Mariahilf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPÖ, ÖVP, Neos und FPÖ stellten einen Antrag zur geeigneten Kennzeichnung der Schrittgeschwindigkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer sowie E-Scooterfahrerinnen und E-Scooterfahrer in der Fußgängerzone Mariahilfer Straße. | Foto: Salme Taha Ali Mohamed
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Bezirksvertretungssitzung
Mariahilf will "Tactical Urbanism" & Benennung "Regenbogensteg"

Vor allem die Mariahilfer Schulvorplätze sorgten in der Bezirksvertretungssitzung am Donnerstag, 18. Juni, für Diskussionen. Aber auch über eine mögliche Benennung des "Wiental-Stegs" wurde debattiert. WIEN/MARIAHILF. Von der Attraktivität von Schulvorplätzen über Kennzeichnungen auf der Mariahilfer Straße bis hin zum möglichen Regenbogensteg: Die jüngste Bezirksvertretungssitzung am Donnerstag, 18 Juni, sorgte für Diskussionen. Die Grünen, SPÖ und Neos stellten einen gemeinsamen Antrag,...

Autos rasen durch die Gumpendorfer Straße, teils deutlich schneller als erlaubt. | Foto:  Karo Pernegger
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Durchzugsverkehr Gumpendorfer Straße
Grüne fordern rasche Sofortmaßnahmen für Anrainer

Die Grünen starteten eine Umfrage zum Durchzugsverkehr auf der Gumpendorfer Straße. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.  WIEN/MARIAHILF. Autos rasen durch die Gumpendorfer Straße, teils deutlich schneller als erlaubt. Die stark befahrene Verkehrsachse gilt seit Jahren als Belastung für Anrainer. Die SPÖ hatte den Umbau der Gumpendorfer Straße bereits 2019 angekündigt. Im Wiener Gemeinderatswahlkampf im vergangenen Jahr wurden unter anderem 250 neue Bäume und ein Baustart im Herbst desselben Jahres...

Die Suche nach einem Namen für den Freundschaftssteg dauert an. Nun schlägt Neos vor, ein Zeichen für die LGBTIQ-Community zu setzen. | Foto: Neos Margareten
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"Regenbogensteg"
Neuer Name für Brücke zwischen 5. und 6. Bezirk vorgeschlagen

Der Steg, der Mariahilf und Margareten auf der Höhe Pilgramgasse verbindet, ist namenlos. Mehrere Versuche, den Steg zu benennen, schlugen fehl. Nun will Neos das Brückerl "Regenbogensteg" nennen und so ein Zeichen setzen. WIEN/MARGARETEN. Eine metallene Brücke über den Wiental-Kanal verbindet Margareten mit Mariahilf. Das Konstrukt auf der Höhe Pilgramgasse wird gerne „Freundschaftssteg“genannt, doch einen richtigen Namen hat es nicht. Gründe für die Namenslosigkeit gibt es viele. Die...

Das Team zeigt sich zufrieden. | Foto: Neos
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"Austausch auf Augenhöhe"
Neues Bezirksteam der Neos wurde in Mariahilf gewählt

Thomas Weber, Gemeinderat und Landtagsabgeordneter, wurde bei der Wahl des Bezirksteams der Neos in Mariahilf erneut als Bezirkssprecher bestätigt. Auch Elisabeth Kattinger, Klubobfrau der Neos Mariahilf, behält ihren Posten als Stellvertreterin. WIEN/MARIAHILF. In Mariahilf hat die lokale Organisation der Neos ihr Bezirksteam nach rund zweieinhalb Jahren neu gewählt. Dabei wurde Thomas Weber, Gemeinderat und Landtagsabgeordneter, erneut als Bezirkssprecher bestätigt. Elisabeth Kattinger,...

ÖVP-Bezirksrätin Veronika Zimmermann betont: „Unser Ziel ist es, den vorhandenen Raum sinnvoll zu nutzen und gleichzeitig die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen.“ | Foto: ÖVP Mariahilf
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Bald mehr Parkplätze?
ÖVP fordert Aufhebung des Halteverbots vor dem Raimundtheater

Wenn es nach der ÖVP geht, sollte das Halteverbot am Montag vor dem Raimundtheater in Mariahilf aufgehoben werden. Doch nicht alle sind von dieser Idee begeistert. Die kommende Sitzung der Mobilitätskommission soll Klarheit schaffen. WIEN/MARIAHILF. Der Parkraum rund um das Raimundtheater in der Wallgasse 18-20 ist derzeit Gegenstand politischer Diskussionen. Hintergrund ist ein Halteverbot, das aktuell von Montag bis Freitag gilt und vor allem für Busse im Zusammenhang mit dem Theaterbetrieb...

