Ottakring - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Casinos Austria reagiert auf die Sparpläne der Regierung

Das Thema Glücksspiel schafft es in Österreich einfach nicht, aus den Schlagzeilen der Medien zu kommen. Waren es in den vergangenen Jahren zahlreiche Skandale rund um Postenbesetzungen in dem Konzern sowie Absprachen rund um die Vergabe von Lizenzen, so werfen jetzt bereits die nächsten Lizenzvergaben ihren Schatten voraus. Die stehen unter dem Eindruck eines strikten Sparprogramms, das sich die neue österreichische Bundesregierung selbst verordnet hat. Teil des Regierungsprogramms sind...

  • Wien
  • Unternehmen im Zoom
Die Waffenverbotszone am Yppenplatz ist mit Freitag, 1. August, in Kraft. (Archiv) | Foto: M. Spitzauer
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Ottakring
Fast alle Parteien begrüßen Waffenverbotszone am Yppenplatz

Mit 1. August tritt eine Verordnung zur Waffenverbotszone am Yppenplatz und in dessen Umgebung in Kraft. Die Ottakringer Bezirkspolitik begrüßt diese Entscheidung. Von der FPÖ kommt jedoch Kritik.  WIEN/OTTAKRING. Am Mittwoch gab die Wiener Polizei bekannt, dass nach mehreren Vorfällen in den vergangenen Monaten nun auch am Yppenplatz und in dessen Umgebung sowohl eine Waffenverbots- als auch eine Schutzzone eingerichtet wird. Die beiden Verordnungen treten bereits am Freitag, 1. August, in...

Unter dem Motto „Der öffentliche Raum gehört auch uns“ veranstaltet die Junge Generation der SPÖ im Sommer und Herbst eine kostenlose Yoga- und Pilates-Reihe in mehreren Bezirken. (Symbolfoto) | Foto: Vlada Karpovich/Pexels
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Wiener Parks
Junge Generation startet feministische Yoga- & Pilates-Reihe

Der öffentliche Raum gehört allen – davon ist die Junge Generation (JG) der SPÖ überzeugt. Mit einem kostenlosen Sportprogramm bestehend aus Yoga, Pilates und feministischen Gesprächen will sie dafür ein Zeichen setzen. WIEN. Mit Yogamatten und einer politischen Botschaft zieht die Junge Generation (JG) der SPÖ Wien durch die Bezirke. Unter dem Motto „Der öffentliche Raum gehört auch uns“ veranstaltet die JG im Sommer und Herbst eine kostenlose Yoga- und Pilates-Reihe in mehreren Bezirken. Ziel...

  • Wien
  • Matthias Pandrea
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Orientalische Gastfreundschaft kann man sich schmecken lassen. Wer den Wiener Newsletter abonniert hat, hat die Chance einen von je 4 x 50 € Gutscheinen für das "Közde Döner" zu gewinnen. | Foto: Közde Döner
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Newsletter-Gewinnspiel
Gewinne einen von 4 x 50 Euro Gutscheinen für das Közde Döner Restaurant

Liebe geht bekanntlich durch den Magen. Deshalb servieren wir euch mit unserem Wiener MeinBezirk-Newsletter nicht nur die neuesten Nachrichten aus dem Grätzel, sondern laden euch auch zum Essen ein – vorausgesetzt, ihr habt den Newsletter abonniert. Diesmal möchten wir euch ein besonders regional verankertes Restaurant in Favoriten vorstellen. „Közde Döner" hat sich mit seinen traditionellen Kebabs im Bezirk bereits einen Namen gemacht. Die Speisekarte des orientalischen Restaurants wartet mit...

Vor allem in der heißen Zeit ist der Yppenplatz stark besucht. Hier kommt es laut der Bezirksvorstehung auch zu mehr Kontrollen.  | Foto: Ipirotis/MeinBezirk
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Yppenplatz
In Ottakring ging es erneut um die Sicherheitsfrage

Am Donnerstag, 26. Juni, fand sich das Bezirkparlament zur ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Trotz der Hitze ging es milde einher. Ein Thema stand jedoch wieder besonders im Fokus: die Sicherheit am Yppenplatz. WIEN/OTTAKRING. Obwohl die Temperaturen in Ottakring die 35 Grad Marke knackten und sich schon, ließ sich das Bezirksparlament nicht beirren. Mit Fächern bewaffnet fand man sich vergangene Woche am Richard-Wagner-Platz 19 ein, um zum ersten Mal in der neuen...

