SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

15 Jahre A5 Nord-/ Weinviertel Autobahn wurde am Standort von Bonaventura in Eibesbrunn gefeiert.  | Foto: Thiem/MeinBezirk
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Erfolgsstory mit Hindernissen
15 Jahre Nord/Weinviertel-Autobahn

Vor 15 Jahren wurde der erste Teilabschnitt der Nord-/Weinviertel-Autobahn A5 im Weinviertel als erstes und einziges Public Private Projekt im hochrangigen Straßennetz, erbaut und errichtet durch Bonaventura im Auftrag der ASFINAG, eröffnet. Heute stellt sie eine bedeutende Verkehrsader im Nordosten Niederösterreichs dar. Heuer wurde das Jubiläum gefeiert, doch der Weg zur Umsetzung war lang und von Widerständen geprägt.  WEINVIERTEL. ,,Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur war nicht nur eine...

EU-Abgeordneter Günther Sidl, Gesundheits-Staatssekretärin Ulrike
Königsberger-Ludwig, Frauenvorsitzende Patricia Katsulis, Landesparteivorsitzender LR Sven Hergovich, SPÖ-Bezirksvorsitzender Bundesrat
Martin Peterl, Nationalrätin Melanie Erasim und Bundesgeschäftsführer
NR Klaus Seltenheim. | Foto: Jäger
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Vertrauensvotum
Martin Peterl als SPÖ-Bezirksvorsitzender bestätigt

Mit 97,77 Prozent wurde Bundesrat Martin Peterl bei der SPÖ-Bezirkskonferenz in Korneuburg als Bezirksvorsitzender bestätigt. KORNEUBURG. Nachdem das Ergebnis bekannt wurde, hob Peterl die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements innerhalb der Partei in seiner Dankesrede hervor. Besonders zwei Themen stellte er in den Mittelpunkt: die drohenden Spitalschließungen in Korneuburg und Stockerau sowie den von der SPÖ verhandelten Mietpreisstopp. Krankenhausstandorte in DiskussionPeterl sprach sich...

Christoph Hahn ist Redaktionsleiter der BezirksBlätter Korneuburg. | Foto: MeinBezirk

Gedanken zum Wahlrecht
Über Fundamente, tragende Wände und kaputte Spiegel

Stellen Sie sich vor, Sie kaufen ein Haus. Das Dach leckt, tragende Wände haben Risse, Fenster sind beschädigt, das Fundament sackt ab und … der Spiegel im Badezimmer ist kaputt! Worum werden Sie sich zuallererst kümmern? Lassen Sie mich raten: nicht um den Spiegel. Die Wahl unserer politischen VertreterTauschen wir das Haus nun gegen unser Heimatland – denn bei Wahlen geht es in Wahrheit um nichts anderes als um unser Zuhause. Wer die Fernsehduelle und öffentlichen Schlagabtäusche unserer...

Franz Leisch, Melanie Erasim, Martin Peterl und Helga Ronge (v.l.) präsentieren ihre "Fahrpläne" für die Zukunft. | Foto: Hahn

SPÖ Korneuburg
Ein Gespräch über Teuerung und den öffentlichen Verkehr

Die SPÖ Korneuburg lud zur Pressekonferenz und sprach dabei über ihre Schwerpunktthemen "Teuerung" und "Öffentlicher Verkehr". KORNEUBURG. Fakt ist: Österreich ist schlecht durch die Teuerungskrise gekommen. Nationalratsabgeordnete Melanie Erasim zieht daher Resümee und fordert konkrete Maßnahmen wie Mietpreis-, Energiepreis- und Kreditzinsdeckelung. Zudem brauche es eine Übergewinnsteuer. Neben der Teuerung liegt der SPÖ aber vor allem das Thema "Öffentlicher Verkehr" am Herzen. Auf Schiene...

