Josefstadt
Über Sechs Stunden lang diskutieren
- Um trotz der strengen Corona-Auflagen eine Bezirksvertretungssitzung zu ermöglichen, wurde ein Saal in der Albert Hall angemietet.
- Foto: Fischer
- hochgeladen von Larissa Reisenbauer
Die erste Bezirksvertretungssitzung der Josefstadt im Jahr 2021 war ein politisches Hickhack.
JOSEFSTADT. Sie sind sich einig, sich uneinig zu sein: So könnte man die Stimmung bei der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres 2021 beschreiben. Die lange Dauer von sechseinhalb Stunden, die hauptsächlich aufgrund der 18 von der ÖVP eingebrachten Anfragen zustande kam, tat ihr Übriges. Die Beantwortung dauerte fast drei Stunden. Zum Vergleich: Normalerweise werden die Anfragen in nur 30 Minuten abgehandelt.
Dennoch konnten bis zum Ende der Sitzung um 23 Uhr 14 von 29 Anträgen angenommen werden. Die restlichen 15 wurden zur weiteren Bearbeitung an die Kommissionen weitergeleitet. Doch bevor es überhaupt zur Abstimmung über die Anträge kam, wurde diskutiert.
Anfragen verzögerten
Zum Beispiel über die Aussendung der Bezirksvorstehung, die Martin Fabisch (Grüne) und dessen parteiinterne Stellvertreterin vorgestellt hatte, jedoch Veronika Mickel-Göttfert, zweite Stellvertreterin von der zweitstärksten Partei, der ÖVP, nicht. "Wir wollten den Bürgern die neuen Mitglieder vorstellen. Frau Mickel-Göttfert kennen die Anrainer bereits durch ihre frühere Tätigkeit als Bezirksvorsteherin", so die Antwort von Fabisch.
Außerdem wurde über das zum Dienstbeginn von Mickel-Göttfert als Stellvertreterin des Bezirksvorstehers fehlende Büro im Amtsgebäude diskutiert. Dabei kam auch Alt-Bezirksvorsteher Heribert Rahdjian (Echt-Josefstadt) unter Beschuss. Aufgrund seiner Ernennung zum Bürgerbeauftragten hatte Mickel-Göttfert erst zu einem späteren Zeitpunkt ihr Büro beziehen können.
Heftigst diskutiert wurde auch über die Anfrage der Stadt Wien bezüglich möglicher Schanigärten in Parkanlagen. Die ÖVP hätte sich den Schlesingerplatz gewünscht, da dort die nötige Infrastruktur vorhanden wäre und somit die kleinen grünen Plätze der Josefstadt vor zu viel Zulauf geschützt würden. Kritisiert wurde diesbezüglich die fehlende Absprache der Bezirksvorstehung mit den anderen Parteien. "Wir mussten eine schnelle Entscheidung treffen. Die Vorschläge kamen von der Stadt", rechtfertigte sich Fabisch dazu, den Vorschlag des Hamerlingparks nicht abgelehnt zu haben.
Zeilen über Zeilen könnten so über die Diskussionen zwischen Grün und ÖVP geschrieben werden. Nach fast drei Stunden widmete man sich schließlich der Abstimmung über die Anträge.
Corona und Livestream
Ein seit Jahren im Bezirk immer wieder heiß diskutiertes Thema hat nun seinen Abschluss gefunden – sehr zur Freude des Antragstellers, Neos. Die Fraktion kann sich über den einstimmigen Beschluss der Einrichtung eines Livestreams für künftige Bezirksvertretungssitzungen freuen. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wurde auch die Einrichtung einer Test- und Impfstraße in der Josefstadt einstimmig beschlossen.
Den weiteren Beschlüssen wird sich die bz in den nächsten Wochen näher widmen.
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