Livestream sorgt für Streit in der Josefstadt

Wer wissen möchte, worüber die Bezirksräte diskutieren, dem bleibt der Gang auf den Schlesingerplatz nicht erspart.
  • Wer wissen möchte, worüber die Bezirksräte diskutieren, dem bleibt der Gang auf den Schlesingerplatz nicht erspart.
  • Foto: Alois Fischer
  • hochgeladen von Maximilian Spitzauer

Auf Neos-Initiative: Seit 2015 ist ein Livestream im Bezirk geplant, umgesetzt wurde er aber noch nicht. Man will sich aber weiter dafür einsetzen.

JOSEFSTADT. Der Alsergrund hat ihn schon, jetzt soll ihn auch die Josefstadt bekommen: einen Livestream der Bezirksvertretungssitzungen. Die Neos Josefstadt fordern schon seit 2015 die Einrichtung einer Liveschaltung zu den Sitzungen, die viermal im Jahr stattfinden. Die Idee dahinter ist mehr Transparenz, die Leute sollen schließlich wissen, worüber der Bezirk diskutiert.

In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung gab es wieder eine Anfrage der Neos an Bezirkschefin Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP) dazu, warum der Livestream nicht endlich umgesetzt wird. "Mir sind die Hände gebunden, obwohl ich dem Thema Livestream durchaus offen gegenüberstehe", sagt Mickel-Göttfert. Die Entscheidung, doch keine Übertragung einzurichten, sei demokratisch getroffen worden, da "kann man nicht einfach drüberfahren", erklärt Mickel-Göttfert.

2015 wurde der Antrag der Neos einstimmig im Bezirk angenommen. Doch seit drei Jahren tut sich wenig bis gar nichts. Dass so ein Vorhaben eine gewisse Zeit braucht, ist nicht weiter verwunderlich, denn sobald ein Antrag vom Bezirk an die Stadt gestellt wird, beginnt die Maschinerie zu laufen.

Steiniger Weg zum Stream

2017 folgte ein zweiter Antrag der Neos, weil offensichtlich nichts passiert ist. Man solle doch endlich den Livestream umsetzen. Kurz darauf kam die Rückmeldung der Magistratsabteilung. "Es wurde bekannt gegeben, dass der Livestream sofort umgesetzt werden kann", sagt Yannick Shetty von den Neos. Doch plötzlich waren die Mandatare der anderen Parteien im Bezirk dagegen. "Da gab es viele fadenscheinige Ausreden. Immunität war zum Beispiel ein großes Thema", so Shetty.

Immunität in dem Sinne, dass Bezirksmandatare im Gegensatz zum Nationalrat ebendiese nicht genießen und sie für strafrechtliche Aussagen zur Verantwortung gezogen werden können. "Viele befürchten, sie können dann nicht mehr frei sprechen, weil dann ja alles live im Internet ist." Für Shetty kein Thema, denn seit er im Bezirks-parlament sitzt, soll es keine problematischen Aussagen der Bezirksräte gegeben haben.

Ein anderer Streitpunkt sind die hohen Kosten. 6.000 bis 8.000 Euro müsste man jährlich dafür aufbringen. "Das stimmt, das ist teuer, aber im gesamten Budget sind das Peanuts", so Shetty. Man könnte sicher auch günstigere Alternativen finden, man müsse ja nicht nur das Angebot der Stadt einholen. Lohnen würde sich das aber auf jeden Fall. "Die Kollegen am Alsergrund haben erstaunlich hohe Zuschauerzahlen", so Shetty. Man werde sich weiter dafür einsetzen. Schließlich sei der Antrag bereits angenommen worden.

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