Alle Bezirksätinnen und -Bezirksräte versammelten sich vor dem Bezirksamt, um das Gelübde zu sprechen.  | Foto: Rene Wallentin
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Ottakring
Die neue Bezirksvertretung wurde offiziell angelobt

Am Donnerstag, 12. Juni, fand die Vereidigung der neu gewählten Bezirksvertretung Ottakring statt. Die Angelobung der 60 Bezirksrätinnen und Bezirksräte wurde von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) durchgeführt. Stefanie Lamp (SPÖ) wurde erneut im Amt der Bezirksvorsteherin bestätigt. WIEN/OTTAKRING. Am Donnerstagnachmittag versammelte sich die gesamte Ottakringer Bezirkspolitik, um die Ergebnisse der Wien-Wahl offiziell vereidigen zu lassen. Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung fand im...

Das Bezirksparlament ist im Amtshaus Ottakring untergebracht. (Archiv) | Foto: mjp
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Ottakring
Reaktionen der Parteien über Ergebnisse der Wien-Wahl

Die Wien-Wahl ist geschlagen, das bedeutet auch Bewegung in der Aufteilung der Bezirksvertretung. MeinBezirk hat nachgefragt, was die Parteien zu ihren neuen Stellungen sagen. WIEN/OTTAKRING. Der Bezirk hat gewählt: Mit 38,2 Prozent der Stimmen kann sich auch weiterhin Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ) in der kommenden Legislaturperiode im Amt behaupten. Ottakring bleibt also auch bis auf wenige Ausnahmen rot: MeinBezirk hat berichtet: Ottakringer Polizeibau bleibt weiterhin FPÖ-Hochburg...

Der Polizeibau in Ottakring wählt seit Jahren blau. Auch bei der Bezirksvertretungswahl 2025 war das nicht anders.  | Foto: wien.gv.at (Screenshot)
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Wien-Wahl
Ottakringer Polizeibau bleibt weiterhin FPÖ-Hochburg

Der Wahlsprengel 044 in Ottakring ist seit Jahren eine blaue Hochburg in einem rot gefärbten Bezirk. Auch bei der diesjährigen Bezirksvertretungswahl wurde in dem "Polizeibau" vorrangig die FPÖ gewählt.  WIEN/OTTAKRING. Ganz Ottakring ist von den Roten besetzt. Ganz Ottakring? Nein! Ein von der FPÖ bevölkerter Wahlsprengel bleibt immer wieder eine blaue Hochburg in einem Meer aus SPÖ. Was wie der Anfang eines "Asterix und Obelix"-Comics klingt, ist in Ottakring im "Polizeibau" im Wahlsprengel...

Die Wahlergebnisse der Wien-Wahl 2025 aus Ottakring findest du hier. | Foto:  Willfried Gredler-Oxenbauer/picturedesk.com/Diewald/MeinBezirk
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Wahlergebnisse
So hat Ottakring bei der Wien-Wahl 2025 gewählt

Die Wien-Wahl ist vorüber, die Stimmzettel sind ausgezählt und das vorläufige Endergebnis Ottakring steht fest. Wie sich der 16. Bezirk nach der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl zusammenstellt, erfährst du hier. WIEN/OTTAKRING. 1,3 Millionen Wienerinnen und Wiener waren am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme bei der Wien-Wahl abzugeben. In Ottakring waren insgesamt 52.481 Personen wahlberechtigt, davon 14.860 nicht österreichische EU-Bürgerinnen und -Bürger. Diese durften nur auf...

