Bezirksvertretungssitzung Ottakring
ÖVP-Grüne-Clinch live im Internet
- Die Ruhe vor der ersten Live-Sitzung im Ottakringer Amtshaus. Es wurde auch diesmal emotional diskutiert.
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Die erstmalige Liveübertragung der Bezirksvertretungssitzung sorgte für eine ÖVP-Grüne-Grundsatzdiskussion.
WIEN/OTTAKRING. Die erstmalige Übertragung der Bezirksvertretungssitzung per Livestream sorgte gleich zu Beginn für eine Kontroverse. Die Idee für den Stream und dafür eingebrachte Anträge beanspruchte ÖVP-Klubobmann Stefan Trittner für seine Partei. Schon 2016 habe man einen Antrag dafür eingebracht. Selbiges geschah auch 2020. "Auch wenn es immer von SPÖ und Grünen abgelehnt wurde, ist es dennoch erfreulich, dass es jetzt so weit ist", sagte Trittner. Es sorge für mehr Transparenz in der Bezirksvorstehung. Den Vorwurf gegen einen Livestream gestimmt zu haben, wies die Grüne Bezirkschefin Barbara Obermaier zurück: "Wir haben nie gegen einen Livestream gestimmt." Falsch.
- Erstmals war eine Ottakringer Bezirksvertretungssitzung live im Internet zu verfolgen.
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Grüne brachten nichts ein
Im Sitzungsprotokoll vom 24. September 2020 ist festgehalten: "Der Antrag wird nach Wortmeldungen von BR Trittner und BRin Riepl mehrheitlich (gegen FPÖ, ÖVP und Neos) abgelehnt." Ebenso abgelehnt haben es die Grünen auch diesmal, sich per Antrag, Anfrage oder Resolution bemerkbar zu machen. Die Farbe Grün suchte man auf der Tagesordnung vergebens. Die SPÖ brachte eine Resolution ein, Neos eine Resolution und drei Anträge, die FPÖ eine Resolution und einen Antrag, Bier eine Resolution und das Team HC einen Antrag. Die ÖVP beschäftigte das Bezirksparlament traditionell am meisten: sieben Anträge, eine Resolution und sieben Anfragen standen zu Buche.
Diskutiert wurden aber nicht diese aktuellen Themen, sondern Aufgaben aus dem Vorjahr. Die ÖVP-Resolution "Rettet den Wienerwald" wurde gegen ÖVP, FPÖ, HC und eine Stimme von Neos abgelehnt. Besser erging es dem Grünen-Antrag "Tempo 30 im Stationsbereich Liebknechtgasse". Dieser wurde mehrheitlich gegen ÖVP, FPÖ und HC angenommen. Das gleiche Ergebnis gab es auch für den Grünen-Antrag "Grünpfeil für Radfahrende – Rechtsabbiegen bei Rot".
Die Emotionen kochten gegen Ende wieder hoch. Grund war die SPÖ-Resolution "Sicheres Ottakring für alle". Während die SPÖ sich dabei ein "sicheres Ottakring für alle, die hier leben, wohnen und arbeiten" vorstellt, sprach Trittner von einem "krachenden Versagen der Integrationspolitik der SPÖ, auch in Teilen des Bezirks". Ein Konzept für die "Problemzone Josefstädter Straße" wäre überfällig. Zoran Kovacevic (HC) ergriff als Polizist das Wort: "Ich weiß, wie es dort zugeht und hoffe, hinter der Resolution stecken nicht nur leere Worte." Die Resolution wurde mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos, Links und HC angenommen.
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