Der Fritz-Imhoff-Park befindet sich zwischen der Suchthilfe Jedmayer sowie der Obdachloseneinrichtung "s'Häferl". | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
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Rund um den Fritz-Imhoff-Park
So steht Mariahilf zur bevorstehenden Schutzzone

Anrainerinnen und Anrainer können aufatmen: Der Bereich rund um den Fritz-Imhoff-Park soll schon bald zur Schutzzone werden. Das kündigte die Stadt am Montag, 27. April, an. Was sagt Bezirkschefin Julia Lessacher (SPÖ) dazu? MeinBezirk hat nachgefragt. WIEN/MARIAHILF. Zwischen Wohnhäusern und Gürtelverkehr liegt ein Ort, der zuletzt immer wieder für Diskussionen gesorgt hat: der Fritz-Imhoff-Park. Dieser befindet sich nahe der U6-Station Gumpendorfer Straße. Gleich daneben befindet sich auch...

Am Areal rund um den Wiener Westbahnhof ist der Konsum von Alkohol künftig verboten. | Foto: APA-Images / Weingartner-Foto
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Sicherheitspaket
Alkoholverbotszone am Westbahnhof, Fritz-Imhoff-Park wird Schutzzone

Nach monatelangen Debatten wegen Drogen- und Alkoholkonsums rund um die U6-Station Gumpendorfer Straße, den Westbahnhof und den Fritz-Imhoff-Park greifen Stadt und Polizei jetzt durch. Eine Alkoholverbotszone und eine Schutzzone sollen ab 8. Mai Abhilfe schaffen. WIEN. Die Stadt Wien und die Landespolizeidirektion Wien (LPD Wien) reagieren auf die zunehmenden Herausforderungen im öffentlichen Raum rund um den Westbahnhof und die U6-Station Gumpendorfer Straße mit einem umfassenden...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Ein neues Beteiligungsformat soll künftig dafür sorgen, dass ältere Menschen in Mariahilf stärker gehört werden. | Foto: ÖVP Mariahilf
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Mehr Beteiligung
Mariahilfer Seniorenparlament startet im Oktober

Gute Neuigkeiten für die älteren Mariahilferinnen und Mariahilfer: Ab Oktober gibt es ein eigenes Parlament für Seniorinnen und Senioren. Dies soll der älteren Bevölkerung mehr Beteiligung ermöglichen. WIEN/MARIAHILF. Ein neues Beteiligungsformat soll künftig dafür sorgen, dass ältere Menschen in Mariahilf stärker gehört werden: In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurde ein Antrag der ÖVP zur Einrichtung eines Seniorenparlaments einstimmig beschlossen. Die erste Sitzung ist für...

Nikolaus Fürst-Rohrer wird als Bezirksrat auch an den Bezirksvertretungssitzungen im Mariahilfer Amtshaus in der Amerlingstraße 11 teilnehmen. | Foto: M. Spitzauer
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Neuer Bezirksrat der SPÖ
Nikolaus Fürst-Rohrer ist Unternehmer und will Mariahilf verändern

Nikolaus Fürst-Rohrer ist neuer Bezirksrat der Mariahilfer SPÖ. Hauptberuflich ist er Personal Trainer für Bewegung, Sport und persönliche Weiterentwicklung. WIEN/MARIAHILF. Der Unternehmer und Personal Trainer Nikolaus Fürst-Rohrer ist neuer Bezirksrat der SPÖ Mariahilf. "Früher hat harte Arbeit oft gereicht, um sich etwas aufzubauen. Heute ist das für viele Menschen nicht mehr selbstverständlich“, erklärt der 41-Jährige. Seine eigene Geschichte sei geprägt von Unterstützung, aber auch von...