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Flashback-Spezial
Alle Infos rund um die Wien-Wahl 2025

Am Sonntag entscheiden mehr als 1,3 Millionen Wahlberechtigte über die Zukunft Wiens und der 23 Bezirke. Unser Spezial-Flashback gibt eine Übersicht, was du alles wissen musst. WIEN. Am 27. April werden die Wienerinnen und Wiener zur Wahlurne gebeten. Gewählt wird der Gemeinderat (der in Wien zugleich auch der Landtag ist) sowie die 23 Bezirksvertretungen. Wer wird vom Wahlrecht Gebrauch machen, wer darf überhaupt was wählen und welche Themen sind für die Bevölkerung entscheidend? Flashback hat...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Mit MeinBezirk Wien erhältst du die Wahlergebnisse der Wien-Wahl 2025 direkt aufs Handy. Abonniere unsere Push-Nachrichten oder unseren WhatsApp-Kanal! | Foto: Max Spitzauer/MeinBezirk
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Push oder WhatsApp
Alle Ergebnisse der Wien-Wahl 2025 direkt aufs Handy

Am 27. April wählt Wien einen neuen Gemeinderat sowie die 23 Bezirksvertretungen. MeinBezirk Wien informiert dich direkt am Wahlabend über alle Ergebnisse. Gleich hier anmelden! WIEN. Rund 1,4 Millionen Menschen sind bei der Wien-Wahl 2025 wahlberechtigt. Konkret handelt es sich um die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen. Die ersten Hochrechnungen werden am Wahlsonntag um 17 Uhr erwartet. MeinBezirk Wien hält dich den ganzen Tag über die aktuellen Entwicklungen am laufenden - auch via...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Stefanie Lamp möchte wieder Bezirksvorsteherin werden. Im MeinBezirk-Interview erklärt die SPÖ-Spitzenkandidatin, welche Wünsche sie für den Bezirk hat.  | Foto: Markus Sibrawa
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Wien-Wahl
SPÖ-Listenerste Stefanie Lamp im MeinBezirk-Interview

Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp tritt für die SPÖ als Spitzenkandidatin an. Ihre Wünsche und Vorstellungen für den Bezirk stellt sie im Interview mit MeinBezirk vor.  WIEN/OTTAKRING. Stefanie Lamp ist seit 2024 Bezirksvorsteherin in Ottakring. Bei der Wien-Wahl am 27. April tritt sie für die SPÖ als Spitzenkandidatin an. Im MeinBezirk-Interview spricht sie darüber, dass sie sich nach einer Wiederwahl wieder für die Wirtschaft, klimagerechte Projekte und ein "faires" Ottakring einsetzen...

Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ) ist fest von den Vorzügen der neuen Thaliastraße übrzeugt. Der dritte Abschnitt soll wie geplant heuer fertiggestellt werden. | Foto: Ipirotis/MeinBezirk
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Wegen Thaliastraße
Ottakringer SPÖ und ÖVP liefern sich Schlagabtausch

Zwischen der Ottakringer SPÖ und ÖVP kam es zu einem Schlagabtausch. Im Fokus stand die Umgestaltung der Thaliastraße, die von Stefan Trittner (ÖVP) als zu teuer betitelt wird. Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ) und Klubvorsitzender Stefan Jagsch (SPÖ) wehren sich jedoch dagegen.  WIEN/OTTAKRING. Der Umbau der Thaliastraße führt bei der Ottakringer ÖVP und SPÖ zu einer Meinungsverschiedenheit. Stefan Trittner, Obmann der Volkspartei, kritisiert, dass durch den Umbau der Straße rund 300...

Barbara Obermaier möchte einen Rechtsdruck im Bezirk verhindern. Und das ginge nur, wenn die Grünen wieder den zweiten Platz erreichen, so Obermaier.  | Foto: Grüne Ottakring
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Grüne Ottakring
Barbara Obermaier will einen Rechtsrutsch verhindern

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Barbara Obermaier möchte mit ihrer Partei einen Rechtsrutsch verhindern. Im MeinBezirk-Interview spricht sie über ihre klimagerechte Politik, mehr Bäume und warum auch ein zweiter Platz wichtig wäre. WIEN/OTTAKRING. Barbara Obermaier tritt als Listenerste für die Grünen Ottakring bei der Bezirksvertretungswahl am 27. April an. Im Interview mit MeinBezirk spricht sie über die wichtige Rolle des zweiten Platzes, ein mögliches Supergrätzl und wie Bäume als...

