Neuhofen: Stimmung ist am Tiefpunkt
- Rote Karte zwischen den Parteien in Neuhofen.
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Für einen Paukenschlag sorgten ÖVP, Grüne und ein Mandatar der FPÖ im Neuhofner Gemeinderat.
NEUHOFEN (nikl). „Ich habe meine Verpflichtung als Vizebürgermeister erledigt. Durch die jetzige Maßnahme – Gemeinderatsbeschluss – wurde die Verjährung gehemmt“, betont Neuhofens Vizebürgermeister Reinhold Sahl (VP). Was wurde bei der letzten Gemeinderatssitzung abgestimmt?
Verjährungsfrist im Auge
Sahl brachte einen Antrag ein, dass sich die Gemeinde Neuhofen als Privatbeteiligter in dem Strafverfahren gegen Organe der Gemeinde Neuhofen anschließt. Warum? Begründet wurde der von ÖVP, Grünen und einem FPÖ-Mandatar angenommene Antrag mit der „Verjährungsfrist der zivilrechtlichen Forderung in der Causa ,Geburtstagsfeier’ im Oktober sowie den zurückgeforderten Kosten beim Layout der Gemeindezeitung. Beide Kosten entstanden ohne Beschluss des Gemeinderats“.
„Möchte selber kein Risiko eingehen“
Für Sahl ist der Anschluss der Gemeinde als Privatbeteiligter der kostengünstigere Weg: „Darüber hinaus möchte ich selber nicht das Risiko eingehen, eine Amtshaftung durch Unterlassung zu begehen.“
Engertsberger: „Es gibt ja gar kein Strafverfahren“
Eine rein politische Vorgehensweise sieht Neuhofens Bürgermeister Günter Engertsberger im vom schwarzen Vizebürgermeister eingebrachten Antrag: „Es gibt ja gar kein Strafverfahren, sondern nur irgendwelche Vorerhebungen, die aufgrund von Anzeigen des ÖVP-Fraktionsobmanns Manfred Kobler und des Grünen Gemeinderats Michael Langerhorst eingeleitet wurden.“
Parallelen zu Geschehnissen rund um Walter Ernhard
Engertsberger sieht Parallelen zu Vorgehensweisen der ÖVP Ansfelden vor ungefähr zehn Jahren gegen den dortigen Ortschef Walter Ernhard. Engertsberger: „Bis 2009 saß Reinhold Sahl für die Volkspartei im Ansfeldner Gemeinderat.“
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