Martin Peterl, Karin Scheele, Heinz Scheele, Martina Skof, Herbert Watzinger, Sarah Polly und Michael Polly (v.l.). | Foto: SPÖ Korneuburg

SPÖ-News
Die SPÖ geht auf "Zuhör-Tour" im Bezirk Korneuburg

Die von SPÖ-NÖ-Vorsitzenden Kontroll-Landesrat Sven Hergovich ins Leben gerufene "Zuhör-Tour" machte in Stockerau Station. Schwerpunktthema war die Gesundheitsversorgung im Bezirk. STOCKERAU. Zugehört und mit den anwesenden Interessenten diskutiert haben Landtagsabgeordnete Karin Scheele und SPÖ-Bezirksvorsitzender Martin Peterl. "Es gibt zwar grundsätzlich genug Ärzte im Bezirk Korneuburg, aber viel zu wenige mit Kassenvertrag", heißt es seitens der SPÖ. So werden derzeit in der Stadt...

Martin Peterl und Bernadette Haider-Wittmann freuen sich über den Erfolg und das Vertrauen der Bevölkerung in die SPÖ. | Foto: SPÖ Korneuburg

SPÖ-News Korneuburg
Die SPÖ ist in Korneuburg zurück auf Platz Eins

Die SPÖ Korneuburg hat bei den Europawahlen 2024 den ersten Platz zurückerobert und damit einen Überraschungserfolg erzielt. Mit 24 Prozent der Stimmen konnte sie knapp vor der ÖVP (23,5 Prozent) den Sieg erringen. KORNEUBURG. Der neuen Spitzenkandidatin der SPÖ, Vizebürgermeisterin Bernadette Haider-Wittmann, verleiht der Erfolg ihrer Partei einige Monate vor den Gemeinderatswahlen viel Aufwind: "Ich freue mich riesig, dass die SPÖ in Korneuburg den ersten Platz erreichen konnte. Dieser Erfolg...

ÖVP ist knapp vor der FPÖ. SPÖ wird in NÖ 3., gefolgt von den NEOS auf Platz 4 und den GRÜNEN auf Platz 5. | Foto: MeinBezirk.at
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EU-Wahl 2024
So haben in NÖ die Regionen gewählt

Egal ob Stadt oder Land: in Niederösterreich konnte sich die FPÖ bei der Wahl zum Europäischen Parlament in allen Bezirken deutlich steigern. Für den bundelandweiten ersten Platz reichte es dennoch nicht. Ein Blick in die Bezirke. NÖ. Beim Betrachten der farblich eingefärbten Karte nach der Wahl fällt eines auf: NÖ ist zweigeteilt. Neben dem roten Zentrum St. Pölten wurde die FPÖ in den Bezirken östlich und südlich von Wien stärkste Kraft, die ÖVP behauptete ihre Spitzenposition im Norden,...

Der Bezirksvorsitzende Stadtrat Martin Peterl mit dem Abgeordneten zum Europäischen Parlament Günther Sidl sowie Stockeraus zweitem Vize-Bürgermeister Heinz Scheele (v.l.). | Foto: Hahn
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SPÖ-Gespräch
EU-Parlamentsabgeordneter Günther Sidl hat Ideen für Europa

Proaktiv vorgehen gegen laute Stimmen, die ein düsteres Zukunftsbild prognostizieren, Skeptikern ein geeintes Europa schmackhaft machen und stetige Verbesserungsarbeit an der Europäischen Union - das sind einige Punkte, über die EU-Parlamentsabgeordneter Günther Sidl im Treffen mit den BezirksBlättern Korneuburg spricht. KORNEUBURG. SPÖ-Bezirksvorsitzender Martin Peterl betont den SPÖ-Unterstützungswillen der Spitzenkandidaten sowie den Vorteil einer eigenen Kandidatin in der Person...

Vordergrund GfGR Helga Ronge, dahinter Sascha Feichter, GfGR Daniel Musil, GR Brigitte Knierer, Eveline Eichberger, Maximilien Cerny, Emanuel Ronge und Susi Blojer zeigen die Stelle, an der sich die SPÖ die Geschwindigkeitsreduktion wünscht. | Foto: SPÖ

Geschwindigkeitsbeschränkung
SPÖ Enzersfeld fordert Sicherheitsmaßnahmen

Vor der neu errichteten Sportanlage an der Manhartsbrunner Straße in Enzersfeld wünscht sich die SPÖ eine Geschwindigkeitsreduktion. ENZERSFELD. In Enzersfeld steht der neue Beachvolleyballplatz an der Manhartsbrunner Straße kurz vor der Fertigstellung. Zusammen mit einem Fußball- und einem Tennisplatz entsteht hier eine großzügige Anlage für sportliche Aktivitäten. Die Geschwindigkeit, mit der Fahrzeuge auf der angrenzenden Landesstraße fahren, ist für die SPÖ Enzersfeld-Königsbrunn allerdings...

