Alles zum Thema fpö

FPÖ-Bezirksparteiobfrau Veronika Matiasek über Austritte und ihr Amt als "Kurzzeit-Chefin" in Wien. HERNALS. Hinter der FPÖ liegen turbulente Tage, sowohl auf Bezirks-, Landes- als auch auf Bundesebene. Die "Ibiza-Affäre" hat und wird deutliche Spuren in Österreichs Politlandschaft hinterlassen. FPÖ-Hernals-Bezirksparteiobfrau Veronika Matiasek war mittendrin statt nur dabei: Bevor sie zwei Tage lang interimistisch die Führung der Wiener FPÖ übernehmen "durfte", gab es in ihrem Heimatbezirk...

Die Europawahlen stehen vor der Tür. Wer noch keine Wahlkarte beantragt hat, hat noch bis heute die Möglichkeit. WIEN. Am Sonntag, 26. Mai, finden die Europawahlen statt. Alle Personen, die österreichische Staatsbürger und im EU-Register eingetragen sind und spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern, können ihre Stimme für die österreichischen Abgeordneten zum Europaparlament abgeben.  Wählen kann man auf verschiedene Weisen, zum Beispiel per Wahlkarte, die noch bis heute...

Nachdem sich Heinz Christian Strache von seiner Politik-Karriere verabschieden musste, steht die Wiener FPÖ ohne Obmann da. Jetzt soll ihm der bisherige Vizebürgermeister Dominik Nepp folgen. "An uns führt bei der Wien-Wahl kein Weg vorbei", ist er überzeugt. WIEN. Nach dem Ibiza-Skandal wird in der FPÖ umgeschlichtet. Vizekanzler und bisheriger FPÖ-Wien-Chef Heinz Christian Strache verlässt - unfreiwillig - die Politik, aber nicht die Partei. Gleich mit ihm geht auch Johann Gudenus, der...

Otto Jägersberger ist mit 1. Mai aus der FPÖ ausgetreten. Sein Mandat bleibt davon unberührt. HERNALS. "Ich will den Zirkus nicht mehr mitmachen", sagt Otto Jägersberger über seinen Austritt aus der FPÖ. Seit 6. September 1994 war der Hernalser Mitglied der Freiheitlichen Partei. Mit 1. Mai ist er offiziell ausgetreten. Es war kein Schnellschuss. Die Unstimmigkeiten sollen mit der Gemeinderatswahl 2015 begonnen haben. "Einstimmige Beschlüsse, die vor der Wahl getroffen wurden, wurden nach...

Norbert Hofer und Herbert Kickl traten am Montagvormittag vor die Presse und kündigen eine Prüfung der Parteifinanzen an. In ihren Statements läßt sich bereits der Wahlkampfmodus erkennen. Der designierte Parteichef der FPÖ, Norbert Hofer, kündigte bei der Pressekonferenz an die Finanzen seiner Partei einer strengen Prüfung durch einen externen Prüfer unterziehen zu lassen. Auch die Spendenlisten sollen – mit geschwärzten Namen zum Schutze der Kleinspender – veröffentlicht werden.  Lob...

Die am Wochenende abgehaltene Informationsveranstaltung zum geplanten Radweg beim Naschmarkt spaltet die politische Landschaft des Bezirks. MARIAHILF. Abermals findet der Wiental-Radweg seinen Weg in die Schlagzeilen der Medien. Diesmal jedoch rückt die geplante Route, die eine Parkflächenminderung und die Versetzung einiger Schanigärten zur Folge haben wird, beinahe in den Hintergrund. Denn die eigentliche Kritik der Oppositionsparteien FPÖ, ÖVP und Neos wurde diesmal an der Umsetzung der...

In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden zwei Anträge zu neuen Busstrecken angenommen. DÖBLING. Busse sind im Trend. So scheint es, wenn man einen Blick in die Projektlage der Döblinger Politik wirft. Gleich zwei Fraktionen – SPÖ und FPÖ – haben in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung Anträge eingebracht, die den Busverkehr im Bezirk verstärken sollen. Thomas Mader, stellvertretender Bezirkschef (SPÖ), forderte eine weitere Busstation der Linie 5B am Leopold-Ungar-Platz in...

An den Uferbäumen des Donaukanals wurden zusätzliche Gitter gegen Biberschäden angebracht BRIGITTENAU. Nach ihrer Ausrottung im 19. Jahrhundert setzte man in den 1970ern rund 40 Biber in den Donauauen aus. Von dort aus besiedelten die Nager nach und nach die größeren Gewässer Wiens, wie die Alte Donau, die Pratergewässer und den Donaukanal. Derzeit leben rund 230 der geschützten Tiere in Wien. Doch das blieb nicht ohne Folgen: Sichtbare Biberspuren gibt es etwa am Ufer des Donaukanals...

