Sozialistische Jugend Linz

Protest auch in Linz gegen die Abschiebung von zwei Schülerinnen

Am Sonntag, 31. Jänner versammelten sich rund 300 Menschen am Linzer Hauptplatz, um gegen die Abschiebung einer georgischen Familie und deren zwei in Österreich geborenen Töchtern zu protestieren. Organisiert wurde die Kundgebung von der Sozialistischen Jugend Linz, die das Vorgehen der Regierung in diesem Fall heftig kritisiert.

LINZ. „Mit dieser Kundgebung setzen wir ein Zeichen gegen die heuchlerische Politik der ÖVP, die sich im Parlament zum Beten treffen und was von Nächstenliebe daherreden, aber nicht davor zurückschreckt, Kinder abzuschieben“, erklärt Merima Zukan, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Linz. Rund 300 Menschen trafen am vergangenen Sonntagabend am Linzer Hauptplatz zusammen, um gegen die Abschiebung von zwei in Österreich geborenen Mädchen nach Georgien zu protestieren.

Reaktion des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) reagierte auf die öffentliche Kritik in in den letzten Tagen mit einer schriftlichen Erklärung auf der Homepage. Dort wurde mitgeteilt, dass sich die Familie seit vier Jahren unrechtmäßig in Österreich befunden habe und sich trotz mehrerer negativer Asylbescheide mehrfach gegen eine Ausreise aus Österreich widersetzt habe. Georgien gelte als sicheres Herkunftsland.

Änderung im Asylwesen gefordert

Die sozialistischen Jugendorganisationen fordern in diesem Zusammenhang eine Änderung des Asylwesens. „Es kann nicht sein, dass junge Menschen, die hier geboren sind, abgeschoben werden“, sagt auch Anna Portenkirchner, Vorsitzende des Verbands Sozialistischer Student_Innen Linz (VSSTÖ).

„Wir müssen die Ungleichbehandlung von Schüler_innen stoppen. Mit diesen unmenschlichen Abschiebungen hat die türkis-grüne Regierung die Leben von jungen Menschen zerstört“, ergänzt Klara Heiglmayr, von der Aktion kritischer Schüler_innen OÖ.

Online-Petition von SOS Mitmensch

Bereits letzte Woche startete SOS Mitmensch eine Initiative unter dem #hiergeboren. Diese hat bereits mehr als 30.000 Unterstützer. „Die Empörung über die staatliche Ausgrenzung hier geborener und hier aufgewachsener Kinder ist groß. Vielen war bisher gar nicht bewusst, dass diese Ausgrenzung hunderttausende Menschen im Land betrifft“, so Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch.