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Bei der Landtagswahl am 23. April 2023 könnte in einem Wahlbezirk laut ORF auch die „Salzburger Bierpartei“ (SBP) auf dem Stimmzettel stehen.  FLACHGAU, SALZBURG. Bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 stehen acht Parteien am Stimmzettel. Neben den bekannten Parteien hat die "Salzburger Bierpartei" (SBP) Unterstützungserklärungen für ein Antreten im Bezirk Salzburg-Umgebung (Flachgau) eingereicht. Das Land Salzburg informierte darüber, dass die fünf Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ,...

Der Ottakringer KPÖ-Bezirksrat Fritz Fink fordert die Stadt Wien auf, die Pschorngasse umzubenennen. Die nach dem nationalsozialistischen Dichter benannte Straße sei einer demokratischen und antifaschistischen Gedenkkultur unwürdig. WIEN/OTTAKRING. KPÖ Ottakring-Klubobmann Fritz Fink und weitere KPÖ-Aktivisten machen erneut darauf aufmerksam, dass in Wien immer noch öffentliche Verkehrsflächen nach Nationalsozialisten benannt sind. Konkret wird die Pschorngasse in Ottakring-Liebhartstal...

Der Gemeinderat der Stadt Salzburg hat beschlossen, 25.000 Euro an die Opfer des Erdbebens in der Türkei und in Syrien zu spenden.  SALZBURG. Die Stadt Salzburg spendet 25.000 Euro an die Opfer des Erdbebens in der Türkei und in Syrien.  Spenden an Rotes Kreuz für Hilfsgüter„Die Meldungen über die Zerstörungen und die Katastrophe erschüttern uns alle sehr", so Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP). Mit dieser Spende wolle man die Hilfe vor Ort rasch und unkompliziert ermöglichen. Wie es in einer...

Ob die vier Kleinparteien, die aktuell Unterstützungserklärungen sammeln, bei der Landtagswahl am Stimmzettel stehen werden, ist noch nicht klar. Damit sie gewählt werden, braucht es ein Maß an Unzufriedenheit in der Bevölkerung, sagt Politikwissenschafter Armin Mühlböck.  SALZBURG. Vier Kleinparteien sammeln nach aktuellem Stand derzeit Unterstützungserklärungen, um bei der Landtagswahl antreten zu können. Welche davon im April auf dem Stimmzettel stehen werden und welche davon sogar...

Eine Umgestaltung entlang der 2er-Linie erregt die Gemüter in der Josefstadt: wie soll die Landesgerichtsstraße nach den dortigen Bauarbeiten ausschauen? Für Unmut sorgt, dass das zuständige Magistrat 28 dem Vernehmen nach schon recht konkrete Vorstellungen für die Verkehrsflüsse dort hat – der Bezirk aber bei den Planungen bisher noch nicht eingebunden wurde. Die MA 28 sieht dies anders. WIEN/JOSEFSTADT. Unter großem medialen Interesse präsentierten die Grünen vergangene Wochen ihre...

Todesstoß für Metal- und Punkkonzerte? Der "Slowenische Kulturverband - Slovenska prosvetna zveza" will im Sommer in das Volkshaus/Ljudski dom einziehen. Noch ansässiger Kulturverein verliert trotz vollem Jahresprogramm seine Wirkungsstätte. KLAGENFURT. Ingo Webernig und die Mitglieder des Vereins "Veranstaltungs- und Kulturzentrum VolXHaus Klagenfurt"  verstehen die Welt nicht mehr. Wie berichtet, verliert der Kulturverein ab Juni seine Wirkungsstätte. Die Veranstalter fühlen sich...

Turbulenzen um Story von MeinBezirk.at über KPÖ-Stadtrat Manfred Eber, der seine Freizeit mehrheitlich in Seiersberg und nicht in Graz verbringt. Alle Infos rund um den Konflikt mit der Wahlordnung der Stadt Graz, die rechtlichen Rahmenbedingungen  zeigen nämlich ein – für den aktuellen Fall – interessantes "Schlupfloch" auf. GRAZ.  Die Exklusivstory von MeinBezirk.at und Woche hat die Grazer KPÖ wohl etwas am falschen Fuß erwischt: Mit sauber recherchierten Fakten wurde belegt, dass der...

Die KPÖ plus will bei der Landtagswahl heuer in allen Bezirken antreten. Gemeinderat Kay-Michael Dankl sucht dafür aktuell nach Unterstützern: "Der Einzug in den Landtag wäre eine große Überraschung, aber es lohnt sich anzutreten, um wichtige Themen aufzumachen", sagt der  34-Jährige.  SALZBURG. Die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK im Auftrag der RegionalMedien Salzburg bescheinigte im Dezember 2022 der KPÖ plus 4 Prozent in der Sonntagsfrage. "Das hat uns sehr überrascht",...

