Kpö

Am Sonntag den 28. Juni finden in der Ökostadt Graz Gemeinderatswahlen statt.Um das Gewissen der 11 Parteien, die für uns am kommenden Sonntag zur Wahl stehen, ein wenig zu überprüfen, wurden von mir vier Anfragen an diese gestellt. Bei der zweiten Anfrage, das entsprechnede Dokument ist beigefügt, geht es um die meiner Meinung nach stark überhöhten Müllgebühren für das Amtshaus Schmiedgasse 26 der  Ökostadt Graz  (42.863,8 Euro, ohne Ust.). Missstand seit 2019 bekannt Über diese beschämend...

Mit der Initiative "Grätzlküche" will die KPÖ-Landstraße gegen die Vereinsamung und die Teuerung ankommen. Darum lädt man jeden zweiten Sonntag ins Parteilokal in der Baumgasse zu einem kostenlosen Mittagessen, wobei jeder auch selbst den Kochlöffel schwingen kann.  WIEN/LANDSTRASSE. Bereits im März rief die KPÖ-Wien in Rudolfsheim-Fünfhaus die Initiative Pizza-Communista ins Leben. Dabei handelt es sich um einen "solidarischen Mittagstisch", bei welchem gemeinsam gekocht und gegessen wird –...

Die KPÖ-Bezirksgruppe Rudolfsheim-Fünfhaus und Penzing hat bei ihrer jährlichen Mitgliederversammlung wichtige personelle und inhaltliche Entscheidungen getroffen. Im Mittelpunkt standen die Neuwahl der Bezirksleitung sowie die strategische Ausrichtung für die kommenden Jahre. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS/PENZING. Nach einer Phase der Konsolidierung setzt die KPÖ-Bezirksgruppe Rudolfsheim-Fünfhaus und Penzing verstärkt auf Wachstum, den Ausbau ihrer Strukturen und neue politische Schwerpunkte in...

Der Tourismusverband Saalbach Hinterglemm legt gegen das Urteil zur Offenlegung seiner Finanzströme Revision ein. Es soll höchstgerichtlich geklärt werden, wie weit die Auskunftspflichten von Tourismusverbänden reichen. Der TVB verweist auf den Schutz sensibler Daten und sieht eine österreichweit relevante Grundsatzfrage.  SAALBACH, SALZBURG. Der Tourismusverband Saalbach Hinterglemm legt gegen das Urteil des Landesverwaltungsgerichts Revision ein. Das Gerichtsurteil verpflichtet den...

Ein Urteil mit Signalwirkung: Der Tourismusverband Saalbach-Hinterglemm ist zur Offenlegung seiner Geldflüsse verpflichtet. Das Urteil könnte weitreichende Folgen für zahlreiche Körperschaften öffentlichen Rechts haben.  SAALBACH, SALZBURG. Der Tourismusverband Saalbach-Hinterglemm (Pinzgau) ist laut einem Gerichtsurteil verpflichtet worden, seine Geldflüsse offenzulegen. Das könnte ein richtungsweisender Sieg der KPÖ sein. Klubobfrau Natalie Hangöbl hatte in einer Anfrage nach dem...

KLAGENFURT/CELOVEC. Über Monate wurde davor gewarnt, nun ist es soweit: Die Caritas Kärnten steht personell wie finanziell „an der Grenze der Belastbarkeit” (Caritasdirektor Ernst Sandriesser). Damit droht der Zusammenbruch der Hilfssysteme für wohnungslose Menschen. Deren Zahl hat sich in den vergangenen Jahren beinahe verdoppelt. So gab es im vergangenen Winter etwa mehr Nächtigungen im Eggerheim als je zuvor. Weil Menschen in Klagenfurt/Celovec mittlerweile bis zu neun Monate auf Wohnraum...

Die KPÖ Tirol will 2027 erstmals in den Landtag einziehen – mit Pia Tomedi als Spitzenkandidatin. Im Mittelpunkt stehen Wohnen, soziale Themen und Kritik an der ÖVP-Dauerregierung. INNSBRUCK/TIROL. Die KPÖ Tirol hat am Innsbrucker Landhausplatz offiziell ihren Antritt zur Landtagswahl 2027 angekündigt. Als Spitzenkandidatin wurde die Innsbrucker Klubobfrau Pia Tomedi präsentiert. Die Partei wolle eine soziale Alternative auf dem Stimmzettel bieten und vor allem Nichtwählerinnen und Nichtwähler...

Zu wenig Personal, zu wenig Gehalt, zu wenige Anreize: Die Missstände in der steirischen Pflege standen am Dienstag im Landtag zur Debatte.  STEIERMARK. In der 18. Landtagssitzung der aktuellen Gesetzgebungsperiode rückte die KPÖ die Pflege in den Fokus: Die Sitzung startete mit einer aktuellen Stunde, eingebracht von der Partei. Der Tenor: Die Pflege ist sauer. Es brauche Konsequenzen. Bereits im vorab erarbeiteten sie einen alternativen Masterplan Pflege. Man warte bereits seit Februar...

