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Die KPÖ Niederösterreich hat im Oktober den Mieternotruf gestartet. Der Mieternotruf ist ein kostenloses Angebot der KPÖ, das es in Graz schon seit 1992 gibt und welches nun auch in den Bundesländern Salzburg und Niederösterreich eingeführt wurde. BEZIRK KREMS. Die Information über das Angebot wird jetzt auch in Krems durch die „Kremser Nachrichten“ in die Postkästen der Menschen gebracht. „Die Wohnkosten in Krems und Umgebung sind in den letzten Jahren explodiert. „Rund ums Mieten gibt es auch...

Die Umsetzung der Linzer Fahrradstrategie stockt, findet die Linzer KPÖ. Obwohl der Gemeinderat bereits 2024 die Route „Harrachstraße – Weißenwolffstraße – Derfflingerstraße“ als zentrale Ost-West-Verbindung für Radfahrer beschlossen hat, seien bisher keine konkreten Schritte erfolgt. LINZ. KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida will den Prozess beschleunigen und bringt einen Antrag in die kommende Gemeinderatssitzung ein. „Es gibt keinen Grund, diese sinnvollen Maßnahmen weiter aufzuschieben. Es...

Finanzielle Schwierigkeiten? Probleme mit dem Vermieter? Fragen rund um Beihilfen, Wohnen oder Arbeit? Die KPÖ lädt zu ihrer kostenlosen Sozialberatung in Feldbach am 22. April ein. FELDBACH. Wenn das Leben holprig werde, sei guter Rat oft teuer, heißt es in einer Pressemitteilung der KPÖ. Egal, ob es um Fragen zu Beihilfen, Probleme rund ums Wohnen oder finanzielle Notlagen gehe, kein Anliegen sei zu klein, keine Krise zu groß.   Für Menschen mit geringem EinkommenAufgrund der anhaltenden...

Die Asiatische Tigermücke ist auch in Innsbruck ein Thema: Nachdem bereits mehrfach einzelne Exemplare nachgewiesen wurden, gilt es nun, ihre Ansiedlung möglichst zu verhindern. Das Gesundheitsamt der Stadt Innsbruck informiert über einfache Maßnahmen zur Vorbeugung. Die KPÖ nennt Graz als positives Beispiel. INNSBRUCK. Die Tigermücke (Aedes albopictus) breitet sich seit Jahren in Europa aus und profitiert insbesondere von steigenden Temperaturen. Sie ist bereits ab etwa zehn Grad aktiv und...

Die KPÖ stellt sich gegen die verschärfte Wohnunterstützung des Landes und präsentiert ein eigenes Modell: mehr Anspruchsberechtigte, höhere Leistungen und eine Rückkehr zu Wohnbau statt Soziales. STEIERMARK. Mit einem eigenen Modell zur Neugestaltung der Wohnunterstützung hat die KPÖ am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz ihre wohnpolitischen Forderungen präsentiert. Im Zentrum steht eine deutliche Ausweitung der Leistung sowie eine Rückverlagerung in den Wohnbaubereich. Die Partei...

Wird die Linie 25 zum Abstellgleis für alte Straßenbahnen? Ein Antrag der KPÖ fordert mehr Niederflurfahrzeuge für eine verbesserte Barrierefreiheit. Laut Wiener Linien sei nur ein geringer Teil der Fahrzeuge eine Hochflurvariante. WIEN/FLORIDSDORF/DONAUSTADT. Zwei verschiedene Straßenbahnentypen fahren entlang der Linie 25. Die Fahrzeuge vom Typ ULF (Ultra-Low-Floor), die ein barrierefreies Einsteigen ermöglichen. Und dann sind da noch die E2-Fahrzeuge, die alten Hochflurzüge, bei denen das...

Die KPÖ setzt sich mit einer neuen bundesweiten Kampagne gegen die steigenden Lebenshaltungskosten ein. Unter dem Motto „Preise runter, statt leerer Versprechen“ will die Partei auf die Belastungen durch die Teuerung aufmerksam machen und fordert konkrete Maßnahmen von der Bundesregierung ein. Der Kampagnenstart fand am Südbahnhofmarkt in Linz statt. Im April sind mehrere Info-Veranstaltungen in Linz geplant. LINZ. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und Bezirkssprecherin Christina Pree luden...

Die KPÖ ist jetzt auch in Amstetten aktiv. Der Mieternotruf wurde in Amstetten gestartet, und mit der Amstettner Stimme wird in diesen Tagen die erste Ausgabe der KPÖ-Lokalzeitung in die Postkästen gebracht. BEZIRK AMSTETTEN. Die 5.000 Exemplare werden von den ehrenamtlichen Aktiven der Partei selbst ausgetragen. „Wir leben von ehrenamtlicher Arbeit und freuen uns sehr, dass sich so viele aktiv beteiligen“, sagt Anton Huber von der KPÖ Amstetten. Die KPÖ lädt auch zu einem offenen Treffen ein,...

