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Eine dunkelrote Bezirksvorsteherin für Andritz: Für die letzte Woche zurück getretene Xenia Hobacher von den Grünen übernimmt die Kommunistin Karin Reimelt. GRAZ/ANDRITZ. Die Frage nach der Nachfolge der Bezirksvorstehung in Andritz ist geklärt. Eine Woche nachdem die bisherige Bezirksvorsteherin Xenia Hobacher von den Grünen ihren Rücktritt erklärt hat (MeinBezirk.at berichtete), wurde Karin Reimelt von der KPÖ als Nachfolgerin benannt. Dies passiert in Einklang mit dem Arbeitsübereinkommen in...

LH-Stv. Heinrich Schellhorn ist zurückgetreten. Die Salzburger Parteien und Politiker reagieren auf den Rückzug des Grünen Sozialreferenten. Marlene Svazek: Logischer Rücktritt Von einem logischen Rücktritt von Heinrich Schellhorn als Konsequenz des Salzburger Pflegeskandals, spricht Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek. "Was jetzt aber nicht aus den Augen verloren werden darf, sind jene Prozesse, die erst dafür gesorgt haben, dass hier solange weggesehen wurde und wie es...

Sechs Tiroler Menschenrechtsvereine – So-sind-wir-nicht, Plattform Asyl, Außerferner Initiative, We-4-Moria, Pax Christi, Mahnwache Hall, Toleranz für Menschen Jenbach, Solidarität Igls – wollten wissen, wie die Tiroler Parteien zur Asylpolitik stehen. Hier die Antworten im Wortlaut. Mit Fragenkatalog und Ja/Nein-Antworten und einer übersichtlichen Tabelle. Fragenkatalog mit acht Fragen Unterstützt Ihre Partei die Forderung zahlreicher Tiroler Gemeinden an die österreichische Bundesregierung,...

Nach schwerer Krankheit ist Josef Enzendorfer mit 67 Jahren verstorben. Der ehemalige Landessprecher der KPÖ Salzburg war bis 2021 auch Obmann des Salzburger KZ-Verbandes.  SALZBURG. Der ehemalige Landessprecher der KPÖ Salzburg, Josef Enzendorfer, ist am Sonntag, 14. August 2022, im Alter von 67 Jahren verstorben. Josef Enzendorfer engagierte sich ab 1978 in der KPÖ.  "Mit Herzblut für die Menschen eingesetzt"  Gemeinderat Kay-Michael Dankl zeigte sich in einer Aussendung tief betroffen: „Mit...

Mit dem Modell "Strompool Austria" will die steirische KPÖ entscheidende Schritte zur Bekämpfung der steigenden Strompreise setzen und die Österreicherinnen und Österreicher entlasten.  GRAZ. Angesichts der aktuellen Teuerungen prescht die steirische KPÖ mit einem Vorschlag zur nachhaltigen Senkung der explodierenden Strompreise vor. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten wurde hierfür das Modell "Strompool Austria" erarbeitet. "Die Krise gehört an der Wurzel gepackt", ist sich Grazer...

Der Salzburg-AG-Generaldirektor Leonhard Schitter dürfte als Vorstandschef zur Energie AG Oberösterreich wechseln. Die Energie AG selbst kündigte für den Abend eine Information der Öffentlichkeit an. SALZBURG. Der Salzburger Manager und Jurist Schitter soll Nachfolger des Energie-AG-Vorstandschefs Werner Steinecker werden. Überraschender Schritt: Schitter ist seit zehn Jahren in leitenden Positionen bei der Salzburg AG tätig – der Schritt kommt überraschend. Weder die beiden Energieunternehmen...

Rund 300 Menschen marschieren am Montag bei strahlendem Sonnenschein mit aufgespannten Schirmen durch die Linzer Innenstadt – Anlass war der traditionelle "Umbrella March" am Weltflüchtlingstag. LINZ. Anlässlich des Weltflüchtlingstags fand am Montag, 20. Juni 2022, der traditionelle Umbrella March statt. Rund 300 Teilnehmer:innen zogen mit Schirmen und Transparenten durch die Innenstadt, um darauf aufmerksam zu machen, dass Flucht und Asyl Menschenrechte ist. Krieg ist Krieg – Mensch ist...

Falsch geparkte Verleih E-Scooter sind für die Linzer KPÖ nach wie vor ein Problem. In einem Gemeinderatsantrag fordert die kommunistische Fraktion ein strengeres Durchgreifen der Stadt und eine gemeinsame Meldetelefonnummer für alle Betreiber. LINZ. Der Linzer KPÖ Gemeinderat Michael Schmida sieht bei falsch geparkten Verleih E-Scootern weiterhin ein ungelöstes Problem. Vielfach würden falsch abgestellte Roller Rad- und Gehwege behindern und damit auch Menschen gefährden. In einem...