Die ÖVP präsentierte am Mittwoch ihre Visionen für den Gürtel. Unter anderem für den Margaretengürtel. | Foto: Visualisierung Zoom VP.AT
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Nach Umfrage
ÖVP Wien präsentiert vier Visionen für Gürtel-Umgestaltung

Vor rund einem Jahr startete die Wiener ÖVP ihren Beteiligungsprozess "Gürtel neu denken". Wie auch die Grünen will auch die Volkspartei die wichtige Verkehrsroute entscheidend verändern. Dazu wurden eben Meinungen eingeholt. Die Umfrage ist beendet, die Ergebnisse wurden am Mittwoch präsentiert. WIEN. Der Gürtel ist nicht nur eine der am stärksten befahrenen Verkehrsrouten der Stadt. Auch politisch nehmen sich einige Parteien der Verbindung rund um den Stadtkern an. So haben die Grünen bereits...

  • Wien
  • MeinBezirk Wien
Stefan Trittner spricht im MeinBezirk-Interview über seine Pläne für den Bezirk.  | Foto: Andreas Pölzl/MeinBezirk
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Ottakring
ÖVP-Spitzenkandidat Stefan Trittner will mehr Sicherheit

ÖVP-Spitzenkandidat Stefan Trittner erklärt im Interview, was er im Bezirk verändern würde. Neben der Ablehnung zur Seeböckgasse fordert er weiters mehr Sicherheit für die Josefstädter Straße und den Yppenplatz. WIEN/OTTAKRING. Am Sonntag, 27. April, ist die Bezirksvertretungswahl. Für die ÖVP Ottakring geht dafür Spitzenkandidat Stefan Trittner ins Rennen. Im Gespräch mit MeinBezirk hat er über seine Wünsche und Pläne für den Bezirk gesprochen: Was sind die größten Anliegen der ÖVP? Stefan...

"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Die Fortschrittskoalition - Kunst und Kultur für alle

Welche Punkte des Wiener Regierungsprogramms hat die SPÖ-Neos-Regierung umgesetzt, welche blieben offen? Dem geht die Kolumne "So geht Wien" auf den Grund. Diese Woche geht es um den Kulturbereich, und da sieht es ziemlich gut aus.  WIEN. In der Rubrik „In Planung“ im Wiener Koalitionsmonitor habe ich keinen Punkt mehr gefunden! Das heißt, es wurde alles, was im Regierungsprogramm zum Thema Kultur vereinbart war, umgesetzt oder befindet sich gerade in der Umsetzung. Bravo! Von Klima Biennale...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Paul Hirczy tritt als Listenerster für Neos Ottakring bei der Bezirksvertretungswahl an. | Foto: Neos Ottakring
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Ottakring
Neos-Spitzenkandidat Paul Hirczy will den Bezirk miteinbeziehen

Am 27. April tritt Paul Hirczy als Listenerster für Neos Ottakring bei der Bezirksvertretungswahl an. Im Interview mit MeinBezirk hat der Spitzenkandidat über seine Wünsche und Pläne für den Bezirk gesprochen. WIEN/OTTAKRING. Als Listenerster für die Neos geht Paul Hirczy bei der kommenden Bezirksvertretungswahl in Ottakring an den Start. Im Interview mit MeinBezirk redet er über die Pläne und größten Anliegen für den Bezirk. Etwa flexiblere Öffnungszeiten am Yppenplatz, pragmatische Lösungen...

Michael Oberlechner (FPÖ) möchte Entscheidungen treffen, die "echten Menschen" im Bezirk zugutekommen.  | Foto: FPÖ Ottakring
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FPÖ Ottakring
Kandidat Michael Oberlechner über Sicherheit & Fahrradwege

Am 27. April tritt Michael Oberlechner als Listenerster für die FPÖ Ottakring bei der Bezirksvertretungswahl an. Im Interview mit MeinBezirk hat er über seine Wünsche und Pläne für den Bezirk gesprochen.  WIEN/OTTAKRING. Michael Oberlechner tritt für die FPÖ in Ottakring als Spitzenkandidat bei der Bezirksvertretungswahl am 27. April an. Im Interview mit MeinBezirk spricht er über die Vorhaben der Partei im Bezirk. Zum Beispiel mehr Sicherheit und ein konsequenteres Vorgehen gegen Kriminalität...