Georg Schlager, Daniela Haunold, Günther Sidl, Sven Hergovich, Andreas Schieder, Fiona Schindl, Patricia Katsulis, Bertan Özcan. | Foto: SPÖ NÖ

Wahl ist richtungsweisend
SPÖ startet mit jüngster Liste aller Zeiten

Es geht um eine Richtungsentscheidung. Wir wollen ein faireres und gerechteres Europaparlament und damit auch ein starkes Signal gegen Schwarz-Blau in Europa und Österreich. NÖ. "Nach dem enorm starken Ergebnis der AK-Wahlen gilt es nun diesen Schwung in das heurige Superwahljahr mit einem starken Ergebnis bei den EU-Wahlen fortzusetzen. Es ist nämlich nicht egal, ob ein blauer EU-Kommissar Arbeitslose bekämpft, oder ob wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Arbeitslosigkeit bekämpfen....

Neu im Gemeinderat: Robert Krumpschmid, ausgeschieden Werner Ertl mit der Vorsitzenden Helga Ronge.

  | Foto: SPÖ Enzersfeld

Personalia
Wechsel im Gemeinderat der Marktgemeinde Enzersfeld

Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde kam es zur Personalrochade innerhalb der SPÖ Fraktion. ENZERSFELD. Aus beruflichen Gründen hat Werner Ertl sein Gemeinderatsmandat niedergelegt. Seine Nachfolge trat Robert Krumpschmid an. "An dieser Stelle möchten wir uns herzlich bei ihm für sein vorbildliches Engagement und seine hervorragende Arbeit als Prüfungsausschussvorsitzender bedanken. Wir freuen uns, mit Robert Krumpschmid einen kompetenten Nachfolger gefunden zu haben und...

Das Team Mistelbach steht hinter ihrer Abgeordenten. | Foto: SPÖ Mistelbach
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NR-Wahlen 2024
Erasim führt SPÖ-Liste an

Bei der Wahlkreiskonferenz am 24. Oktober 2023 wurde die bisherige Nationalratsabgeordnete Melanie Erasim abermals als Spitzenkandidaten für den Wahlkreis Weinviertel bestätigt. Zum Wahlkreis gehören die Bezirke Mistelbach, Korneuburg und Hollabrunn. WEINVIERTEL. Die SPÖ kann die kommenden Nationalratswahlen kaum abwarten. Zwar sind sie planmäßig erst für Herbst 2024 vorgesehen, aber die Genossen wollen vorbereitet sein und einigten sich jetzt schon für eine Kandidatinnen und Kandidatenliste...

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NÖ Landtag
Schulstart-Hunderter von VP, FP, SP und Grünen beschlossen

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

Hoch die Hände: Sven Hergovich ist neuer Landesparteichef der SPÖ NÖ - Bundesvorsitzender Andreas Babler gratuliert | Foto: Screenshot
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Landesparteitag
Hergovich mit 96,2 Prozent zum SPÖ NÖ-Chef gewählt

Die Wahl ist geschlagen, Sven Hergovich löst Franz Schnabl  ab. Der 34-jährige wurde heute, 24. Juni, mit 96,2 Prozent beim Landesparteitag in NÖ gewählt. Schwerpunkte: Kontrolle, Teuerung, ländlicher Raum und die Bekämpfung des Klimawandels. Starke Unterstützung kam vom neuen Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler. NÖ. Als "klare Alternative zu Schwarz-Blau" präsentierte sich die SPÖ NÖ unter ihrem neuen Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich beim heutigen außerordentlichen Parteitag in der...

Hergovich am Podium: "Das rote Gesindel lebt!" | Foto: Screenshot
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Liveticker – Landesparteitag der SPÖ NÖ
Hergovich stellt sich der Wahl

700 Delegierte und Gäste werden heute, 24.6., in St. Pölten erwartet. Beim Landesparteitag der SPÖ NÖ soll Sven Hergovich Franz Schnabl als Vorsitzender der Landespartei ablösen. Sven Hergovich wurde mit 96,2 Prozent der Stimmen zum SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer gewählt. 13:55: UhrDie Wahl ist geschlagen: 341 Delegierte waren stimmberechtigt, 339 haben Gebrauch gemacht und 326 wollen Dich als neuen Landesparteivorsitzenden", sagt Christian Farthofer. Damit wurde Hergovich mit 96,2 Prozent zum...