Mit einem Portestfest setzen Links-KPÖ, Grüne und Bezirksbewohnende ein Zeichen gegen die geplante Sport & Fun Halle in der Venediger Au. Rund 200 Menschen sollen vor Ort gewesen sein. WIEN/LEOPOLDSTADT. Unter dem Motto "Kein Bau in der Venediger Au" lud die Links-KPÖ Leopoldstadt am Samstag, 7. Mai, zum Protestfest. Vor Ort wurde eine 13 Meter hohe Latte aufgestellt, um das Ausmaß der geplanten Sport & Fun Halle aufzuzeigen. Neben Redebeiträgen von Links-KPÖ, den Grünen und der Bürgerinnen-...

Bis zum 20. Mai zeigt die Galerie Kultur Mitte Krems in der Oberen Landstraße 8, 1. Stock, die Ausstellung "Frühlingserwachen" von Traude Steiner. Traude Steiner, geboren in Wien, lebt seit 30 Jahren in Niederösterreich, liebt die Natur und die lebensnahe Umgebung, insbesondere die Wachau. Sie widmet sich seit vielen Jahren der Malerei (Aquarell, Acryl), speziell Blumenmotiven, Reiseimpressionen und abstrakter Malerei. Die Begrüßung der gut besuchten Vernissage nahm der Obmann der Kultur Mitte...

An diesem Wochenende können sich Grazer:innen in der Parteizentrale der KPÖ Pflanzenkisterl abholen. Damit sollen Stadt und Gemüter bunter gemacht und zum Blühen gebracht werden. GRAZ/GRIES. In Zusammenarbeit mit dem Verein „Blühen und Summen“ und Pro Mente Steiermark verteilen die Grazer Kommunisten 4.000 Blumenkisterln. Diese können am Freitag, 6. Mai von 10 bis 18 Uhr und am Samstag, 7. Mai von 10 bis 15 Uhr beim Volkshaus (Lagergasse 98a) kostenlos abgeholt werden. "An dieser Stelle...

Das Ministerium hat die Durchführung der Airpower bestätigt - darauf folgt Kritik von Grünen, Neos und KPÖ. Die erste Flugstaffel ist bereits bestätigt. ZELTWEG. "Ich glaube, dass es gerade jetzt wichtig ist, der Öffentlichkeit zu zeigen, was unsere Aufgaben sind." Mit diesen Worten hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag die Durchführung der Airpower 2022 in Zeltweg bestätigt. Damit geht die Flugshow wie geplant am 2. und 3. September am Fliegerhorst Hinterstoisser über...

Am 1. Mai wird für den Frieden, Neutralität und Gerechtigkeit demonstriert. Anschließend lädt die KPÖ zum ersten Mal seit zwei Jahren zum Mai-Fest ins Grazer Volkshaus. GRAZ. Am 1. Mai lädt der KPÖ-Gemeinderatsklub gemeinsam mit der KPÖ Steiermark, der KPÖ Graz und dem KPÖ-Bildungsverein, zur traditionellen 1. Mai Demonstration, die unter dem Motto "Frieden - Neutralität - Gerechtigkeit" um 10 Uhr am Südtiroler Platz (Achtung Update: wir hatten zuerst einen falschen Treffpunkt...

Die Plattform "MayDay Linz" veranstaltet zum Tag der Arbeit einen "alternativen 1. Mai" mit Aufmarsch in der Linzer Innenstadt. Die Demonstration startet beim Schillerpark und endet zu Mittag mit einer Abschlusskundgebung am Hauptplatz. LINZ. Das linke Bündnis "MayDay Linz" veranstaltet 2022 wieder den "alternativen 1. Mai". So wie die Jahre davor beginnt die Demonstration um 11 Uhr beim Schillerpark und marschiert dann zum Hauptplatz. Dort beginnt zu Mittag die Abschlusskundgebung. Wie auch...

Die KPÖ-Linz kritisiert die mangelnde Präsenz der Opposition im Stadtmagazin "Lebendiges Linz" und fordert mehr Vielfalt im vierteljährlich erscheinenden Informationsblatt. Die Kommunistische Fraktion stellt deshalb einen Antrag zuR Einbeziehung aller im Gemeinderat vertretenen Parteien. LINZ. Die KPÖ-Linz beklagt die unterrepräsentierte Opposition im Stadtmagazin "Lebendiges Linz". Derzeit wären dort nur die Darstellungen der im Stadtsenat vertretenen Parteien - also SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne -...

KAGes, Gesundheitsfonds und Land haben laut Anfragebeantwortung bereits 3,8 Millionen Euro in Projekt investiert. Opposition kritisiert geschlossen die Vorgehensweise. LIEZEN. Knapp zwei Monate hat es gedauert, nun liegen die Antworten der Landesregierung zum aktuellen Stand beim Leitspital Liezen vor. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos hatten sich Mitte Februar geschlossen darum bemüht - und kritisieren jetzt genauso geschlossen das Ergebnis. Viele Befürchtungen "Abgesehen davon,...

