Korneuburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Donnerstag, 19. Mai 2002, tagt der NÖ Landtag.
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NÖ Landtag
Pflege, Wirtschaft und mehr Geld für Familien

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Edith Kollermann, Indra Collini und Helmut Hofer-Gruber
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NÖ Landtag
NEOS – Erhöhung der Parteienförderung spart 1,2 Mio Euro

NEOS: NÖ hat in Pandemie am wenigsten für Betriebe getan; Mit 5,8 Millionen Euro COVID-Hilfen für die Wirtschaft ist Niederösterreich Schlusslicht unter allen Bundesländern NÖ. Vor der Landtagssitzung am Donnerstag, in der über den Wirtschaftsstandort Niederösterreich diskutiert wird, üben NEOS Kritik an den COVID-Hilfen für die Unternehmen im Land. Ein Bericht des Rechnungshofs zeigt, dass Niederösterreich für die Wirtschaft in absoluten Zahlen unter allen Bundesländern am wenigsten ausbezahlt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
SPÖ Stockerau für Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung: Heinz Scheele, Samira Mujkanovic und Andreas Kollross.

SPÖ Bezirk Korneuburg
Kinderbetreuung mit "Recht"

Beruf und Familien vereinbaren: SPÖ präsentiert 5-Stunden-Plan für Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. BEZIRK KORNEUBURG | STOCKERAU. "Nur diskutieren hilft nicht. Wir müssen jetzt gleich anpacken, dazu fordern wir die Regierung auf", sagt Nationalratsabgeordneter Andreas Kollross und stellt gemeinsam mit der Stockerauer SPÖ den 5-Stufen-Plan vor, der einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung gewährleisten soll. Es gäbe dazu ohnehin einen breiten Konsens, "allein die ÖVP verhindert das, die kann...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
VPNÖ Klubchef Klaus Schneeberger

VPNÖ will Wirtschaftsstandort NÖ weiterentwickeln

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich ist ein prosperieren- der Wirtschaftsstandort“: Für die kommende Landtagssitzung hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit“ beantragt. Nach der in der Vorwoche präsentierten Pflegereform wird auch das Thema Pflege in der Sitzung behandelt werden. NÖ. „Länder und Regionen stehen international im...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Helga Krismer, Chefin der GRÜNEN

NÖ Landtag
Grüne fordern Sonderförderung für Stromspeicher

Sonderförderung des Landes für Stromspeicher in Kombination mit Photovoltaik zur energieautarken Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit der NÖ Feuerwehren. NÖ. Energieautarke Aufrechterhaltung der Stromversorgung an den Einsatzzentralen muss das Ziel sein – aus diesem Grund forden die GRÜNEN in der Landtagssitzung am 19. Mai 2022 eine Sonderförderung des Landes für Stromspeicher in Kombination mit PVAlagen, damit eine energieautarke Aufrechterhaltung der Stromversorgung an den Einsatzzentralen...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Klubchef Udo Landbauer

NÖ Landtag
FPÖ fordert Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe

Landbauer: Familien endlich wertschätzen! FPÖ NÖ fordert gesetzlichen Teuerungsausgleich der Familienbeihilfe NÖ. Die FPÖ NÖ legt ihren Fokus bei der kommenden Landtagssitzung, Donnerstag, 19.5., auf die Unterstützung der Familien im Land. „Die finanzielle Situation hat sich für viele Familien, insbesondere für Alleinerzieher, aufgrund der Corona-Lockdowns und der massiven Teuerung drastisch ver- schlechtert. Handel, Pflege und medizinische Versorgung, aber auch Kinderbetreuung und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Festsitzung des NÖ Landtages anlässlich des 25-jährigen Jubiläums.
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Festsitzung
NÖ Landtag feiert ein Viertel Jahrhundert

NÖ Landtag seit 25 Jahren in der Landeshauptstadt St. Pölten LH Mikl-Leitner: „Leuchtturm der Demokratie“ NÖ. Ein Tisch, ein Sessel, ein Abgeordenter – so sieht das Bild aus, wenn eine Sitzung im Landtag stattfindet. Nicht aber, wenn es sich um eine Festsitzung handelt, so wie am 17. Mai, als das 25-jährige Bestehen in St. Pölten gefeiert wurde. Da wurde es dann doch kuscheliger. Also Ein Tisch, zwei Sessel zwei Abgeordnete – oder Ehrengäste. Von Wien nach St. Pölten Mit dem...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Rudolf Silvan sieht große Verfehlungen in puncto Gurgeltests.