Ein zentrales Thema der Sitzung war die Situation rund um das Jedmayer und den Bereich der U6-Station Gumpendorfer Straße. | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
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6. Bezirk
Bezirksvertretung tagte zu WC-Anlage und Gumpendorfer Gürtel

Am Donnerstag, 19. März, fand die erste Bezirksvertretungssitzung in Mariahilf im Jahr 2026 statt. Es war die erste Sitzung der neuen Bezirksvorsteherin Julia Lessacher (SPÖ). Dabei wurde vor allem über die Situation rund um den Gumpendorfer Gürtel gesprochen.  WIEN/MARIAHILF. Bei der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung stand vieles im Zeichen des Neuanfangs. Es war die erste Sitzung unter der neuen Bezirkschefin Julia Lessacher, ihrem Stellvertreter Josef Zeisel sowie der neuen Vorsitzenden...

MeinBezirk sprach mit Bezirksvorsteherin Julia Lessacher (SPÖ) über ihre Pläne für den 6. Bezirk. | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
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Interview
Neue Bezirkschefin Julia Lessacher über ihre Pläne für Mariahilf

Im 6. Bezirk kam es zu einem politischen Wechsel an der Spitze. MeinBezirk traf die neue Bezirksvorsteherin Julia Lessacher (SPÖ) zum Interview.  WIEN/MARIAHILF. Julia Lessacher (SPÖ) ist die neue Bezirksvorsteherin von Mariahilf. Sie folgt damit auf Markus Rumelhart, welcher nach elf Jahren die Funktion aufgrund eines Burn-outs zurücklegte. MeinBezirk sprach mit Lessacher über ihre Pläne für den 6. Bezirk. Schulvorplatz wird begrüntWas sind Ihre wichtigsten Ziele als neue Bezirksvorsteherin?...

Julia Lessacher (l.) wurde von Bürgermeister Michael Ludwig (beide SPÖ) angelobt. | Foto: Andrea Pölzl/MeinBezirk
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Folgt auf Markus Rumelhart
Julia Lessacher ist neue Bezirksvorsteherin von Mariahilf

In Mariahilf kommt es zu einem Wechsel an der Politspitze: Julia Lessacher führt den 6. Bezirk künftig als Bezirksvorsteherin an. Grund für den Wechsel ist der Rücktritt von Markus Rumelhart, der aus gesundheitlichen Gründen das Amt zurücklegte. WIEN/MARIAHILF. An der Spitze von Mariahilf weht frischer Wind. Bei der Bezirksvertretungssitzung am Donnerstag, 26. Februar, wurde Julia Lessacher als neue Bezirksvorsteherin von Bürgermeister Michael Ludwig (beide SPÖ) angelobt.  Sie folgt damit auf...

 Auch die designierte Bezirksvorsteherin Julia Lessacher (SPÖ) aus Mariahilf nahm an der Diskussion teil. | Foto: Kinderbüro der Universität Wien
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Projekt „Stepping Stones“
Mariahilfer und Ottakringer Schüler gestalten Politik mit

Jugendliche haben viel zu sagen – man muss ihnen nur zuhören. Beim Demokratieprojekt „Stepping Stones“ setzten sich Schülerinnen und Schüler aus dem 6. und 16. Bezirk intensiv mit Themen auseinander, die ihren Alltag prägen. WIEN/MARIAHILF/OTTAKRING. Schülerinnen und Schüler der Mittelschule Loquaiplatz im 6. Bezirk sowie der Mittelschule Kopp im 16. Bezirk nahmen am Demokratiebildungsprojekt „Stepping Stones“ teil, das vom Kinderbüro der Universität Wien initiiert wird. Ziel des Projekts ist...

Konkret fordert die SPÖ im Antrag die Prüfung zusätzlicher Fahrradbügel an drei Standorten. (Symbolbild) | Foto: Maria Theresia Klenner
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Drei Standorte
SPÖ fordert mehr Fahrradbügel in der Josefstadt

Gibt es in der Josefstadt zu wenige Fahrradbügel? Wenn es nach der SPÖ geht, ja. Die Partei fordert die Errichtung von zusätzlichen Fahrradbügeln an der Ecke Daungasse/Laudongasse, entlang der Alser Straße zwischen Feldgasse und Trude-Waehner-Platz sowie am Friedrich-Schmidt-Platz 5. WIEN/JOSEFSTADT. Mit einem Griff zum Lenker beginnt für viele Menschen im 8. Bezirk der Weg. Doch wo das Fahrrad am Ziel sicher abgestellt werden kann, wird zunehmend zur Herausforderung. Genau hier setzt ein...