Beschlossene Sache: Diese Initiativen unter der Ressortzuständigkeit von Bürgermeisterin Elke Kahr werden (KPÖ) von der Stadt Graz gefördert. GRAZ. Am 1. April wurden im Stadtsenat mehrere Beschlüsse gefasst, die – so der Wunsch der Bürgermeisterin – das Zusammenleben in Graz verbessern sollen. "Mit der Stadtteilarbeit wird in Gebieten, in denen Menschen mit geringen persönlichen Ressourcen leben, die Lebensqualität erhöht. Es geht um soziale Kontakte, Beratungen, die Vermeidung von Konflikten,...

In einer schriftlichen Stellungnahme weist die KPÖ-Vizebürgermeisterin von Trofaiach Gabi Leitenbauer kürzlich erhobene Vorwürfe der Fraktionsvorsitzenden der SPÖ, ÖVP und Grünen Trofaiach zurück. Bei vergangenen Reisen in die Ostukraine sei die Dokumentation von Kriegsschäden und die Friedensmission im Vordergrund gestanden. TROFAIACH. In einem schriftlichen Antwortschreiben reagierte die Trofaiacher KPÖ-Vizebürgermeisterin Gabi Leitenbauer gestern, Mittwoch, 23. März 2022, auf den Vorwurf der...

Vom Parkpickerl über die Praterstraße bis zum Radeln gegen die Einbahn: Diese Neuerungen hat die Bezirksvertretung Leopoldstadt in der vergangenen Sitzung beschlossen.   WIEN/LEOPOLDSTADT. Ganze drei Stunden tagte die Bezirksvertretung, um Aktuelles im Zweiten zu besprechen. Von der Praterstraße über die Sport & Fun Halle bis zum Radfahren gegen die Einbahn: Das Parlament hatte verschiedenste Themen auf der Agenda. Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung im Mehrzwecksaal des BRG/BORG...

In einem Brief fordern die Fraktionsvorsitzenden der Trofaiacher SPÖ, ÖVP und Grünen von KPÖ-Vizebürgermeisterin Gabriele Leitenbauer, sich von den Äußerungen des KP-Landtagsabgeordneten Werner Murggs zu distanzieren und klar Stellung zu beziehen.  TROFAIACH. Am heutigen Montag forderten die Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Trofaiach Fritz Kovacic (SPÖ), Michael Winkler (ÖVP) und Eveline Neugebauer (Grüne) von Vizebürgermeisterin Gabriele Leitenbauer (KPÖ) in einem offenen Brief, sich von...

KPÖ schlägt eine Alternativveranstaltung vor und startet eine Petition gegen die Airpower. Nur FPÖ ist noch klar für die Flugshow. ZELTWEG. Die politische Diskussion über die Airpower geht in die nächste Runde. Die KPÖ ist erklärter Gegner der Flugshow seit der ersten Stunde und hat jetzt die Kritik daran erneuert. "Wir fordern nicht nur die Absage der Airpower 2022, sondern ein Ende dieser Art von Veranstaltungen generell", sagt Stadträtin Renate Pacher. Alternative vorgestellt Begründung:...

Mit den neuen Regelungen der Stadt Graz erhalten mehr Menschen Zugang zu Gemeindewohnungen sowie Förderung bei Privatwohnungen. Zusätzlicher Wohnraum soll entstehen – dies ginge nur mit Nachverdichtung. GRAZ. Am ersten April dieses Jahres treten im Bereich der Gemeindewohnungen einige Änderungen in Kraft. Um diese und die Pläne für künftigen Wohnbau vorzustellen, lud Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) am Donnerstag gemeinsam mit Gerhard Uhlmann, Geschäftsführer von Wohnen Graz, und...

Auch die regionale SPÖ spricht sich nun für eine Verschiebung der Flugshow aus, die KPÖ stellt ein Alternativkonzept vor. ZELTWEG. Die Airpower 2022 steht offenbar unter keinem guten Stern. Bereits in der Vorwoche haben sich Neos und KPÖ für eine Absage der Flugshow ausgesprochen, nun legt auch die regionale SPÖ nach: Unter den derzeitigen Umständen beim Krieg in der Ukraine sei eine Durchführung der Airpower "mehr als fraglich". "Falsches Signal" "600 Kilometer von unserer Region entfernt...

Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) appelliert an die Bundesregierung mittels Preisregulierung die Lebenskosten in Österreich zu senken. Ihrer Ansicht nach brauche es unter anderem Obergrenzen bei den Mietpreisen. GRAZ. Nach dem jüngsten Beschluss der Stadtregierung, den Energiekostenzuschuss zu erhöhen, wandte sich Bürgermeisterin Elke Kahr per Aussendung an die österreichische Bundesregierung. Darin fordert die Grazer KP-Chefin "eine amtliche Preisregulierung für lebensnotwendige Güter...