Die KPÖ Niederösterreich hat im Oktober 2025 den Mieternotruf gestartet. Der Mieternotruf ist ein kostenloses Angebot der KPÖ, das es in Graz schon seit 1992 gibt und nun auch in Salzburg und Niederösterreich. BEZIRK AMSTETTEN. Die Information über das Angebot wird jetzt auch in Amstetten in die Postkästen der Menschen gebracht. „Die Lebenskosten steigen und ein wesentlicher Teil davon sind die Wohnkosten. Auch bei uns in Amstetten wird das Wohnen immer teurer, die Mieten und die Betriebskosten...

Ein antisemitischer Vorfall in der Salzburger Linzergasse sorgt für breite politische Empörung. Unbekannte Täter haben ein Schaufenster mit Hakenkreuzen, Palästina-Flaggen sowie entsprechenden Parolen verunstaltet. Ziel der Aktion dürfte die jüdische Organisation Chabad Salzburg gewesen sein, die ihren Sitz in dem betroffenen Gebäude hat. SALZBURG. Vertreter mehrerer Parteien verurteilen den Vorfall scharf, gleichzeitig entbrennt eine politische Debatte über Verantwortung und gesellschaftliches...

Mehr als 200 Ampeln regeln im Linzer Stadtgebiet den Verkehr. Viele Anlagen orientieren sich laut KPÖ jedoch zu stark am Autoverkehr. Zu Fußgehende müssten oft lange Wartezeiten an roten Ampeln in Kauf nehmen. Die KPÖ fordert deshalb im kommenden Gemeinderat eine entsprechende Überprüfung hinsichtlich der Wartezeiten. LINZ. Laut KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida hat sich die Stadt Linz mit dem "Masterplan Gehen" klare Ziele gesetzt, den Fußverkehr in Linz attraktiver zu gestalten. Eine...

Leidiges Thema „Stadtbalkon“: Zuständige Regierer von KPÖ und Grünen schieben das Problem auf den Wirtschaftsstadtrat ab. GRAZ. Nochmals zur Ausgangslage: Bereits vor rund einem Jahr hatte MeinBezirk die fürchterlichen Zustände am Grazer Stadtbalkon (unter der Radetzkybrücke) kritisiert. Auf Betreiben von Grünen-Chefin Judith Schwentner gab es damals sogar einen Krisengipfel, zu dem die Liegenschaftsabteilung eingeladen hatte und bei dem unter anderem die Verantwortlichen für Grünraum, Sport...

Die KPÖ legt einmal im Jahr traditionell am Tag der offenen Konten Rechenschaft über die Verwendung ihrer Polit-Bezüge ab. Denn seit 1998, als Ernest Kaltenegger zum ersten Mal in die Grazer Stadtregierung einzog, behalten sich KPÖ-Mandatarinnen und -Mandatare nur einen Teil ihrer Gehälter und helfen mit dem Rest in Not geratenen Menschen – so auch in Deutschlandsberg. DEUTSCHLANDSBERG. Klubobfrau im Landtag Claudia Klimt-Weithaler und die Sozialberaterin Alexandra Wagner berichteten darüber,...

Vier Monate vor der Gemeinderatswahl am 28. Juni formieren sich in Graz die Parteien: Sowohl die Grünen als auch die Kommunistische Partei haben am Samstag ihre Listen beschlossen. GRAZ. KPÖ und Grüne marschieren in Graz weiter Seite an Seite, beide Parteien präsentierten am selben Tag ihre Listen für die kommende Gemeinderatswahl. Ein weiteres Indiz dafür, dass Elke Kahr zumindest die Grünen deutlich vorab vom Wahltermin am 28. Juni informiert hat. Neue Gesichter, Aus für arrivierte Kräfte Bei...

Die KPÖ Liesing will die Geschichte von Widerstand und Verfolgung während der NS-Zeit aufarbeiten.  In der Bezirksvertretung wurde dazu ein Forschungsprojekt angestoßen, das die Jahre 1938 bis 1945 im 23. Bezirk umfassend historisch beleuchten soll. WIEN/LIESING. Anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Endes des Zweiten Weltkriegs im vergangenen Jahr wurde in der Bezirksvertretung Liesing ein Forschungsprojekt angestoßen. Ziel ist eine umfassende historische...

Graz wählt am 28. Juni. Die Siegerin steht fest, dahinter wird es deftig, mehrere politische Karrieren stehen auf dem Spiel. GRAZ. Was lange währte, nämlich die Geheimniskrämerei um einen Wahltermin für Graz, wird mit der Festlegung auf den 28. Juni endlich gut. Damit haben sich erstmalig die Parteistrategen gegen ihre Parteichefin durchgesetzt. Elke Kahrs Stil ist es sicher nicht – so wie der von ihr aus diesem Grund oft kritisierte Siegfried Nagl – vorzeitig Wahlen vom Zaun zu brechen, sie...