Die KPÖ will in der steirischen Pflegedebatte erneut den Druck auf die Landesregierung erhöhen und präsentiert einen eigenen, alternativen Masterplan der Pflege. Während Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP) an einem angekündigten Konzept arbeitet, wirft ihm die Opposition vor, bislang vor allem Ankündigungen produziert zu haben.  STEIERMARK. Bei einer Pressekonferenz präsentierten KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler, der Grazer Gesundheits- und Pflegestadtrat Robert Krotzer sowie...

Die Asbest-Causa hat das Burgenland seit Monaten fest im Griff. Nach ersten Funden im Jänner wurden vier Steinbrüche geschlossen. Auch andere Bundesländer, wie etwa die Steiermark, sind betroffen. Am Montag meldete sich in der Causa nun auch die KPÖ Burgenland im Rahmen einer Pressekonferenz zu Wort. Die Partei, die selbst nicht im Landtag vertreten ist, richtet eine Petition an den burgenländischen Landtag.  BURGENLAND/STEIERMARK. Vor rund vier Monaten wurden durch die Umweltschutzorganisation...

Die KPÖ Niederösterreich hat im Oktober den Mieternotruf gestartet. Der Mieternotruf ist ein kostenloses Angebot der KPÖ, das es in Graz schon seit 1992 gibt und welches nun auch in den Bundesländern Salzburg und Niederösterreich eingeführt wurde. BEZIRK KREMS. Die Information über das Angebot wird jetzt auch in Krems durch die „Kremser Nachrichten“ in die Postkästen der Menschen gebracht. „Die Wohnkosten in Krems und Umgebung sind in den letzten Jahren explodiert. „Rund ums Mieten gibt es auch...

Die Umsetzung der Linzer Fahrradstrategie stockt, findet die Linzer KPÖ. Obwohl der Gemeinderat bereits 2024 die Route „Harrachstraße – Weißenwolffstraße – Derfflingerstraße“ als zentrale Ost-West-Verbindung für Radfahrer beschlossen hat, seien bisher keine konkreten Schritte erfolgt. LINZ. KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida will den Prozess beschleunigen und bringt einen Antrag in die kommende Gemeinderatssitzung ein. „Es gibt keinen Grund, diese sinnvollen Maßnahmen weiter aufzuschieben. Es...

Finanzielle Schwierigkeiten? Probleme mit dem Vermieter? Fragen rund um Beihilfen, Wohnen oder Arbeit? Die KPÖ lädt zu ihrer kostenlosen Sozialberatung in Feldbach am 22. April ein. FELDBACH. Wenn das Leben holprig werde, sei guter Rat oft teuer, heißt es in einer Pressemitteilung der KPÖ. Egal, ob es um Fragen zu Beihilfen, Probleme rund ums Wohnen oder finanzielle Notlagen gehe, kein Anliegen sei zu klein, keine Krise zu groß.   Für Menschen mit geringem EinkommenAufgrund der anhaltenden...

Die Asiatische Tigermücke ist auch in Innsbruck ein Thema: Nachdem bereits mehrfach einzelne Exemplare nachgewiesen wurden, gilt es nun, ihre Ansiedlung möglichst zu verhindern. Das Gesundheitsamt der Stadt Innsbruck informiert über einfache Maßnahmen zur Vorbeugung. Die KPÖ nennt Graz als positives Beispiel. INNSBRUCK. Die Tigermücke (Aedes albopictus) breitet sich seit Jahren in Europa aus und profitiert insbesondere von steigenden Temperaturen. Sie ist bereits ab etwa zehn Grad aktiv und...

Die KPÖ stellt sich gegen die verschärfte Wohnunterstützung des Landes und präsentiert ein eigenes Modell: mehr Anspruchsberechtigte, höhere Leistungen und eine Rückkehr zu Wohnbau statt Soziales. STEIERMARK. Mit einem eigenen Modell zur Neugestaltung der Wohnunterstützung hat die KPÖ am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz ihre wohnpolitischen Forderungen präsentiert. Im Zentrum steht eine deutliche Ausweitung der Leistung sowie eine Rückverlagerung in den Wohnbaubereich. Die Partei...

Wird die Linie 25 zum Abstellgleis für alte Straßenbahnen? Ein Antrag der KPÖ fordert mehr Niederflurfahrzeuge für eine verbesserte Barrierefreiheit. Laut Wiener Linien sei nur ein geringer Teil der Fahrzeuge eine Hochflurvariante. WIEN/FLORIDSDORF/DONAUSTADT. Zwei verschiedene Straßenbahnentypen fahren entlang der Linie 25. Die Fahrzeuge vom Typ ULF (Ultra-Low-Floor), die ein barrierefreies Einsteigen ermöglichen. Und dann sind da noch die E2-Fahrzeuge, die alten Hochflurzüge, bei denen das...