Die extrem eingeschränkten Öffnungszeiten im Wartebereich des Bahnhofes Deutschlandsberg hat die KPÖ dazu veranlasst, in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag  einzubringen - mit Erfolg.  DEUTSCHLANDSBERG. Wer derzeit vor 8 Uhr bzw. nach 16.30 Uhr bzw. am Wochenende am Bahnhof "Deutschlandsberg Stadt" auf den Zug wartet, sollte sich warm anziehen. Seit dem Umbau des Bahnhofes sind nämlich die Öffnungszeiten für den Warteraum erheblich eingeschränkt worden....

Josef Iraschko verabschiedet sich als Parteispitze von Links-KPÖ Leopoldstadt. An seine Stelle tritt Bezirksrätin Sophie Apfel. WIEN/LEOPOLDSTADT. Lange war Josef Iraschko ein Teil der Bezirksvertretung Leopoldstadt – jetzt legte er seinen Tätigkeit nieder. 17 Jahre war er als Bezirksrat tätig – ab 2005 für die KPÖ und seit 2015 für die Links-KPÖ.  Bei seiner Tätigkeit hat er sich insbesondere für die Themen Wohnen und Miete eingesetzt. "Meine Tätigkeit als Bezirksrat nutzte ich unter anderem...

Trotz Teuerungswelle wurde in den Gemeinden Brunnenthal und Peterskirchen (Bezirk Ried) die Gebühren erhöht. BRUNNENTHAL, PETERSKIRCHEN. Ein Schritt, den die beiden KPÖ-Gemeinderäte Andreas Auzinger aus Peterskirchen und Paul Dirnberger aus Brunnenthal ablehnen. Beide Gemeinderäte stimmten in ihren Gemeinden mit Nein zu den geplanten Erhöhungen der Gebühren für etwa Wasser und Kanal. "Die Rekord-Inflation mache den Menschen das Leben schwer genug, jeder Cent zusätzlich ist eine Belastung. Wir...

Sollen im nächsten Jahr die Gebühren für Wasser, Kanal oder Müllentsorgung erhöht werden? Über diese Frage wird aktuell in vielen Gemeinderatssitzungen abgestimmt. Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ), welche je einen Sitz in den Gemeinderäten von Peterskirchen und Brunnenthal inne hat, stimmte gegen sämtliche Erhöhungen. PETERSKIRCHEN/ BRUNNENTHAL. Die Teuerungswelle macht auch vor den Gemeindestuben nicht Halt. In vielen Gemeinden wurden daher die Gebühren erhöht. Ein Schritt, den die...

Aktuelle Krisen sowie Herausforderungen im Alltag betreffen besonders viele Menschen mit Behinderung. Eine wichtige Aussprache zum Thema Inklusion gab es im Rahmen einer Fachtagung in der Steiermark. STEIERMARK. Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember lud der KPÖ-Landtagsklub zur Fachtagung zum Thema Inklusion. Das Ziel: Menschen mit Behinderung und Trägerorganisationen zu Wort kommen zu lassen und die Probleme in der Lebensrealität anzusprechen,...

Diesmal hat es aber wieder lange gedauert, bis auf Höhe Laimburggasse 19 aufgeräumt wurde. Grünzeug muss wegAm 16. November wurde wieder ordentlich Grünzeug entfernt, damit Steine genügend Platz haben und somit ordentlich zur Geltung kommen. Irgendwie schade, dass es hier von Seiten der Stadt Graz keinerlei Bestrebungen gibt, mit ein wenig Grün diesen trostlosen Straßenzug im dritten Grazer Bezirk Geidorf aufzupeppen. Heuer schon dreimal umgeschnittenDer übriggebliebene Blauglockenbaum auf Höhe...

Karin Reimelt hat vor einem knappen Monat die Rolle der Bezirksvorsteherin von Andritz übernommen. MeinBezirk.at hat mit ihr über die Themen, die Andritz bewegen, gesprochen und warum die neue Vorsteherin kleine aber entscheidende Schritte setzen will. GRAZ/ANDRITZ. Zugegeben: Richtig neu ist die "neue" Bezirksvorsteherin von Andritz nicht. Tatsächlich ist Karin Reimelt (KPÖ) seit 2007 im Andritzer Bezirksrat tätig. Neu für sie ist die Rolle der Vorsteherin, die Reimelt im Oktober nach dem...

Unter dem Motto "Kostenloses Essen gegen soziale Kälte" lädt die KPÖ am Sonntag, dem 6. November, von 14 bis 17 Uhr zu einem kostenlosen Essen am Familienplatz ein. WIEN/OTTAKRING. Die Gas- und Strompreise explodieren, die Mieten steigen, Lebensmittel werden auch immer teurer. "Immer mehr Menschen kommen auch in Wien kaum über die Runden", sagt Didi Zach, Landessprecher der KPÖ Wien. Die KPÖ bietet mit "kostenloses Essen gegen soziale Kälte" praktische konkrete Hilfe. "Wir können aber nicht...

