Bundesrat Martin Peterl als Wahlbeobachter
Von Korneuburg durchs nicht wilde Kirgisistan
- Peterl (Zweiter von re.) und Kollegen bei der Kontrolle im Wahllokal: Die Stimmen müssen stimmen.
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Bei Karl May hieß es "Durchs wilde Kurdistan". Frei nach Martin Peterl müsste es wohl heißen: "Durchs nicht wilde Kirgisistan". Der Bundesrat kontrollierte in Zentralasien elf Wahllokale.
KORNEUBURG. "Anstrengend, sehr interessant, aber keine besonderen Vorkommnisse", vermeldet Martin Peterl nach seinem fünftägigen Trip: An- und Abreise, plus drei Tage vor Ort im Dauereinsatz. Der sonntägliche Wahl- und Arbeitstag dauerte von 7.30 bis 22.30 Uhr.
Von der "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa", kurz OSZE, wurde der Korneuburger nach Zentralasien als Wahlbeobachter geschickt. "Unsere Aufgabe war es, die vorgezogenen Parlamentswahlen zu kontrollieren. Eine Überprüfung nach internationalen Richtlinien, zum Beispiel was die Sicherheit betrifft, ob Polizei und Militär vor Ort sind, etwaige Störungen oder Vollständigkeit der Wahlkommission."
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Elf Wahllokale zur Kontrolle
In einer Dreier-Abordnung (zwei Österreicher, eine Italienerin) nahm Peterl in der Hauptstadt Bischkek und im Umkreis von 40 Kilometern nicht weniger als elf Wahllokale unter die Lupe. Wie in Österreich Schulen und Kindergärten, dazu Kulturzentren und ein Umspannwerk. Insgesamt waren 70 OSZE-Kollegen im Einsatz. Der Unterschied zur rot-weiß-roten Heimat: "Bei uns ist noch vieles analog, dort schon alles digital. Die Identitätsprüfung erfolgt per Ausweis und Fingerprint. Der Wahlzettel wird direkt in einer Zählmaschine erfasst", zeigt sich Peterl beeindruckt.
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99 Prozent Frauen
Des Weiteren auffallend: "Die Wahlkommissionen sind viel größer. Zwischen neun und zwölf Personen, zu 99 Prozent aus Frauen bestehend, die dafür Geld bekommen. Die Männer haben scheinbar kein Interesse. In jedem Wahllokal ist ein Arzt und ein Feuerwehrmann anwesend", schildert der Beobachter. Die Wahlbeteiligung fiel laut Peterl mit rund 30 Prozent sehr niedrig aus. An der Macht steht weiterhin Präsident Sadyr Schaparow. Peterl: "Er ist eher Russland beziehungsweise östlich zugeneigt und nicht dem Westen zugetan."
Keinerlei Behinderungen
Peterls Fazit: "Es ist ein extremer Erfahrungsaustausch mit den anderen Kollegen gewesen. Im Land selbst wurde uns alles gezeigt, es gab jede Auskunft und keinerlei Behinderungen." Kein wildes Kirgisistan.
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