Läuft alles wie geplant, wird es neben dem Ferry-Dusika-Stadion einen internationalen Busbahnhof geben. LEOPOLDSTADT. Die Gerüchteküche rund um den Standort des neuen Fernbusterminals brodelt ja schon länger. Während der Verteilerkreis in Favoriten von den seit 2014 geprüften Standorten am besten abschnitt, legte sich dort allerdings der Bezirk quer. Von ursprünglich zehn möglichen Plätzen für den neuen internationalen Busterminal sind nur noch zwei übrig. Einer davon ist in der...

Noch bis 2020 wird das Bad in der Lilienbrunngasse privat betrieben. Danach könnte es Wohnungen und Büros weichen. LEOPOLDSTADT.  Seit das Dianabad 1810 seine Türen öffnete, wurde es bereits vier Mal völlig umgebaut. Auch die Betreiber wechselten die letzten Jahrzehnte. Den vierten Neubau förderte 2000 die Stadt Wien unter der Bedingung, dass der Betreiber ein privater ist. Nun läuft die Zeit für den derzeitigen Betreiber Raiffeisen-Holding-NÖ-Wien langsam aus. Ungewisse ZukunftWas...

Im 16. Bezirk gibt es zwei Hundezonen, aber insgesamt 2.040 gemeldete Hunde. Weitere Zonen werden geprüft. OTTAKRING. Ottakring wächst und damit wird es für alle Bewohner enger im öffentlichen Raum – auch für die Vierbeinigen. Mit dieser Herausforderung beschäftigt sich ein Antrag der Bezirks-FPÖ, der vergangenes Jahr einstimmig beschlossen wurde. Darin wurden die zuständigen Stellen der Stadt darum gebeten, zu überprüfen, wo man im 16. Bezirk Hundezonen errichten könnte. Der Hintergrund:...

Elin-Gründe: FPÖ befürchtet, dass 200 Parkplätze fehlen werden. Grüne wollen mehr öffentlichen Raum. PENZING. Wenn sie erst einmal fertig ist, wird sie eine riesige Anlage sein: Auf den ehemaligen Elin-Gründen entstehen Wohnungen. Die bz hat darüber berichtet. Geht es nach den Penzinger Freiheitlichen, stellt sich nun die Frage, wo die Menschen, die hier künftig wohnen werden, parken sollen. Die FPÖ rechnet mit 200 Parkplätzen, die dann zwischen der Einwanggasse, der Cumberlandstraße,...

Die Uni von George Soros kommt. 2022 zieht die CEU ins Otto-Wagner Spital. Bis dahin sucht man Übergangslösungen. PENZING. Optimistisch sei man gewesen, dass der Vertrag bis zum Herbst, also bis heute, unterschrieben sei. Doch die Verhandlung der Details gestalte sich schwieriger als gedacht, nicht zuletzt weil die Situation in Ungarn zwischen der Central European University (CEU) und Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán angespannt ist, um es höflich auszudrücken. Also gibt es bis auf...

Bezirksrätin Sophia Kern fordert mehr Akzeptanz von Assistenzhunden in der Brigittenau. BRIGITTENAU. Assistenzhunde sind für Personen mit Handicap eine große Unterstützung. Die Vierbeiner helfen bei Sehbeeinträchtigung (Blindenhunde), Hörbeeinträchtigung und chronischen Erkrankungen wie Epilepsie, Diabetes oder neurologischen Erkrankungen (Signalhunde) sowie mobiler Einschränkung (Servicehunde). Im Alltag sind die Besitzer auf die ausgebildeten Tiere angewiesen. Deshalb kann man sie, im...

Mehr Polizei und keine Liegemöglichkeiten mehr für Obdachlose: Der Elterleinplatz wird "aufgeräumt". HERNALS. Wer den Elterleinplatz kennt, kennt auch das Brunnendenkmal für die Gebrüder Schrammel. Es zeigt das berühmte Volksmusik-Quartett beim Musizieren, scheinbar unter freiem Himmel. Die Auftritte der Gebrüder Schrammel waren oft feucht-fröhliche Affären. Würden sie heute ohne Voranmeldung auf dem Elterleinplatz aufspielen, würden sie schnell Probleme mit der Polizei oder privaten...

Eine Alkoholgrenze für Halter von Listenhunde und höhere Strafen bei Verstoß waren zentrale Punkte der Novelle des Tierhaltegesetzes. Diese hätte heute im Wiener Landtag beschlossen werden sollen. Die FPÖ wusste das jedoch zu verhindern. WIEN. Für Diskussion gesorgt hatte die Novelle bereits vor der Landtagssitzung am 25. Oktober, in der sie hätte beschlossen werden sollen. Dem ist nun nicht so – der Beschluss wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Grund dafür ist ein...

