Wahl für EU-Parlament
Ein Mariahilfer als Spitzenkandidat der KPÖ
Die KPÖ sammelt bis Ende April Unterschriften, um bei der Wahl zum EU-Parlament antreten zu können. Ihr Spitzenkandidat ist ein Mariahilfer.
WIEN/MARIAHILF. Bis Ende April muss die KPÖ österreichweit 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen vorlegen, um bei der Wahl zum EU-Parlament antreten zu können. Diese findet in Österreich am 9. Juni statt.
Spitzenkandidat soll der Mariahilfer und KPÖ-Bundesvorsitzende Günther Hopfgartner werden. Die Partei will vor allem zwei Themen in den Mittelpunkt ihrer Kampagne rücken: Soziales und Wohnen sowie Neutralität und Frieden. "Statt einer weiteren Aushöhlung der Neutralität und EU-Atomwaffen setzen wir uns für eine aktive Friedenspolitik ein", so Hopfgartner.
Unterschriften für die KPÖ
Er fährt fort: "Über das EU-Parlament und den Rat bestimmen die österreichischen Parteien die Entscheidungen in Brüssel mit, weisen die Schuld aber dann von sich – und hoffen, dass niemand genauer hinschaut." Deswegen wolle man ihnen auf die Finger schauen.
Auch die hohen Gehälter von EU-Abgeordneten werden kritisiert. Deswegen möchte die KPÖ im Fall, dass sie tatsächlich ins EU-Parlament einziehen, "nicht mehr behalten als ein österreichischer Facharbeiter." Den Rest werde an Menschen in Notlagen weitergegeben. Aktuell werden noch Unterschriften für die Wahl gesammelt.
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