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An ihrem jährlichen Tag der offenen Konten legt die KPÖ offen, wie vielen Menschen in sozialen Notlagen sie geholfen hat. Das Geld dafür kommt direkt von den Politikerinnen und Politikern, die dafür auf Gehalt verzichten. DEUTSCHLANDSBERG. In Deutschlandsberg führt KPÖ-Klubobfrau LAbg. Claudia Klimt-Weithaler seit Jahren regelmäßig Sprechstunden durch. Dort kann man Beratung und Hilfe bei Formularen, Beihilfen, Wohnungsproblemen oder sonstigen sozialen Anliegen erhalten – in Notfällen auch...

Drei neue Listen kommen bei dieser Wahl in Hallein hinzu: die KPÖ+, das FMÖ und die Bürgerliste Hallein. HALLEIN. Der amtierende Bürgermeister Alexander Stangassinger (SPÖ) nimmt es gelassen: "Konkurrenz belebt das Geschäft. Unser Ziel ist es, Stimmen und Mandate zu halten und das Bürgermeisteramt zu verteidigen." Zur diesjährigen Gemeinderatswahl am Sonntag, 10. März, treten insgesamt acht Listen an, sofern die Anträge genehmigt werden. Für die Grünen sitzt Kimbie Humer-Vogl sowohl im...

Neben der KPÖ Plus wird auch die "Bürgerliste Hallein" neu auf dem Stimmzettel für die Wahlen am 10. März stehen. HALLEIN. Unternehmer Klaus Weickl (Weickl Erdbau GmbH) will für das Amt des Bürgermeisters von Hallein kandidieren. Weickl war früher bei der ÖVP und trat vor zwei Jahren aus der Partei aus. Die Unterschriften werden nun geprüft. Unter den zehn Kandidaten auf der Liste befindet sich auch der Halleiner Architekt und Aktivist Felix Ganzer. Weickl und Ganzer waren bereits vergangenes...

Eine Tradition, die seit 2015 besteht, wurde am Freitag einmal mehr fortgeführt: Werner Murgg, KPÖ-Landtagsabgeordneter, lud zum "Tag der offenen Konten". Im Café Steinscherer gewährte er Einblick, wofür die insgesamt 16.570,92 Euro verwendet wurden, die der Landtagsabgeordnete im Jahr 2023 an die KPÖ Leoben überwies.  LEOBEN. Wie für alle KPÖ-Mandatarinnen und Mandatare gilt auch für den Landtagsabgeordneten Werner Murgg eine Gehaltsobergrenze von 2.500 Euro netto. Den Mehrbetrag, den er...

Im Jahr 2024 erwartet Österreich ein wahres Superwahljahr: Neben den Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark sowie der EU-Wahl am 9. Juni wird vor allem die Nationalratswahl das Land für die kommenden Jahre prägen. Zudem werden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Salzburg und Innsbruck zur Wahlurne gebeten. Im Frühjahr sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, an den Arbeiterkammer-Wahlen teilzunehmen. ÖSTERREICH. Vielfach wurde die türkis-grüne Koalition in den...

Die KPÖ forderte dieses Jahr neben einer Millionärssteuer auch ein Flugverbot für Privatjets. MeinBezirk.at hat beim Grazer Flughafen nachgehakt und wollte wissen, wie viel Verkehr der besonders klimaschädlichen Privatflüge in Kleinstmaschinen am Grazer Flughafen herrscht. GRAZ. Nach dem zurückliegenden Rekordhitzesommer und anderen Extremwetterereignissen wie den Überschwemmungen in Südostösterreich, weisen Expertinnen und Experten immer wieder auf die Dringlichkeit hin, klimaschädliche...

Gefährlichste Oppositionspartei für die ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition im Bundesland Salzburg ist die KPÖ Plus. Das zeigt eine von den RegionalMedien Salzburg in Auftrag gegebenen Umfrage unter 800 Salzburgerinnen beziehungsweise Salzburgern aus allen Bezirken des Bundeslandes. Und: Wem von der Landesregierung beziehungsweise von den Parteispitzen die Salzburger vertrauen und wem sie etwas zutrauen. Das und noch vieles mehr hier bei uns im Politbarometer. SALZBURG. Ohne die KPÖ Plus wäre die...

Der Burgverein Gösting zeigt sich über das Vorgehen der Stadt im Bezug auf die Ruine Gösting sehr enttäuscht und spricht von nicht gehaltenen "Zusicherungen". Vor allem Finanzstadtrat Manfred Eber ist Zielscheibe der Kritik. GRAZ. Bereits vor einigen Wochen gab die Stadt Graz bekannt, den Pachtvertrag für die Burgruine Gösting aufzulösen. Von Seiten des Burgvereins Gösting zeigte man sich von diesem Schritt äußerst schockiert und übt starke Kritik an der Stadt Graz. In einer Stellungnahme wird...

