Rücktritt

Reaktionen zum Rücktritt von LH-Stv. Heinrich Schellhorn

LH-Stv. Heinrich Schellhorn ist zurückgetreten. Die Salzburger Parteien und Politiker reagieren auf den Rückzug des Grünen Sozialreferenten.

Marlene Svazek: Logischer Rücktritt

Von einem logischen Rücktritt von Heinrich Schellhorn als Konsequenz des Salzburger Pflegeskandals, spricht Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek. "Was jetzt aber nicht aus den Augen verloren werden darf, sind jene Prozesse, die erst dafür gesorgt haben, dass hier solange weggesehen wurde und wie es weitergehen wird", sagt Svazek.

Rolle der Landesregierung und der SPÖ klären

„Die Landesregierung hat aber in den vergangenen Jahren bewusst den Sparstift an jenen Menschen angesetzt, die es am notwendigsten brauchen. Jetzt muss als Konsequenz eine politische Richtungsänderung stehen“, so die Freiheitliche, die auch auf die Rolle die SPÖ in der Causa verweist: „Ein Rücktritt allein wird die roten Vertragspartner von SeneCura in der Stadt nicht entlasten“, so Svazek.

Kay-Michael Dankl, KPÖ Plus:  

„Das Köpferollen löst vielleicht ein Grünes Wahlproblem, aber keine Pflegeprobleme", sagt Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus). "Anstatt nach dem Rücktritt zur Tagesordnung überzugehen, sollten die Landtagsparteien den Pflegeskandal in einem U-Ausschuss genau aufarbeiten. Die jahrelangen Missstände im Pflegebereich dürfen nicht wieder unter den Teppich gekehrt werden.“

"Ein U-Ausschuss ist der richtige Ort, um Beteiligte anzuhören, die Probleme genau aufzuarbeiten und Lösungen zu entwickeln. Die zu Pflegenden, deren Angehörige und die Pflegebeschäftigten hätten es sich verdient, dass ihre Volksvertreter sich endlich ihrer Probleme annehmen.“
_{Kay-Michael Dankl, KPÖ Plus}

Von Schellhorns vermuteter Nachfolgerin, Martina Berthold, fordert Dankl, die Heimaufsicht auf neue Beine zu stellen.

"Scheint kein freiwilliger Schritt zu sein" 

Für den Salzburger SPÖ-Chef David Egger ist der Rücktritt Schellhorns zwei Wochen zu spät gekommen. "Das scheint nicht wirklich ein freiwilliger Schritt zu sein. Er übernimmt jetzt immerhin doch noch die Verantwortung für den Pflegeskandal, dafür verdient er meinen Respekt. Für seine persönliche Zukunft wünsche ich ihm alles Gute", so Egger.

"Neue Führung, mehr Abgrenzung von der ÖVP"

Das Austauschen von Köpfen alleine mache diesen Pflegeskandal aber nicht ungeschehen. Der "Scherbenhaufen im Sozialressort" müsse aufgeräumt werden, so der Sozialdemokrat, der sich für Salzburg wünsche: "dass sich die Grünen mit einer neuen Führung auch aus der Schlinge der ÖVP befreien werden." 

"Sachpolitiker mit Handschlagqualität" 

Auch von der Salzburger Stadt-SPÖ gibt es Respekt, aber auch Kritik an den Entschiedungen der Grünen. SPÖ-Bezirksvorsitzender Bernhard Auinger: „Der Rücktritt von Heinrich Schellhorn war aufgrund der Geschehnisse der letzten Wochen und Monate vermutlich unausweichlich. Dennoch ziehe ich den Hut vor Heinrich Schellhorn, dass er dafür die politische Verantwortung übernimmt. Ich habe Heinrich Schellhorn bei vielen Kulturprojekten als konstruktiven Sachpolitiker mit Handschlagqualität erlebt. Für seine persönliche Zukunft wünsche ich ihm alles Gute."

Kritik an mutmaßlichem Wechsel Bertholds in die Landespolitik 

Kritischer sieht Auinger den mutmaßlichen Wechsel von Bürgerlisten-Stadträtin Martina Berthold in die Landespolitik. „Martina Berthold und ich haben gerade im Bildungsbereich viele gemeinsame Herausforderungen zu bewältigen. Bei den zahlreichen anstehenden Projekten darf es aufgrund dieser Personalrochade zu keinen Verzögerungen kommen“, so Auinger. 

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