Bernhard Stoik ist der neue Klubvorsitzende der SPÖ Mariahilf.  | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
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Mariahilf-Interview
Bernhard Stoik übernimmt Funktion als Klubvorsitzender der SPÖ

Bei den Roten im 6. Bezirk weht frischer Wind: Der Mariahilfer Bernhard Stoik wurde zum neuen Klubvorsitzenden der SPÖ ernannt. Im Interview mit MeinBezirk stand er Rede und Antwort. WIEN/MARIAHILF. Bernhard Stoik ist der neue Klubvorsitzende der SPÖ Mariahilf. Er folgt auf Josef Kaiser Zeisel. Seit knapp zwölf Jahren ist Stoik als Bezirksrat tätig, politisch engagiert er sich jedoch bereits seit seiner Jugend. Er lebt seit einigen Jahren mit seiner Familie in Mariahilf. MeinBezirk hat mit ihm...

Anrainerinnen und Anrainer berichten immer wieder von Personen, die im Umfeld der Suchthilfe Jedmayer am Gumpendorfer Gürtel 8 offen Drogen konsumieren.  | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
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Drogen-Hotspot
Drei Parteien fordern Entlastung von Jedmayer-Grätzl

Für die Anrainerinnen und Anrainer ist die Situation rund um das Tageszentrum Jedmayer belastend. Ein Antrag von Neos, Grüne und ÖVP soll das nun ändern.  WIEN/MARIAHILF. Steigt man bei der U6-Station Gumpendorfer Straße aus, so bekommt man rasch einen Eindruck von der Situation im Grätzl: Direkt gegenüber liegt das Suchthilfezentrum Jedmayer, davor stehen meist Gruppen von Menschen, manche wartend, manche im Gespräch, andere sichtbar gezeichnet von ihrer Abhängigkeit. Für viele ist es ein...

Im Jahr 2010 wurde Rumelhart in Mariahilf Bezirksrat, wo er sich unter anderem um Sozial- und Integrationsfragen kümmerte. | Foto: BV6
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Burnout als Grund
Markus Rumelhart tritt als Bezirksvorsteher zurück

Markus Rumelhart (SPÖ) legt sein Amt als Bezirksvorsteher zurück. Der Grund dafür sei ein Burnout. Doch wer wird Mariahilf künftig vorstehen? Bezirksvizin Julia Lessacher (SPÖ) ist im Gespräch. WIEN/MARIAHILF. Nach über einem Jahrzehnt an der Spitze Mariahilfs zieht sich Markus Rumelhart vom Amt des Bezirksvorstehers zurück. Von 2014 bis 2026 stand er dem Bezirk vor. Rumelhart war zu Beginn seiner Karriere nicht nur der jüngste Bezirksvorsteher Wiens, sondern auch der erste, der seine...

In Mariahilf wurde das Bezirksbudget für 2026 beschlossen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Neugestaltung des öffentlichen Raums. | Foto: BV6
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8,07 Millionen Euro
Mariahilfer Bezirksbudget wurde beschlossen

8,07 Millionen Euro – mit so viel Geld muss Mariahilf im Jahr 2026 wirtschaften. Trotz weniger Geld als im Vorjahr sollen zentrale Projekte für den Bezirk umgesetzt werden. WIEN/MARIAHILF. Die Bezirksvertretung Mariahilf hat in ihrer vergangenen Sitzung den Voranschlag für das Bezirksbudget 2026 beschlossen. Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Neos wurde die Summe von 8,07 Millionen Euro fixiert. Gegen das Budget stimmten Grüne und FPÖ. Damit stehen dem 6. Bezirk deutlich weniger Mittel zur...