Corona NÖ
Silvan: "Wieder enorme Missstände bei Schulgurgeltests"

Die Strafzahlungen waren nur die Spitze des Eisberges – auch die Testfrequenz und die Qualitätskriterien konnten nicht eingehalten werden, so Nationalrat Rudolf Silvan.  WIEN/NÖ (red.) Zweimal wurde das Bildungsministerium auf Grund von Verstößen gegen das Vergaberecht bei der Anschaffung von PCR-Gurgeltests für Österreichs Schulen zu massiven Strafzahlungen verurteilt. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler*innen beläuft sich auf über 850.000 Euro. Die Aufträge erhielten seinerzeit die...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
8:18

NÖ Landtag
Sonderlandtag mit Maßnahmenpaket gegen Teuerung

Am 12. Mai 2022 findet die Sonderlandtagssitzung statt. NÖ. Der von der SPÖ und FPÖ erwirkte Sonderlandtag steht im Zeichen der Teuerungswelle. Die Fraktionen haben ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das zur Diskussion steht und zu Abstimmung gebracht wird. Hier die Anträge im Überblick: Teuerungsausgleich: Sozial gestaffelte Unterstützung von 500 Euro pro Haushalt einmalig, erste Stufe: alle Haushalte, die GIS-Gebühr befreit sind sowie alle Bezieher des NÖ Wohnzuschuss oder der NÖ...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS-Chefin Indra Collini

NÖ Landtag
NEOS stimmen bei fünf Anträgen von SP und FP mit

NEOS: Politik muss gegen Teuerungswelle endlich Beitrag leisten Collini: „Eine Erhöhung der Parteienförderung ist das vollkommen falsche Signal für Menschen.“ NÖ. Sparen im System, anstatt bei den Menschen – das fordern NEOS vor dem Sonderlandtag in Niederösterreich. „Der Staat kann nicht alles und jedes Risiko absichern. Aber er kann und muss seine Hausaufgaben machen und dabei helfen, den Preisdruck durch mehr Reformeifer zu mildern. Da ist es jetzt auch an der Zeit, dass die Politik endlich...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Der neue Leitzersdorfer Gemeinderat: Sabine Hopf ist Bürgermeisterin, Günter Damm Vizebürgermeister.
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Leitzersdorf hat wieder einen Gemeinderat
Sabine Hopf ist (wieder) Bürgermeisterin

Groß war die Aufregung, als sich in Leitzersdorf Neuwahlen ankündigten. Notwendig wurden sie, da sämtliche Mandatare der Bürgerliste unter Franz Schöber zurücktraten. Die Wahl wurde geschlagen, nun fand man sich zur sogenannten "konstituierenden Gemeinderatssitzung" zusammen. BEZIRK KORNEUBURG | LEITZERSDORF. "Ich gelobe" sprachen zu Beginn alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte feierlich aus, bevor es zur Wahl von Bürgermeister, Vize und Gemeindevorstand ging. Mit 14 Stimmen wurde Sabine Hopf...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Machten auf den "Pflege-Notstand" aufmerksam: Sabine Moustafa, Heinz Scheele, Samira Mujkanovic, Martin Peterl, Helga Ronge und Betriebsrat Herbert Watzinger.
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Die SPÖ ist überzeugt
In der Pflege "brennt der Hut" – auch im Bezirk Korneuburg

"Die Löhne müssen rauf, wir brauchen mehr Pflegepersonal und bessere Arbeitsbedingungen", so fasst es SPÖ Bezirksparteiobmann Martin Peterl zusammen und fordert gemeinsam mit FSG Niederösterreich den "Stopp des Pfelgenotstandes" – auch im Bezirk Korneuburg. BEZIRK KORNEUBURG. "Ein Bett allein pflegt dich nicht", lautet dabei das Motto der SPÖ. Denn es seien in erster Linie die Menschen, die den Pflegeberuf ergreifen, auf die es ankomme. Dass es von diesen mittlerweile immer weniger gibt, und...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
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Thomas Speigner, Bürgermeister von Spillern