Kochen gegen die Teuerungswelle: Die KPÖ Simmering veranstaltet nun einmal im Monat in der Hugogasse 8 die "Elferküche". WIEN/SIMMERING. Die höchste Teuerungswelle seit mehr als 40 Jahren zwingt Österreichs Haushalte zum Sparen – so auch in Simmering. Spätestens beim Einkaufen wird vielen bewusst, wie teuer auch die Lebensmittel in jüngster Zeit geworden sind. Um hier Abhilfe zu leisten, startet nun die KPÖ Simmering in Zusammenarbeit mit Links Wien eine neue Initiative: "Die 11er Krisenküche"....

Werner Murgg und seine zweifelhaften Aussagen in Richtung Ukraine lassen die steirischen KPÖ nicht zur Ruhe kommen. Angesichts der immer lauter werdenden Rücktrittsaufforderungen wirft MeinBezirk.at einen Blick zurück in die steirische Politik: Über welche Skandale und Affären sind hierzulande Politiker gestolpert und haben diese letztlich zum Rückzug gezwungen? STEIERMARK. Der österreichischen Politik wird im Vergleich zu anderen westlichen Ländern oftmals beschieden, sehr "kulant" mit Affären...

Nach einem TV-Auftritt in Belarus im Vorjahr gerät Werner Murgg von der KPÖ wegen eines Ukrainer-Sagers wieder in Kritik. Grüne und Neos präsentierten heute eine Dringliche Anfrage an den Landtag und fordern seinen Rücktritt. Kritik gibt es auch von der Grazer KP-Bürgermeisterin Elke Kahr. STEIERMARK/GRAZ. Die KPÖ gerät mehr und mehr in Bedrängnis – und das wegen nur einem Abgeordneten. Werner Murgg sorgte kürzlich bei einem Seminar zum Ukraine-Krieg erneut für Aufsehen. Dort stellte er etwa...

Die Gemeinderatssitzung vergangene Woche hatte einen Schulterschluss der gesamten Opposition zur Folge. KAPFENBERG. In der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Donnerstag sprach sich die gesamte Opposition des Kapfenberger Gemeinderates, bestehend aus ÖVP, FPÖ, KPÖ und Liste Vogl, klar gegen die von der SPÖ geplante Gebührenerhöhung für Wasser aus. Aus Sicht der Opposition ist es in Zeiten von steigenden Preisen für Lebensmittel und Energie ein fatales Zeichen, die Gebühren für das...

Eine dunkelrote Bezirksvorsteherin für Andritz: Für die letzte Woche zurück getretene Xenia Hobacher von den Grünen übernimmt die Kommunistin Karin Reimelt. GRAZ/ANDRITZ. Die Frage nach der Nachfolge der Bezirksvorstehung in Andritz ist geklärt. Eine Woche nachdem die bisherige Bezirksvorsteherin Xenia Hobacher von den Grünen ihren Rücktritt erklärt hat (MeinBezirk.at berichtete), wurde Karin Reimelt von der KPÖ als Nachfolgerin benannt. Dies passiert in Einklang mit dem Arbeitsübereinkommen in...

LH-Stv. Heinrich Schellhorn ist zurückgetreten. Die Salzburger Parteien und Politiker reagieren auf den Rückzug des Grünen Sozialreferenten. Marlene Svazek: Logischer Rücktritt Von einem logischen Rücktritt von Heinrich Schellhorn als Konsequenz des Salzburger Pflegeskandals, spricht Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek. "Was jetzt aber nicht aus den Augen verloren werden darf, sind jene Prozesse, die erst dafür gesorgt haben, dass hier solange weggesehen wurde und wie es...

Sechs Tiroler Menschenrechtsvereine – So-sind-wir-nicht, Plattform Asyl, Außerferner Initiative, We-4-Moria, Pax Christi, Mahnwache Hall, Toleranz für Menschen Jenbach, Solidarität Igls – wollten wissen, wie die Tiroler Parteien zur Asylpolitik stehen. Hier die Antworten im Wortlaut. Mit Fragenkatalog und Ja/Nein-Antworten und einer übersichtlichen Tabelle. Fragenkatalog mit acht Fragen Unterstützt Ihre Partei die Forderung zahlreicher Tiroler Gemeinden an die österreichische Bundesregierung,...

Nach schwerer Krankheit ist Josef Enzendorfer mit 67 Jahren verstorben. Der ehemalige Landessprecher der KPÖ Salzburg war bis 2021 auch Obmann des Salzburger KZ-Verbandes.  SALZBURG. Der ehemalige Landessprecher der KPÖ Salzburg, Josef Enzendorfer, ist am Sonntag, 14. August 2022, im Alter von 67 Jahren verstorben. Josef Enzendorfer engagierte sich ab 1978 in der KPÖ.  "Mit Herzblut für die Menschen eingesetzt"  Gemeinderat Kay-Michael Dankl zeigte sich in einer Aussendung tief betroffen: „Mit...