 MeinBezirk führte ein Interview mit Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Julia Lessacher (SPÖ), die Rede und Antwort stand.
 | Foto: Pia Rotter/MeinBezirk
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Interview in Mariahilf
Bezirksvizin Lessacher gibt den Ausblick auf die Vorhaben 2026

Wie steht es um den Umbau der Gumpendorfer Straße? Wie geht es mit dem ehemaligen Naschmarkt Parkplatz weiter? MeinBezirk führte ein Interview mit Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Julia Lessacher (SPÖ), die Rede und Antwort stand. WIEN/MARIAHILF. Neues Jahr, neues Glück – neue Vorhaben. So könnte man den politischen Jahresbeginn 2026 zusammenfassen, wenn man denn möchte. Klar ist: Auch in Mariahilf stehen 2026 einige Veränderungen für die Bezirksbewohnerinnen und - bewohner an. Bezirksvizin...

Ein Beispiel ist der Lotte-Brainin-Hof. (Archiv) | Foto: Stadt Wien/Martin Votava
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Mariahilf
Grüne und KPÖ/Links wollen Gemeindebauten nach Frauen bennen

In Mariahilf sollen mehr Gemeindebauten nach Frauen benannt werden. Durch die Benennung sollen mehr Frauen geehrt werden. Das fordern Grüne und KPÖ/Links. WIEN/MARIAHILF. In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung brachten die Grünen und KPÖ/Links einen Antrag ein, der vier bedeutenden Frauen aus Mariahilf zu mehr Sichtbarkeit verhelfen soll – in dem derzeit unbenannte Gemeindebauten nach ihnen benannt werden. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Nur FPÖ und Neos stimmten dagegen. "Wir...

Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Julia Lessacher mit Bezirksrätin Veronika Zimmermann (ÖVP). | Foto: BV6
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16 Tage gegen Gewalt an Frauen
Amtshaus Mariahilf hisst orange Flagge

Eine orangefarbene Flagge weht seit Kurzem am Amtshaus der Bezirksvorstehung Mariahilf. Sie ist ein Zeichen für „16 Tagen gegen Gewalt an Frauen“. WIEN/MARIAHILF. In Mariahilf wurde kürzlich die „Orange the World“-Fahne am Amtshaus in der Amerlingstraße 11 gehisst. Damit beteiligt sich der Bezirk erneut an den internationalen „16 Tagen gegen Gewalt an Frauen“, die jährlich vom 25. November bis zum 10. Dezember stattfinden.  Die weltweite UN-Kampagne macht seit Jahren auf die nach wie vor...

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Die Europäische Union setzt sich für die Förderung von Beschäftigung und die Sicherung sozialer Grundrechte ein. | Foto: unsplash/Rémi Walle
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Arbeitsschutz und Gleichstellung
Die Sozialpolitik der EU

Die Europäische Union steht vor sozialen Herausforderungen. Mit verschiedenen Förderinstrumenten und gesetzlichen Mindeststandards versucht sie, Beschäftigungschancen zu verbessern und soziale Rechte zu stärken. Zu den Zielen der Europäischen Union gehören die Förderung von Beschäftigung sowie die Sicherung sozialer Grundrechte. Trotz der durchschnittlich hohen Lebenszufriedenheit steht Europa vor Herausforderungen. Die Folgen der COVID-19-Pandemie und der darauffolgenden Wirtschaftskrise sind...

  • Adela Danciu
 Bei dem runden Tisch sollte die Situation im Grätzl entlang des Gumpendorfer Gürtels aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. (Archiv) | Foto: M. Spitzauer
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Gumpendorfer Gürtel
Suche nach Lösungen für Drogenproblem in Mariahilf

Die Bezirksvorstehung Mariahilf lud am Donnerstag, 13. November, zu einem runden Tisch. Dabei sollte die Situation rund um den Gumpendorfer Gürtel besprochen werden. Mit dabei waren Vertreterinnen und Vertreter der Politik, Stadt und Polizei. WIEN/MARIAHILF. Die Situation rund um die U-Bahn-Station Gumpendorfer Straße hat sich in den vergangenen Monaten zugespitzt. Anrainerinnen und Anrainer berichten immer wieder von Personen, die im Umfeld der Suchthilfe Jedmayer am Gumpendorfer Gürtel 8...