Klubobmann Hannes Weninger im Interview. | Foto: meinbezirk.at
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Interview
SP-Weninger - "FPÖ zieht ÖVP nach rechts"

Klubobmann Hannes Weninger über Geld für die Leute, Ganztags-Kinderbetreuung und die Ressortaufteilung. NÖ. Als Hannes Weninger, Klubobmann der SPÖ, beim Interview Platz nimmt, stellt er klar, dass die SPÖ-Mitgliederbefragung auf Bundesebene und das Ergebnis "keine Auswirkung auf Niederösterreich hat". Apropos Blau-Gelb und Blau: Ist die FPÖ der Themen-Turbo der ÖVP? HANNES WENINGER: Ich glaube, dass die FPÖ die ÖVP in eine politische Richtung zieht, natürlich in die rechte. Das ist einerseits...

Vizebürgermeisterin Gabriele Fürhauser, SPÖ-Bezirksvorsitzender Stadtrat Martin Peterl und Bernadette Haider-Wittmann.
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"Freunderlwirtschaft"
SPÖ Korneuburg fordert Moral vor Recht

SPÖ-Bezirksvorsitzender Stadtrat Martin Peterl samt Team vermuten im Rathaus massive "Freunderlwirtschaft". BEZIRK | STADT KORNEUBURG. "Stadtrat Hubert Holzer ist Stadtrat für Bauangelegenheiten und wurde, wohlgemerkt ohne Gemeinderatsbeschluss, im April 2021 zum Versicherungsbevollmächtigten der Stadtgemeinde Korneuburg bestellt", kritisiert Stadtrat und SPÖ Bezirksvorsitzender Martin Peterl im speziellen die Vorgangsweise von Bürgermeister Christian Gepp. "Durch die Vorgehensweise des...

Themen bei den heutigen Regierungsverhandlungen: Asyl und Integration | Foto: pixabay.com
Aktion 4

ÖVP und SPÖ
Asyl und Integration dominieren bei Regierungsverhandlungen

VPNÖ und SPNÖ haben heute, Sonntag, 5. März 2023 weitere Verhandlungen geführt. NÖ. Während in Kärnten aktuell schon die erste Trendrechnung vorliegt (siehe Artikel unten), ging es in Niederösterreich bei den Regierungsverhandlungen zwischen VPNÖ unter Chefverhandler Jochen Danninger und SPNÖ-Chef Sven Hergovich "um's Eingemachte". Das ÖVP-Verhandlungsteam hat zu Beginn der heutigen Gesprächsrunde grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit thematisiert. „Für eine ernsthafte und vertrauensvolle...

Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
2 Aktion 4

GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Christian Trinkl und Karin Zeiler werden am 29. Jänner  – am Wahlsonntag – live aus dem NÖ Landhaus berichten
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Landtagswahl in NÖ - Wahl23
BezirksBlätter berichten am 29.1. live ab 16 Uhr

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Pflegeeltern bekommen 1.700 Euro | Foto: pixabay.com
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Land NÖ
1.700 Euro netto Mindestgehalt für Pflegeeltern

Königsberger-Ludwig: 1.700 Euro netto Mindestgehalt für kurzfristige Pflegeeltern; Gehaltsplus stellt gerechtere Pensionsansprüche im Alter sicher NÖ. Manchmal wird eine Familie aus der Bahn geworfen. In diesen Situationen sind Pflegeeltern wichtige Partner für die Kinder- und Jugendhilfe, damit Kinder gut aufwachsen und sich entwickeln können. Auf Initiative von Kinder- und Jugendhilfelandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig beschloss daher nun die NÖ Landesregierung für kurzfristige...

Hannes Weninger und LH-Stv. Franz Schnabl
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NÖ Landtag
SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS kritisieren Rechnungshofberichte

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

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NÖ Landtag
Haftungen, Wohnen und Breitbandausbau

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

ÖVP NÖ will "Fairnessabkommen".
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Fairnessabkommen der ÖVP NÖ
VPNÖ-Fairnessabkommen – Absage auch von SPÖ

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

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