Vor Kurzem kam es zu einer Pressekonferenz der KPÖ mit Mieterinnen der IIG. Die Aktion vor dem IIG-Firmensitz wollte vor allem auf die Missstände in den IIG-Wohnungen aufmerksam machen. Nun äußerte sich IIG-Geschäfsführer Franz Danler zu den Vorwürfen. INNSBRUCK. Laut Danler hätte man bei der IIG grundsätzlich stets den Anspruch, für die Mieterinnen und Mieter gut erreichbar zu sein und Anliegen rasch zu bearbeiten. Dem Vorwurf, dass die IIG äußerst schwer zu erreichen ist, werden die...

Einmal im Jahr gibt die KPÖ im Bezirk Voitsberg am Tag der offenen Konten Rechenschaft über die Verwendung ihrer Polit-Bezüge. So wurden im Jahr 2025 81 Personen mit insgesamt 8.664 Euro unterstützt. Der Löwenanteil fällt auf Unterstützung für den Lebensbedarf. Auch die Premiere der "Kleiderschenkerei" war ein großer Erfolg und wird fortgesetzt. VOITSBERG. Seit 1998, als Ernest Kaltenegger zum ersten Mal in die Grazer Stadtregierung einzog, behalten sich KPÖ-Mandatarinnen und -Mandatare nur...

Mit einem runden Tisch direkt vor dem IIG-Sitz in der Rossaugasse sorgte die KPÖ Innsbruck am 12. Februar für Aufsehen. Gemeinsam mit betroffenen Mieterinnen prangerte sie Missstände in Stadtwohnungen an und fordert ein Gespräch auf Augenhöhe. INNSBRUCK. Direkt vor dem Firmensitz der Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (IIG) in der Rossaugasse wurde ein runder Tisch auf dem kleinen Wiesenabschnitt aufgebaut. Gemeinsam mit betroffenen Mieterinnen machte die Partei auf Missstände in IIG-Wohnungen...

Der heutige Kommentar von MeinBezirk Salzburg Chefredakteur Michael Kretz dreht sich um das Thema Extremismus in Salzburg.  SALZBURG. In der vergangenen Landtagssitzung widmete sich die Aktuelle Stunde dem Thema Rechtsextremismus. Was dabei jedoch rasch sichtbar wurde, stand weniger das gemeinsame Ringen um Lösungen im Mittelpunkt, sondern vielmehr die politische Selbstverortung der fünf Landtagsparteien rechts oder links, Abgrenzung statt Annäherung. Extremismus in allen Formen ist gefährlich...

Zum 70. Jubiläum des Opernballs kommt es am Donnerstagabend zu einer Demo. Wie jedes Jahr protestieren etwa Kommunistische Jugend und andere, ebenfalls weit links stehende politische Gruppen, gegen "Kapitalismus, Dekadenz und Klassengesellschaft." WIEN. Sie ist ein Fixpunkt des Wiener Gesellschaftslebens – zumindest in politisch weit links stehenden Kreisen: die Demonstration gegen den Opernball, die nun von der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) für den Abend des Donnerstags, 12....

Was passiert mit dem ehemaligen Leiner-Haus in Penzing? Diese Frage steht seit längerem im Raum. Seit genau einem Jahr steht das ehemalige Möbelhaus in der Hadikgasse leer. Ein markanter Gebäudekomplex, mitten im Bezirk, bleibt ungenutzt. Gleichzeitig wächst der Bedarf an leistbarem Raum für Wohnen, Soziales, Bildung und Kultur stetig. WIEN/PENZING. Rund um das leerstehende Kika/Leiner-Gebäude in der Hadikgasse 256 wird seit Monaten diskutiert, spekuliert und gehofft. Auch MeinBezirk ist der...

Bei einer von der KPÖ veranstalteten Pflege-Demo protestierten am Wochenende hunderte Personen gegen eine Verschlechterung des Pflegeschlüssels in der Steiermark. Man werde trotz des von der Landesregierung angekündigten Masterplans weiter Druck machen, bis es spürbare Verbesserungen in der Pflege gebe.   STEIERMARK/GRAZ. Pflegekräfte, Angehörige und Unterstützerinnen beziehungsweise Unterstützer – rund 400 Menschen sind am Samstag dem Ruf des KPÖ-Landtagsklubs gefolgt und in Graz auf die...

Diese Aktion ist nicht für die Katz: Jeden zweiten Monat können sich Menschen mit geringem Einkommen Hunde- oder Katzenfutter beim Deutschlandsberger „Wuschlmarkt“ für ihre Lieblinge abholen.  DEUTSCHLANDSBERG. „Keiner sollte seine Haustiere abgeben müssen, nur weil er sich das Futter nicht mehr leisten kann“, meint die Sozialberaterin Alexandra Wagner aus Ligist, die regelmäßig für KPÖ-Sozialsprechstunden und nun auch für den neuen „Wuschlmarkt“ nach Deutschlandsberg kommt. Eine neue...