Linz-Land: „Oida“-Sager kann ein Nachspiel haben

„Wie man in den Wald hineinruft“: Vorlautes Verhalten gegenüber den Behörden kann schnell strafbar sein.
  • „Wie man in den Wald hineinruft“: Vorlautes Verhalten gegenüber den Behörden kann schnell strafbar sein.
  • Foto: Polizei
  • hochgeladen von Klaus Niedermair

LINZ LAND. Der Fußballbegeisterte kam noch mit einer Verwarnung davon. Grundsätzlich sind abschätzige Bemerkungen zu Polizisten jedoch strafbar, stellte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich in einem veröffentlichten Erkenntnis fest.

Bezirkshauptmannschaft verhängte eine Geldstrafe

Eine Geldstrafe von 100 Euro hat die Bezirkshauptmannschaft den Mann aufgebrummt, weil er durch eine abschätzige Äußerung gegenüber dem Beamten den öffentlichen Anstand verletzt habe. Der Bestrafte erhob dagegen Beschwerde - er sah den Tatbestand der Anstandsverletzung nicht erfüllt.

Ermahnung wegen geringen Verschuldens ausreichend

Die nächsthöhere Instanz – das Landesverwaltungsgericht – bestätigte die Entscheidung der Bezirkshauptmannschaft „dem Grunde nach“. Für die Beurteilung einer Anstandsverletzung sei entscheidend, mit welchen Äußerungen ein Zuhörer im jeweiligen Zusammenhang zu rechnen habe. Was in einer Situation anstößig sei, könne in einer anderen ganz natürlich sein. Aber im vorliegenden Fall sei die getroffene Wortwahl nicht tolerabel. Wegen der geringen Intensität der Beeinträchtigung und des geringen Verschuldens reiche aber eine Ermahnung, begründeten die Richter.

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