Kommentar von Bürgermeister Thomas Speigner
In Spillern lebt man einfach gerne

1969 zählte Spillern keine 500 Einwohnerinnen und Einwohner. Heute sind es ca. 2.500. Wir sind vom Straßendorf zum Wohnort mit hoher Lebensqualität geworden, hier lebt man gerne! Spillern ist kompakt, überschaubar und zentral gelegen. Mit der Schnellbahn ist man in 20 Minuten in Wien und mit der Donau-Au im Süden und den Wäldern und Wiesen rund um den Marienhof im Norden hat man ein großartiges Naherholungsgebiet direkt vor der Haustür.

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
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Bürgermeisterin Magdalena Batoha

Kommentar von Bürgermeisterin Magdalena Batoha
Die Großgemeinde Leobendorf feiert…

…und dies zu Recht! Denn heuer jährt sich die Zusammenlegung unserer vier Gemeinden Leobendorf, Oberrohrbach, Tresdorf und Unterrohrbach zum 50. Mal. Am 8. April 1972 wurde sie im Gemeinderat beschlossen. Am 6. und 8. Mai 2022 feiern wir „unsere“ Erfolgsgeschichte mit einem großen Fest. Die Bevölkerung ist zusammengewachsen und treibt die Entwicklung der Großgemeinde beispielhaft „gemeinsam“ voran! Das macht mich sehr stolz!

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
FP-Klubchef Udo Landbauer

NÖ Landtag
FPÖ will "Nägel mit Köpfen machen"

FP-Landbauer: NÖ Sonderlandtag zur Teuerung muss spürbare Entlastungen bringen! FPÖ NÖ will Nägel mit Köpfen machen NÖ. Die FPÖ NÖ fordert im Vorfeld des Sonderlandtags am Donnerstag Tempo im Kampf gegen die Rekord-Teuerung. „Wir wollen Ergebnisse. Die Zeit des Redens ist endgültig vorbei. Es braucht Taten und spürbare Entlastungen für unsere Landsleute“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer. „Die ÖVP ist untätig, lässt die sozial Schwächsten im Land im Stich und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl freut sich über 427.000 Stimmen für das von ihm initiierte Volksbegehren "Stoppt Lebendtiert-Transportqual"

"Stoppt Tiertransportqual"
426.938 Unterschriften für Waldhäusl-Volksbegehren

NÖ. Die Würfel sind gefallen – von insgesamt sieben Volksbegehren waren sechs erfolgreich. Und das bedeutet, dass sie im Nationalrat behandelt werden. Das von Landesrat Gottfried Waldhäusl initiierte Volksbegehren landete mit 426.938 Unterstützern auf Platz 1.  👍Volksbegehren "Stoppt Lebendtier-Transportqual" 94.891 Stimmen aus Niederösterreich wurden abgegeben (7,34 Prozent), österreichweit waren es 426.938. 8.504 Mödlinger haben unterschrieben (9,5 %), mit 8,53 % liegt St. Pölten an zweiter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Online-Tagung
Bindungsforscherinnen informieren über Beziehungen

Bindungsforscherinnen informieren bei Online-Tagung über Bindungen und Beziehungen; LR Teschl-Hofmeister: Sichere Bindung ist Grundstock für positive Entwicklung NÖ. Bindung ist das emotionale Band zwischen einem Kind und seinen Eltern. Kinder lernen Bindungsverhalten von klein auf. Säuglinge erfahren durch das Verhalten der Eltern, dass ihre Bedürfnisse verlässlich erfüllt werden. Kleinkinder mit guter Bindung wissen, dass sie ihre Umwelt erkunden dürfen und in den sicheren Hafen der Familie...