Die KPÖ setzt sich mit einer neuen bundesweiten Kampagne gegen die steigenden Lebenshaltungskosten ein. Unter dem Motto „Preise runter, statt leerer Versprechen“ will die Partei auf die Belastungen durch die Teuerung aufmerksam machen und fordert konkrete Maßnahmen von der Bundesregierung ein. Der Kampagnenstart fand am Südbahnhofmarkt in Linz statt. Im April sind mehrere Info-Veranstaltungen in Linz geplant. LINZ. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und Bezirkssprecherin Christina Pree luden...

Die KPÖ ist jetzt auch in Amstetten aktiv. Der Mieternotruf wurde in Amstetten gestartet, und mit der Amstettner Stimme wird in diesen Tagen die erste Ausgabe der KPÖ-Lokalzeitung in die Postkästen gebracht. BEZIRK AMSTETTEN. Die 5.000 Exemplare werden von den ehrenamtlichen Aktiven der Partei selbst ausgetragen. „Wir leben von ehrenamtlicher Arbeit und freuen uns sehr, dass sich so viele aktiv beteiligen“, sagt Anton Huber von der KPÖ Amstetten. Die KPÖ lädt auch zu einem offenen Treffen ein,...

Die KPÖ Niederösterreich hat im Oktober 2025 den Mieternotruf gestartet. Der Mieternotruf ist ein kostenloses Angebot der KPÖ, das es in Graz schon seit 1992 gibt und nun auch in Salzburg und Niederösterreich. BEZIRK AMSTETTEN. Die Information über das Angebot wird jetzt auch in Amstetten in die Postkästen der Menschen gebracht. „Die Lebenskosten steigen und ein wesentlicher Teil davon sind die Wohnkosten. Auch bei uns in Amstetten wird das Wohnen immer teurer, die Mieten und die Betriebskosten...

Ein antisemitischer Vorfall in der Salzburger Linzergasse sorgt für breite politische Empörung. Unbekannte Täter haben ein Schaufenster mit Hakenkreuzen, Palästina-Flaggen sowie entsprechenden Parolen verunstaltet. Ziel der Aktion dürfte die jüdische Organisation Chabad Salzburg gewesen sein, die ihren Sitz in dem betroffenen Gebäude hat. SALZBURG. Vertreter mehrerer Parteien verurteilen den Vorfall scharf, gleichzeitig entbrennt eine politische Debatte über Verantwortung und gesellschaftliches...

Mehr als 200 Ampeln regeln im Linzer Stadtgebiet den Verkehr. Viele Anlagen orientieren sich laut KPÖ jedoch zu stark am Autoverkehr. Zu Fußgehende müssten oft lange Wartezeiten an roten Ampeln in Kauf nehmen. Die KPÖ fordert deshalb im kommenden Gemeinderat eine entsprechende Überprüfung hinsichtlich der Wartezeiten. LINZ. Laut KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida hat sich die Stadt Linz mit dem "Masterplan Gehen" klare Ziele gesetzt, den Fußverkehr in Linz attraktiver zu gestalten. Eine...

Leidiges Thema „Stadtbalkon“: Zuständige Regierer von KPÖ und Grünen schieben das Problem auf den Wirtschaftsstadtrat ab. GRAZ. Nochmals zur Ausgangslage: Bereits vor rund einem Jahr hatte MeinBezirk die fürchterlichen Zustände am Grazer Stadtbalkon (unter der Radetzkybrücke) kritisiert. Auf Betreiben von Grünen-Chefin Judith Schwentner gab es damals sogar einen Krisengipfel, zu dem die Liegenschaftsabteilung eingeladen hatte und bei dem unter anderem die Verantwortlichen für Grünraum, Sport...

Die KPÖ legt einmal im Jahr traditionell am Tag der offenen Konten Rechenschaft über die Verwendung ihrer Polit-Bezüge ab. Denn seit 1998, als Ernest Kaltenegger zum ersten Mal in die Grazer Stadtregierung einzog, behalten sich KPÖ-Mandatarinnen und -Mandatare nur einen Teil ihrer Gehälter und helfen mit dem Rest in Not geratenen Menschen – so auch in Deutschlandsberg. DEUTSCHLANDSBERG. Klubobfrau im Landtag Claudia Klimt-Weithaler und die Sozialberaterin Alexandra Wagner berichteten darüber,...

Vier Monate vor der Gemeinderatswahl am 28. Juni formieren sich in Graz die Parteien: Sowohl die Grünen als auch die Kommunistische Partei haben am Samstag ihre Listen beschlossen. GRAZ. KPÖ und Grüne marschieren in Graz weiter Seite an Seite, beide Parteien präsentierten am selben Tag ihre Listen für die kommende Gemeinderatswahl. Ein weiteres Indiz dafür, dass Elke Kahr zumindest die Grünen deutlich vorab vom Wahltermin am 28. Juni informiert hat. Neue Gesichter, Aus für arrivierte Kräfte Bei...