Gemeinderäte in Linz-Land

„Der Ausgang ist für alle gleich“

Landesregierung beschloss im Mai Verkleinerung der Gemeinderäte. Im Bezirk betrifft das vier Gemeinden.

LINZ-LAND. In insgesamt 73 oberösterreichischen Gemeinden kommt es nun zu einer Verringerung der Anzahl der Gemeinderäte. Grund ist eine neue Staffelung nach Einwohnerzahl, siehe rechts. Im Bezirk Linz-Land sind davon die vier Gemeinden Niederneukirchen, Oftering, Pucking und St. Marien betroffen. 19 statt 25 Gemeinderäte werden in der kommenden Legislaturperiode die Interessen der Bürger vertreten. Für Ofterings künftige Bürgermeisterin Margit Angerlehner (ÖVP) ist es eine Vorgabe vom Land OÖ, über die man nicht zu diskutieren braucht: „Wir müssen zuerst mal arbeiten, damit wir wissen, ob die Verkleinerung des Gemeinderats gut ist oder nicht. Ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten sechs Jahren leicht wachsen werden und dann in der übernächsten Legislaturperiode wieder auf 25 Gemeinderäte aufstocken werden.“

Für die ÖVP-Politikerin, sie entschied die Bürgermeisterwahl mit 55,63 Prozent für sich, gibt es aus heutiger Sicht keine Nachteile für Parteien aufgrund der Verkleinerung des Gemeinderats: „Die Ausgangssituation ist für alle gleich, und somit braucht jeder gleich viel Stimmen, um ein Mandat zu erreichen. Natürlich, wenn eine Partei neu in einer Gemeinde zur Wahl antritt – zum Beispiel die Grünen oder die KPÖ – müssten diese am Anfang mehr werben.“

Umgekehrt ist die Situation in der Gemeinde Pasching. Hier wächst die Anzahl der Gemeinderäte von 31 auf 37 Personen. Das wiederum sieht Peter Öfferlbauer von der Jungen Liste, er schaffte den Einzug in der Gemeinderat mit 5 Mandaten, grundsätzlich kritisch, „da es zeigt, dass wir durch den rasanten Zuzug mittlerweile in die politischen Sphären der Städte Traun und Leonding vorgestoßen sind. Wir werden, wie in unserem Programm angekündigt, ein sehr kritisches Auge auf die, unserer Meinung nach, übertriebene Wohnbautätigkeit in Pasching werfen und die Machete der Anrainer in den Gemeindegremien sein."

„Pasching wird bunter“

Demokratiepolitisch freut sich Paschings künftiger Bürgermeister Markus Hofko (ÖVP), „dass Pasching bunter wird. Wobei auch in der Periode 2009 bis 2015 schon sieben Listen im Gemeinderat vertreten waren. Es ist jedoch für die kleineren Fraktionen sicher nicht leicht, alle Ausschüsse und Gremien in den kommenden sechs Jahren zu besetzen.“ Die Verkleinerung des Gemeinderats von 31 auf 25 in St. Marien sieht Oliver Vendel (SPÖ) kritisch: „Es wird schwierig, weil die Arbeit für 31 Gemeinderäte wäre ja da.“ Für St. Mariens designierten Bürgermeister Walter Lazelsberger (ÖVP) ist es eine „Einsparung in der Verwaltung und der Politik. Wenn ein Landtag mit 56 Mandataren auskommt, dann kommen wir mit 25 Gemeinderäten aus.“ Für Bezirkshauptmann Manfred Hageneder ist durch den Wegfall von zwölf Gemeinderäten im wachsenden Linz-Land „der Anstieg etwas gebremst, andererseits ist es eine wichtige und schöne Arbeit, bei der Gestaltung des näheren Lebensumfeldes mitwirken zu können.“