Finanzen der Bezirkshauptstadt

"Negative" Budgetsitzung in Korneuburg

Budget und Voranschlag 2021: 26,5 Millionen Euro – so hoch ist der Schuldenstand der Stadt Korneuburg.

BEZIRK | STADT KORNEUBURG. Die Köpfe rauchten, die Zahlen drehten sich im Kreis – bei der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres wurden alle Korneuburger Mandatare vorab mittels Schnelltest auf das Coronavirus überprüft, auch die Finanzen für das kommende Jahr sorgten bei so manchen für erhöhte Körpertemperaturen.
"Die Corona-Partie 2020/21 wird uns flotte zwei Millionen kosten", bringt es Finanzstadtrat Alfred Gehard auf den Punkt. Zum einen sind wichtige Einnahmen, wie etwa die Ertragsanteile, gesunken – von rund 13 auf 12,1 Millionen Euro, für nächstes Jahr wird ein weiteres Minus von rund 220.000 Euro erwartet. Auf der anderen Seite sind die sogenannten "Abzüge", also jene Ausgaben, die die Stadt etwa für Jugendwohlfahrt, Sozialhilfe und Krankenhaus hat, gestiegen – rund 800.000 Euro mehr schlagen hier zu Buche.
Über fünf Millionen Euro muss die Stadt nun an Darlehen aufnehmen, wobei damit – und dies zu betonen ist Gehart wichtig – nicht die laufenden Kosten beglichen, sondern zusätzliche Investitionen und nicht aufschiebbare Projekte finanziert werden. Und somit steigt der Schuldenstand der Stadtgemeinde Korneuburg von 23,4 auf satte 26,5 Millionen. "Etwa 2,8 Millionen Euro an Schulden zahlt die Stadt jährlich zurück, auch jetzt", erklärt Gehart.

Gebot der Stunde: Sparen

Um à la longue nicht zur Sanierungsgemeinde zu werden, heißt es nun: sparen! Der Sparstift gefällt bei weitem nicht allen, vor allem die Oppositionsparteien haben damit ihre liebe Not. Von einer "Rasenmähermethode" spricht gar SPÖ-Stadtrat Martin Peterl und meint damit die 20-prozentigen Kürzungen, die der Finanzstadtrat sämtlichen Bereichen verordnet hat. "Natürlich geht das nicht überall und wir haben uns ohnehin darauf geeinigt, dass Förderungen im Bereich Kultur, Sport und Jugend nicht gekürzt werden", entgegnet Gehart. Auch an den größten "Ausgaben-Brocken" könne man nicht viel rütteln: das sind etwa Personalkosten, Ausgaben für Büromaterial und Fremdleistungen sowie der Transferaufwand, also jene Zahlungen, die die Stadtgemeinde zu leisten hat – Beiträge, Subventionen und vieles mehr.
Was die Kommunalsteuer betrifft, ist der Finanzstadtrat vorsichtig optimistisch: "Wir haben keine typischen produzierenden Betriebe mit Kurzarbeit und Kündigungen. Bei uns ist eher der Dienstleistungsbereich vertreten." Was Sorge bereitet: Ein schrumpfen der Ertragsanteile, gekoppelt mit einer Senkung von Steuern samt gleichzeitiger Erhöhung der Abzüge – "dann könnte es passieren, dass man in eine Verbindlichkeit gegenüber dem Land rutscht und das wollen wir auf jeden Fall vermeiden".