Stefanie Lamp (SPÖ) lädt alle Bezirksbewohnerinnen und -bewohner zu einem Tag als Vorstand des Bezirkes ein.  | Foto: Ipirotis/MeinBezirk
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Ottakring
Bezirkschefin Lamp lädt ins Amt und beantwortet Wünsche

Die Ottakringerinnen und Ottakringer haben konkrete Vorstellungen davon, wie ihr Bezirk aussehen soll. Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ) hat die bei uns eingesendeten Wünsche beantwortet und lädt alle Anrainerinnen und Anrainer in die Bezirksvorstehung ein. WIEN/OTTAKRING. Seit Anfang des Jahres sammelt MeinBezirk Vorschläge und Wünsche der Bezirksbewohnerinnen und -Bewohner. Wir haben danach gefragt, was die Ottakringerinnen und Ottakringer machen würden, wenn sie einen Tag den Bezirk...

Im Interview mit MeinBezirk erklärt Lukas Pflanzer (KPÖ), wie er frischen Wind in die Bezirkspolitik bringen möchte.  | Foto: KPÖ
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Ottakring
KPÖ/Links-Spitzenkandidat Lukas Pflanzer im Interview

Für die Wien-Wahl 2025 tritt Lukas Pflanzer als Spitzenkandidat für den Zusammenschluss aus KPÖ/Links in Ottakring an. Im MeinBezirk-Interview hat er über seine Pläne für den 16. Bezirk und die Rolle als starke Opposition geredet.  WIEN/OTTAKRING. Der 23-jährige Chemie-Student Lukas Pflanzer löst Fritz Fink als lang gedienten KPÖ-Bezirksrat in der Bezirksvertretung ab. Nun tritt er als Spitzenkandidat für KPÖ/Links in Ottakring an.  Im Interview mit MeinBezirk erklärt er, wie er frischen Wind...

Die Frist für die Einreichung von Unterstützungserklärungen ist verstrichen.  | Foto:  HERBERT NEUBAUER / APA / picturedesk.com
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Bezirksvertretungswahl
Diese Kleinparteien dürfen in Ottakring antreten

Auch mehrere Kleinparteien kämpfen in Ottakring um Stimmen für die Bezirksvertretungswahl am 27. April. Die Partei HERZ, die bis dato noch nicht im Bezirksparlament repräsentiert war, erreichte die nötigen 50 Unterstützungserklärungen für den Antritt. SÖZ und HC hingegen waren bereits mit einem Mandatar im Kommunalparlament vertreten und dürfen somit automatisch nochmal antreten. WIEN/OTTAKRING. Um bei einer Bezirksvertretungswahl antreten zu dürfen, muss man eine von zwei Voraussetzungen...

"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Die Fortschrittskoalition – Arbeit und Wirtschaft

Wie steht es um die Finanzen in Wien? Was haben SPÖ und Neos in den vergangenen Jahren in den Bereichen Arbeit und Wirtschaft vorangetrieben? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Aufschluss. WIEN. „It’s the economy, stupid!“ war der Wahlkampf-Slogan von Bill Clinton 1992. Eigentlich war der Spruch als interne Botschaft an die Mitarbeiter gedacht, gemeinsam mit „Change vs. more of the same“. Bei uns hieße das: „Kein Weiter wie bisher“. Die Aussage hat ganz offensichtlich zur Meinung geführt, dass die...

  • Wien
  • Susanne Schaefer-Wiery
Am 27. April wählen die Wiener nicht nur einen neuen Gemeinderat, sondern auch ihr jeweiliges Bezirksparlament. | Foto:  ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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Wien-Wahl
Diese Parteien treten für die 23 Bezirksparlamente an

Um ins Rennen für das Bezirksparlament bei der Wien-Wahl gehen zu können, muss man bereits mit der Partei darin vertreten sein. All jene, die dies nicht schon sind, aber auch Ende April antreten wollen, benötigten bis Freitag 50 Unterstützungserklärungen im jeweiligen Bezirk. Einige haben diese Hürde vorläufig geschafft. WIEN. Bei mancher Kleinpartei dürfte am Freitag der Jubel ausgebrochen sein. Andere müssen enttäuscht aufgeben. Denn am 28. Februar fielen die Würfel für die...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Das Bezirksparlament ist im Amtshaus Ottakring untergebracht. | Foto: mjp
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Bezirksparlament
Fehlende Parkplätze und Taubenfütterung im Gespräch