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  • Karin Zeiler
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Rücktritt von Köstinger und Schramböck
Das sagen NÖ's Politiker dazu

+++Auch Schramböck tritt zurück+++ Keine vier Stunden nachdem Köstinger ihren Rücktritt verkündet hat, hat auch Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck ihren Rücktritt via Videobotschaft bekantgegeben. Artikel siehe unten. +++Landwirtschaftsministerin Köstinger verkündet Rücktritt+++ NÖ. Es ist ein Paukenschlag – um 11 Uhr ist heute, 9. Mai, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger von der ÖVP vor die Presse getreten und hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. Siehe...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Freie Parkplätze am Hauptplatz sind oft Mangelware.
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Stadt Korneuburg investiert
2,5 Millionen für Garagenplätze

Es war ein Beschluss, der nicht allen Mandataren schmeckte: 2,5 Millionen Euro nimmt die Stadtgemeinde nun in die Hand, um damit jene Parkplätze in der Tiefgarage des Karrée zu kaufen, die bisher angemietet wurden. BEZIRK | STADT KORNEUBURG. 50 Prozent der Mietkosten trägt aktuell das Landesklinikum, dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern so eine fixe Anzahl an Stellplätzen zusteht. Diese Vereinbarung laufe für zehn Jahre, auch, wenn die Plätze dann im Eigentum der Stadtgemeinde sind. "Die...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Eva Hellerschmid (Verantwortliche Lesekultur), Margareta Loitgeb (Leiterin der MS Langschlag), Bildungsdirektor Johann Heuras

Land NÖ
Gütesiegel für neue LeseKulturSchulen

81 neue LeseKulturSchulen wurden mit dem Gütesiegel ausgezeichnet LR Teschl-Hofmeister/Bildungsdirektor Heuras: Lesen ist eine Grundkompetenz für das ganze Leben NÖ. Im Rahmen eines Festaktes wurden an 81 niederösterreichischen Schulen die Gütesiegel zur „LeseKulturSchule“ von Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras übergeben. „Die ausgezeichneten Schulen haben es sich zum Ziel gesetzt, die Lesekultur an ihrer Schule zu verankern, zu praktizieren und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ein Herz für Tiere - Tierschutzlady Maggie Entenfellner und LR Gottfried Waldhäusl.

Tierschützer vor den Vorhang
Land sucht nach vorbildlichen Projekten

Landesrat Waldhäusl zum 4. NÖ Tierschutzpreis: Auch Niederösterreichs Schulklassen sind wieder zum Mitmachen eingeladen; Engagierte Tierschützer vor den Vorhang – Land NÖ ist auf der Suche nach vorbildlichen Projekten NÖ. „Bereits zum vierten Mal wird heuer der NÖ Tierschutzpreis ausgeschrieben, alle Niederösterreicher sind herzlich dazu eingeladen, ihre nachhaltigen Projekte im Bereich des Tierschutzes einzureichen“, freut sich Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Weil wir auch heuer wieder Kinder...

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  • Karin Zeiler
2:49

NÖ Landtag
Abgeordnete besuchen Feuerwehr- und Sicherheitszentrum

Präsident Wilfing: „Unsere hunderten Freiwilligen Feuerwehren sind das Rückgrat der Sicherheit in Niederösterreich“;  Die Landtagsabgeordneten informierten sich im Rahmen von „Landtag im Land“ über das Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln NÖ. Man kennt sie in Anzug und Krawatte, mit Stöckelschuhen und Kostümen: Die Abgeordneten des NÖ Landtags können aber auch ganz anders. Und zwar dann, wenn es darum geht, unter dem Motto "Landtag im Land" in einer Region vor Ort zu sein. Diesmal im Visier:...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bildungsdirektor Johann Heuras und Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister

Krieg in der Ukraine
2.161 ukrainische Kinder besuchen NÖs Schulen

2.161 geflüchtete ukrainische Kinder besuchen eine NÖ Schule LR Teschl-Hofmeister/Bildungsdirektor Heuras: 30 zusätzliche ukrainisch sprechende Personen wurden bzw. werden aktuell eingestellt NÖ. Mittlerweile besuchen 2.161 Kinder aus der Ukraine eine Schule in Niederösterreich. Konkret besuchen 932 Kinder eine Volksschule, 785 eine Mittelschule, 11 eine ASO, 49 eine Polytechnische Schule, 152 eine AHS-Unterstufe, 187 eine AHS-Oberstufe und 45 eine BMHS. Mittlerweile wurden bzw. werden 30...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Landesförderung
20 Millionen Euro für Eigenheimsanierung

