjähriges Jubiläum als Meidlinger Bezirksvorsteher gefeiert. Wie lief das ab? WILFRIED ZANKL: Ein bisschen anders, als ich mir das vorgestellt habe. So konnte ich wegen der Coronakrise keine Feier abhalten. Aber inzwischen wird an Bezirksprojekten weitergearbeitet. Sind Sie mit dem ersten Jahr zufrieden? Ja, ich habe mit meinem Team viel...

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  • Karl Pufler
Elisabeth Kattinger im Gespräch mit der bz Wiener Bezirkszeitung. (Symbolbild; Datum: 6.5.2019)

Neos fordern Online-Sitzungen
Digitale Vernetzung im Bezirksamt Mariahilf

Mariahilfer Bezirkssitzungen künftig auch via Online-Plattform besuchen? Wenn es nach Neos-Bezirksobfrau Elisabeth Kattinger geht, soll dies bald umgesetzt werden. MARIAHILF. Neos Wien fordern in einem eigenständigen Antrag die Digitalisierung der Sitzungen im Bezirksparlament. Genauer gesagt: Die politischen Zusammenkünfte sollen künftig nicht mehr nur persönlich besucht, sondern via Livestream von zu Hause miterlebt werden können. "Die Coronakrise hat uns gezeigt, wie wichtig eine...

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  • Larissa Reisenbauer
Wassersprühdüsen, ein neuer Baum, konsumfreie Zonen und Mauerbegrünungen: Der Schwendermarkt wird umgestaltet.

Bänke, Bäume, Brunnen
Rudolfsheims Sommerprojekte trotz Corona

Die Ausgangsbeschränkungen werden in den kommenden Wochen gelockert und auch in Rudolfsheim kehrt das Leben zurück. Unter anderem werden in den nächsten Monaten unzählige Projekte im öffentlichen Raum weitergeführt oder begonnen. • Neue Bänke Die MA 28 – Straßenverwaltung und Straßenbau wurde beauftragt, neue Bänke vor der Kirche Maria vom Siege aufzustellen. "Aufgrund der Situation hat sich das verschoben. In den nächsten Tagen werden zwei neue Bänke errichtet", so Bezirkschef Gerhard...

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