Zehn Jahre lang war der Wiental-Steg namenlos. Das wird auch vorerst so bleiben: Ein Namensvorschlag Margaretens und Mariahilfs wurde vom Gemeinderat abgelehnt. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Wegen Wegs in Meidling
Wiental-Steg doch nicht nach Amalie Seidel benannt

Sowohl in Mariahilf als auch in Margareten fand der Antrag, den Wiental-Steg in "Amalie-Seidel-Steg" umzubenennen, eine Mehrheit. Die Entscheidung galt als fix, nun hat man sich im Gemeinderat jedoch dagegen entschieden. Grund dafür ist der zu ähnlich klingende Amalie-Seidel-Weg. WIEN/MARGARETEN/MARIAHILF. Offiziell hat der Wiental-Steg, der Margareten und Mariahilf auf der Höhe der Pilgramgasse verbindet, keinen Namen. Teilweise wird die Brücke "Freundschafts-Steg" genannt, aber für eine Taufe...

Bis 2040 soll es 600 bis 900 Primärversorgungseinheiten (PVE) geben. Zudem ist eine Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitsakte ELGA geplant. | Foto: APA-Images / APA / HELMUT FOHRINGER
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Gesundheitsreform kommt
Das ändert sich für Patientinnen und Patienten

Nach einem 13-stündigen Verhandlungsmarathon haben sich Bund, Länder und Gemeinden auf die Eckpunkte einer Staatsreform geeinigt. Im Gesundheitsbereich sind unter anderem mehr Primärversorgungseinheiten, neue Fachärztezentren und der Ausbau von ELGA geplant. ÖSTERREICH. Nach intensiven Verhandlungen haben sich Bund, Länder und Gemeinden auf Grundzüge einer Staats- und Verwaltungsreform verständigt. Die geplanten Maßnahmen betreffen unter anderem das Gesundheitswesen, Bildung, Verwaltung und...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Nach einem rund 13-stündigen Verhandlungsmarathon im Bundeskanzleramt präsentierten die Spitzen von Bund, Ländern und Gemeinden in der Nacht auf Mittwoch die Eckpunkte der Reformpartnerschaft. | Foto: APA-Images / APA / TOBIAS STEINMAURER
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Reformpartnerschaft-Einigung
Das ändert sich jetzt bei Gesundheit, Bildung und Verwaltung

Nach mehr als einem Jahr Verhandlungen haben sich Bund, Länder und Gemeinden auf die Grundzüge einer Staatsreform, der sogenannten Reformpartnerschaft, geeinigt. Im Mittelpunkt stehen Änderungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Energie und Verwaltung. Mit Details sparte man aber zunächst. ÖSTERREICH/WIEN. Nach einem rund 13-stündigen Verhandlungsmarathon im Bundeskanzleramt präsentierten die Spitzen von Bund, Ländern und Gemeinden in der Nacht auf Mittwoch die Eckpunkte der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Bundesregierung hat eine Neuregelung des Glücksspielgesetzes beschlossen. Der entsprechende Gesetzesentwurf geht nun in Begutachtung. (Symbolbild) | Foto: AndreyPopov/Smarterpix
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Regierung einig
Markt für Onlineglücksspiel geöffnet und Spielerschutz verschärft

Die Bundesregierung hat sich auf eine Reform des Glücksspielgesetzes geeinigt. Künftig sollen mehrere Anbieter eine Konzession für Onlineglücksspiel erhalten können. Gleichzeitig sind strengere Regeln zum Schutz von Spielerinnen und Spielern geplant. ÖSTERREICH. Die Bundesregierung hat eine Neuregelung des Glücksspielgesetzes beschlossen. Der entsprechende Gesetzesentwurf geht nun in Begutachtung. Kern der Reform ist die Öffnung des österreichischen Onlineglücksspielmarktes: Künftig sollen alle...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Es wird erwartet, dass Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) am Montag einen konkreten Regierungsplan zur Einrichtung einer Bundesstaatsanwaltschaft präsentiert. (Archiv) | Foto: Andreas Pölzl/MeinBezirk
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Justizreform
Regierung präsentiert Pläne für neue Bundesstaatsanwaltschaft

Die Bundesregierung dürfte sich auf die Einführung einer Bundesstaatsanwaltschaft geeinigt haben. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) will die Pläne am Montag gemeinsam mit Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und ÖVP-Justizsprecher Klaus Fürlinger im Parlament vorstellen. ÖSTERREICH. Am Montag um 12.30 Uhr laden Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ), Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und ÖVP-Justizsprecher Klaus Fürlinger zu einer Pressekonferenz ins Parlament. Erwartet wird...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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