In der Inneren Stadt und Neubau kommt es am Donnerstagabend, 11. Oktober, zu Straßensperren wegen einer Demonstration. Autofahrer können großräumig ausweichen. INNERE STADT/NEUBAU. Aufgrund der Demo „Es ist wieder Donnerstag" kommt es am Donnerstagabend, 11. Oktober, ab etwa 18:30 Uhr zu Straßensperren in der Wiener Innenstadt und dem 7. Bezirk.  Die Demonstranten treffen sich ab 18:00 Uhr vor der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse. Die Schlusskundgebung findet am Urban-Loritz-Platz...

Demonstration am Ballhausplatz verläuft friedlich und findet regen Zulauf - genaue Teilnehmerzahlen sind noch nicht bekannt. WIEN. Gefüllt mit Demonstranten, so präsentiert sich der Wiener Ballhausplatz am Donnerstagabend. Während die Veranstalter von bis zu 20.000 Teilnehmern sprechen, schätzt die Polizei die Zahl auf 3.000 - 4.000, jedenfalls aber niedriger als die von den Organisatoren genannte Zahl. Ab 18 Uhr fanden sich am Donnerstag mehrere tausend Menschen am Ballhausplatz ein. Die...

Die Veranstalter wollen damit eine Tradition aus dem Jahr 2000 wieder aufleben lassen: Damals fanden die Donnerstagsdemos gegen die Regierung wöchentlich in Wien statt. WIEN. Los geht es ab Donnerstag, 4. Oktober. Ab da soll es die Donnerstagsdemonstrationen wieder regelmäßig geben und die Unzufriedenheit der Teilnehmer mit der ÖVP-FPÖ-Regierung zeigen. Für die erste Demonstration haben auf Facebook rund 5.000 Menschen ihr Teilnehmen zugesagt, mehr als doppelt so viele sind an der...

Ein Video aus einer Mariahilfer Moschee soll einen Imam zeigen, der im Koranunterricht ein Kind geschlagen hätte. Die FPÖ hat Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. In einer umfangreichen Stellungnahme weist das As-Sunnah Gebetshaus die Vorwürfe zurück. Das Video sei manipuliert und man wolle damit lediglich Wirbel und Unruhe stiften. MARIAHILF. Es ist in der Tat ein schockierendes Video, das am Donnerstag medial verbreitet wurde: In der As-Sunnah Moschee in der Mariahilfer Garbergasse...

Alkohol trinkende Menschen am Elterleinplatz sind der FPÖ ein Dorn im Auge. Die SPÖ zeigt sich abwartend. HERNALS. Die Diskussion über ein Alkoholverbot auf Wiener Plätzen ist jetzt auch im 17. Bezirk angekommen. Die FPÖ Hernals wünscht sich für den Elterleinplatz ein Verbot nach Vorbild des Pratersterns. Anrainer, Passanten und Geschäftsleute würden sich von den Alkohol trinkenden Menschen am Elterleinplatz belästigt fühlen, berichtet Bezirksvize Kurt Kossek (FPÖ). Seit 1. Mai gilt an dem...

Der Tunnel wird laut Gerichtsurteil gebaut – die bz wollte wissen, was die Bezirkspolitiker der Donaustadt zu dieser Entscheidung sagen.  DONAUSTADT. Das Thema Lobautunnel geistert seit vielen Jahren durch die Medien und sorgte nicht selten für einen politischen Schlagabtausch. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Umweltverträglichkeitsprüfung in zweiter Instanz positiv entschieden. Das bedeutet, dass der Tunnel mit Auflagen gebaut werden darf. Der Baustart ist für 2019 geplant. Die...

Bezirks-FPÖ bringt entsprechenden Antrag im Bezirksparlament ein. DÖBLING. In der Sitzung der Bezirksvertretung am 12. April wird die Bezirks-FPÖ einen Antrag zu Verbesserungen im Anna-Ehm-Park einbringen. Dabei werden drei behindertengerechte Spielgeräte gefordert. Vorbild zu dieser Idee ist eine Initiative im Neubauer Weghuberpark, die vom dortigen Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) und Bezirksrätin Christine Schlosser (ÖVP) ins Leben gerufen wurde. "Wir wollen eine barrierefreie...

Eine umweltschonende Direktverbindung zwischen den beiden Bezirksteilen will der "blaue" Klubobmann Klemens Resch. DÖBLING. Wer von Neustift am Walde nach Grinzing will, braucht starke Nerven und viel Zeit. Zuerst mit dem Bus 35A bis zur Gatterburggasse und danach mit dem 38er bis Grinzing. Dauer: Rund 33 Minuten. FPÖ-Klubobmann Klemens Resch lässt jetzt mit einem neuen Vorschlag aufhorchen. "Wir brauchen eine viel kürzere, direkte Verbindung zwischen diesen beiden Ortschaften. Optimal dafür...