Präsentiert wurde der Entwurf für das Landesbudget für das kommende Jahr bereits Mitte Oktober, nun geht es am Dienstag und Mittwoch darum den Landeshaushalt auch im steirischen Parlament "absegnen" zu lassen. Zwei Tage sind dafür im Rahmen eines Budgetlandtags anberaumt. MeinBezirk.at hat sich die Finanzpläne des Landes im Detail angeschaut. STEIERMARK. Beim Budgetlandtag, der am Dienstag und Mittwoch im Grazer Landhaus auf der Agenda von Regierung und Steirer-Parlament steht, werden über acht...

Die Grazer KPÖ fordert per Antrag zu prüfen, ob die Grazer Bezirkssportplätze in den Wintermonaten beleuchtbar wären. Fehlende Beleuchtung würde die Sportplätze in den Abendstunden unbenutzbar machen und für subjektives Unsicherheitsgefühl sorgen.  GRAZ.  Die Stadt verfügt über 300 öffentliche Sportanlagen, die KPÖ sieht jedoch vor allem bei den Bezirkssportplätzen in den Wintermonaten Nachholbedarf, Grund dafür: die mangelnde Beleuchtung. Viele berufstätige Personen sowie Schülerinnen und...

Bei einer Unterschriftensammlung in Braunau konnte die KPÖ mehrere Bürger überzeugen. BRAUNAU. Die KPÖ-Bezirksstelle Braunau am Inn sammelte am 25. November Unterschriften für die Kampagne "Mietenstopp jetzt!". Bei eisigen Temperaturen konnten sich die Aktivisten mehrere Unterstützungen sichern. "Nicht nur in den Großstädten, auch bei uns im Innviertel sind die Mieten in den letzten Jahren stark angestiegen", so Bezirkssprecher Andreas Auzinger.  Die KPÖ fordert in einer Petition den...

In einem Jahr wählt die Steiermark einen neuen Landtag. Die Spitzenkanditatin der  KPÖ Steiermark steht jetzt endgültig fest: Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler wurde am Samstag einstimmig gewählt. STEIERMARK. Mit einem Rücktritt und einer Kandidatur in einem Schritt lenkte Claudia Klimt-Weithaler im Oktober die Aufmerksamkeit auf sich. Die Politikerin beschloss, den Parteivorsitz der KPÖ Steiermark zurückzulegen, um sich voll und ganz auf den Landtag konzentrieren zu können - MeinBezirk.at...

In zwei Anträgen richten sich KPÖ-Mandatare an die ÖVP, inhaltlich sollen Gebärdensprachkurse ausgebaut sowie Alternativen zur Alufolie in der "Gastronomie to go" gesucht werden. Außerdem wurde der "Taxikostenzuschuss" beschlossen.  GRAZ. In der jüngsten Gemeinderatssitzung ergingen zwei KPÖ-Forderungen an ÖVP-Stadträte – einerseits soll das Erlernen der Gebärdensprache stärker gefördert, andererseits Alufolie durch umweltfreundlichere Alternativen ersetzt werden. Gemeinderat Philipp Ulrich...

Pia Tomedi tritt für die KPÖ Innsbruck die Wahl zur Bürgermeisterin an. Der Fokus der Partei liegt auf dem Thema leistbares Wohnen und einer engen Zusammenarbeit mit der Innsbrucker Bevölkerung. INNSBRUCK. Die KPÖ hat sich dazu entschlossen, unabhängig von ALi den Wahlkampf zu bestreiten. Beide Seiten betonen aber, dass die Zusammenarbeit trotz getrennter Kandidatur bestehen bleibt. Pia Tomedi ist Bürgermeisterkandidatin der KPÖ und sieht die 4-Prozent-Hürde als machbar an: "Wir glauben, die 4...

Der Denkmalschutz kann einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung zeitgeschichtlicher Bauwerke leisten. Anlässlich 100 Jahre österreichisches Denkmalschutzgesetzes fällt die Bilanz zwiegespalten aus. Ein MeinBezirk-Leser wünscht Aufklärung zu den IVB-Gratistickets. Die KPÖ tritt bei den Gemeinderatswahlen an. Konkrete Zahlen zu den Politikergehältern. INNSBRUCK. Anlässlich des Jubiläums – 100 Jahre österreichisches Denkmalschutzgesetz – gibt es Kritik am den sorglosen Umgang mit Kulturgut....

Eine Woche vor der SPÖ brachte sich die Bundes-KPÖ für die 2024 anstehende Nationalratswahl in Stellung, ebenfalls in Graz. Dies war die erste gemeinsame Konferenz der steirischen und der Bundes-KPÖ seit 20 Jahren. 300 Kommunistinnen und Kommunisten aus ganz Österreich waren am Samstag im Volkshaus dabei. Als Spitzenkandidat für die Wahl, die voraussichtlich im kommenden Herbst stattfindet, wird der Grazer Tobias Schweiger von der KPÖ ins Rennen geschickt. GRAZ. Nach zwei Jahrzehnten fand am...