20 Millionen für Eigenheimsanierung ausgeschüttet LR Eichtinger: Land Niederösterreich fördert Sanierungsmaßnahmen mit Direktzuschüssen bis zu 12.000 Euro. Bereits 4.000 Familien und Sanierer haben sich die Förderung abgeholt. Jetzt Beratungsgespräche unter 02742 / 22133 vereinbaren. NÖ. Wer sein Haus saniert, erhält Unterstützung vom Land Niederösterreich. Entweder durch Direktzuschüsse oder Förderdarlehen. Das Angebot wird gut angenommen, so haben sich in den vergangenen zwei Jahren 4.000...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Politik aus Österreich

Ein zerstörtes Haus in Severodonetsk (Ostukraine) – aufgenommen am 18. Mai, den 84. Tag der russischen Invasion.
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Aufräumarbeiten
Österreich will Ukraine mit Geräten und Fahrzeugen helfen

Österreichs Städte und Gemeinden wollen der Ukraine mit nicht mehr gebrauchten Geräten und Fahrzeugen helfen. Daneben sollen Städtepartnerschaften vertieft werden. ÖSTERREICH. Am Mittwoch riefen Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und Städtebund-Präsident Michael Ludwig die heimischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dazu auf, ukrainische Gemeinden mit kommunalen Geräten und Fahrzeugen zu unterstützen. Die österreichischen Städte und Gemeinden hätten in den letzten Wochen und Monaten ihre...

  • Dominique Rohr
Inhalt der Erklärung ist eine bessere Vernetzung im gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung des jüdischen Lebens in Europa.
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Deklaration unterzeichnet
"Antisemitismus Gefahr für Demokratie"

Vor dem Hintergrund der steigenden antisemitischen Vorfälle in Österreich und in ganz Europa lud Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) Vertreterinnen und Vertreter aus 15 EU-Ländern zur "European Conference on Antisemitism" nach Wien ein. Gemeinsam unterzeichneten sie eine Deklaration zum europaweiten Kampf gegen Antisemitismus. ÖSTERREICH. Vergangene Woche vermeldete die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) einen traurigen Rekord: Insgesamt 965 antisemitische Vorfälle wurden 2021 an die dafür...

  • Dominique Rohr
Laut Grünen soll sich Österreich als neutrales Land in anderen Bereichen stärker einbringen, um den Ruf eines sicherheitspolitischen Trittbrettfahrers der NATO loszuwerden.
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Grüne
Neutrales Österreich soll "mehr leisten als andere"

Schweden und Finnland nähern sich ihren NATO-Beitritten in großen Schritten an. In Österreich hat diese Entscheidung wieder einmal für Diskussionen gesorgt. Braucht Österreich noch die Neutralität und welche Auswirkungen hatte der EU-Beitritt für das Land? ÖSTERREICH. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zeigte erst kürzlich Verständnis für die NATO-Ambitionen der nordischen Staaten, für Österreich komme das aber nicht infrage. "Österreich war neutral, ist neutral und bleibt neutral", bekräftigte der...

  • Adrian Langer
Die Regierung beschließt ein Maßnahmenpaket für einen etwaigen Gas-Stopp.
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5-Punkte Plan
Regierung rüstet sich mit Maßnahmenpaket für Gas-Stopp

Der Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine offenbarte Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas. Deswegen möchte die Bundesregierung mit einem 5-Punkte-Paket die Widerstandsfähigkeit Österreichs im Fall einer Unterbrechung der Lieferungen von russischem Erdgas stärken. Ungenutzte Gas-Speicherkapazitäten müssen abgegeben werden und der strategisch wichtige Gasspeicher Haidach in Salzburg soll an das österreichische Gasnetz angeschlossen werden. So würde das Gas für zwei Wintermonaten...

  • Adrian Langer

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