Das Bezirksparlament Ottakring hat ein letztes Mal vor der Wien-Wahl getagt. Insgesamt ging es ruhig einher. In Sachen Fahrradhighway gab es Meinungsverschiedenheit. Dafür fand man beim Thema Taubenfütterungen einen Nenner.   WIEN/OTTAKRING. „Eines eint uns alle, dass wir unbedingt das Beste für Ottakring wollen“, beteuerte Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp (SPÖ) zu Beginn der jüngsten Sitzung des Bezirksparlaments. Auch auf die kommende Wien-Wahl sollte die Eröffnungsrede der Bezirkschefin...

Die strukturellen Probleme in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind nicht neu: Bereits 2014 zeigte eine Studie der Universität Wien, dass weniger als die Hälfte der betroffenen Kinder und Jugendlichen überhaupt in Behandlung war.  | Foto: spb2015/Panthermedia
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Rechnungshof warnt
Kinderpsychiatrie in Österreich stark unterversorgt

Der Rechnungshof kritisiert in einem neuen Bericht eine seit Jahren bestehende Unterversorgung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Österreich und fordert konkrete Maßnahmen sowie besser abgestimmte Versorgungsstrukturen. Trotz erster Ausbauschritte durch Sozialversicherung und Politik bleibt der Bedarf hoch. ÖSTERREICH. Der Rechnungshof (RH) hat in einem aktuellen Bericht eine dringende Unterversorgung im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie festgestellt. Obwohl es seit Jahren...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die FPÖ bringt im September einen Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek auf den Weg, da sie Versäumnisse in Justiz und Exekutive vermutet und Aufklärung fordert. | Foto:  EXPA / APA / picturedesk.com
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Im September
FPÖ plant ersten Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek

Die FPÖ bringt im September einen Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek auf den Weg, da sie Versäumnisse in Justiz und Exekutive vermutet und Aufklärung fordert. Nach Abschluss der Ermittlungen soll ein weiterer U-Ausschuss zur Corona-Politik folgen. Zudem fordert die FPÖ Reformen bei U-Ausschüssen und mehr Transparenz durch Liveübertragungen. ÖSTERREICH. Die FPÖ wird in der nächsten Sitzung des Nationalrats am 23. September einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses rund um...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Staatsanwaltschaft Wien hat Anklage gegen den ehemaligen BVT-Mitarbeiter Egisto Ott und einen weiteren Polizeibeamten wegen Amtsmissbrauchs erhoben. | Foto:  TOBIAS STEINMAURER / APA / picturedesk.com
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In Wien
Egisto Ott wegen Spionage und Amtsmissbrauch angeklagt

Der ehemalige BVT-Mitarbeiter Egisto Ott wird von der Staatsanwaltschaft Wien unter anderem wegen Amtsmissbrauch, Spionagetätigkeit für Russland, Bestechlichkeit und Geheimnisverrat angeklagt. Ihm wird vorgeworfen, sensible Daten ohne Befugnis erhoben und gegen Bezahlung an russische Nachrichtendienste weitergegeben zu haben – es gilt die Unschuldsvermutung. ÖSTERREICH. Die Staatsanwaltschaft Wien hat Anklage gegen den früheren Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bundeskanzler Christian Stocker will den Österreich-Aufschlag bei Lebensmitteln durch ein EU-weites Verbot beseitigen.  | Foto: BKA/Archiv
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Österreich-Aufschlag
Stocker will Lebensmittelpreise durch EU-Verbot senken

Die anhaltend hohe Inflation belastet österreichische Haushalte weiterhin stark. In einem Ö1-Interview kündigte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) nun konkrete Maßnahmen gegen die Teuerung an. Im Fokus steht dabei der sogenannte "Österreich-Aufschlag" bei Lebensmitteln, der nach Angaben der Bundeswettbewerbsbehörde die Preise um acht Prozent verteuert. ÖSTERREICH. "Ich bin nicht bereit zu akzeptieren, dass Österreich die Konsumenten in Österreich höhere Preise zahlen", erklärte Stocker im...

  • Adrian Langer

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