40 Genoss:innen aus dem gesamten Bundesland trafen sich am 26. Oktober in Ried und erfuhren so einiges über die Stadt und ihre Geschichte. RIED. Am 26. Oktober, dem Tag an dem 1955 die Neutralität im Nationalrat beschlossen wurde, veranstaltet die KPÖ Oberösterreich jedes Jahr einen Ausflug, um mehr über die Geschichte unseres Bundeslandes zu erfahren und damit sich die Genossinnen und Genossen aus den verschiedenen Bezirken einmal treffen und kennenlernen können. Dieses Jahr trafen sich mehr...

Die KPÖ machte vergangenes Wochenende mit ihrer „Herbst-Infotour gegen Teuerung“ in den Weinviertler Bezirkshauptstädten Mistelbach und Gänserndorf Station. Bis Dezember werden mehrere große Gemeinden in allen Bezirken des Weinviertels besucht. MISTELBACH. Eine Energiegrundsicherung, Preisregulierungen bei Grundnahrungsmitteln sowie ein wirksamer Stopp bei den Wohnkosten sind die zentralen Forderungen dieser KPÖ-Herbstkampagne, die von allen Teilorganisationen der Partei durchgeführt wird. Dass...

Bei ihrer Mitgliederversammlung hat die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) Wels neue Vorstände gewählt: Claudia Gringinger-Mikesch, Maximilian Friedl, Agnes Mikesch und Georg Sembera. WELS. Der neue Vorstand der KPÖ Wels startet voller Elan und Engagement in seine Arbeit. Das Ziel sei, die Interessen der Menschen vor Ort und darüber hinaus bestmöglich zu vertreten und zu unterstützen. Insbesondere möchten die neuen Vorstandsmitglieder soziale Themen wie leistbares Leben, Bildung, Kultur...

Die KPÖ startete ihre Herbst-Infotour gegen Teuerung durch das Weinvierstel. Erste Stationen waren in den Städten Korneuburg und Stockerau. Bis Dezember will man alle Weinviertler Bezirke besuchen. BEZIRK | STADT KORNEUBURG | STOCKERAU (pa). Eine Energiegrundsicherung, Preisregulierungen bei Grundnahrungsmittel sowie ein wirksamer Stopp bei den Wohnkosten – das sind die zentralen Forderungen der KPÖ. Dabei habe man genau den Nerv der vorbeikommenden Passanten getroffen, wie man in einer...

„Energie sichern. Preise deckeln. Mietenstopp jetzt!“ WEINVIERTEL. Die KPÖ startete vergangenes Wochenende ihre „Herbst-Infotour gegen Teuerung“ durch das Weinviertel. Erste Stationen waren die Städte Korneuburg und Stockerau. Bis Dezember werden alle Bezirke des Weinviertels besucht. Eine Energiegrundsicherung, Preisregulierungen bei Grundnahrungsmitteln sowie ein wirksamer Stopp bei den Wohnkosten sind die zentralen Forderungen dieser KPÖ-Herbstkampagne, die von allen Teilorganisationen der...

Nachdem die KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke ihr Mandat zurückgelegt hatte, tritt die Grazerin Amrei Lässer an ihre Stelle. Angelobt wurde die 33-Jährige am Donnerstag und besetzt damit einen der 15 Plätze, die die KPÖ im Grazer Gemeinderat inne hat. GRAZ. Im Zuge von Familienplanung und Umsortierung des eigenen Lebens hatte KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke hatte ihr Mandat niedergelegt. Die 33-Jährige hatte in Graz Medizin studiert und ist nun mit Kind und Kegel zurück in ihre Heimatstadt...

Die Zeit drängt: Wenn es auch im Oktober noch einen Schulbus für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz geben soll, muss dringend eine Einigung im Tarifstreit auf den Tisch. Der Gemeinderat fordert deshalb geschlossen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Handeln auf. LINZ. Der bisherige Anbieter – Busunternehmer Herbert Zauner – hat den Verantwortlichen, wie berichtet, noch eine letzte Galgenfrist bis Ende September gegeben. Sollte sich...

Landessprecher der KPÖ Plus, Kay-Michael Dankl pilgerte durch ganz Salzburg, um herauszufinden, was den Bürgern der Gemeinden Bauchschmerzen bereitet. Beim Stopp in St. Johann ging es um die gestiegenen Kosten, erneuerbare Energien und das Verkehrsproblem. ST. JOHANN. Obwohl es einem grundsätzlich im Pongau an nichts fehlt, gibt es an manchen Stellen dennoch Optimierungsbedarf. Diese Probleme will der Landessprecher der KPÖ Plus, Kay-Michael Dankl, im Rahmen seiner "Ideen-Tour" aufdecken und...