Hietzinger Befragung zum Parkpickerl kommt im März
- Die Katastralgemeinden in Hietzing werden für die Auswertung der Parkpickerl-Umfrage herangezogen.
- Foto: APA, Grafik: Zop-Vieh
- hochgeladen von Christine Bazalka
Parkpickerl-Befragung: Jetzt werden die Unterlagen gedruckt. Um den 1. März bekommen die Hietzinger Post.
HIETZING. In einigen Wochen entscheiden die Hietzinger darüber, ob das Parkpickerl eingeführt wird oder nicht. Nach drei gut besuchten Infoabenden, bei denen viel diskutiert wurde, sind derzeit die Unterlagen für die Befragung in Druck. Und zugeschickt wird so einiges: ein ausführlicher Begleitbrief mit Erklärungen, ein zweiseitiges Infoblatt, ein Katasterplan und natürlich der Stimmzettel.
Die Grätzel werden nach dem Katastralgemeinde-Grenzen bestimmt. "Darüber wird es wahrscheinlich Fragen geben, da sich sicher einige zu einem anderen Grätzel zugehörig fühlen. Aber das sind die offiziellen Grenzen", so Matthis Prabitz, Büroleiter von Bezirkschefin Silke Kobald. In Hietzing gibt es neun Katastralgemeinden, wienweit sind es 89.
Über zwei Fragen dürfen die Hietzinger entscheiden: Einerseits ob sie für ein Parkpickerl in den überparkten Gebieten in ihrem Grätzel sind. Andererseits ob sie für das Parkpickerl in den überparkten Gebieten in ganz Hietzing sind. Um den 20. März muss dann für der Rücksendestempel auf dem Brief sein, damit die Stimme zählt.
Hierzu kommt Kritik von FP-Gemeinderat Günter Kasal: "Einerseits ist die Fragestellung nach ‚überparkten Gebieten' auf Basis der Zahlen von 2013 eine Farce und andererseits gleicht die geplante Differenzierung nach Katastralgemeinden einer Themenverfehlung."
Die zurückgesendeten Briefe gehen an den Presseinformationsdienst der Stadt (PID) und werden dort gesichert aufbewahrt. Der Bezirk rechnet damit, dass die Auszählung Ende März stattfinden kann.
Magistrate am Zug
Sollten sich die Hietzinger für das Parkpickerl entscheiden, wird die Magistratsabteilung für rechtliche Verkehrsangelegenheiten (MA 65) mit der Umsetzung beauftragt. Von ihr wird dann auch festgelegt, wo genau die Einführung des Pickerls sinnvoll ist.
"Entscheidet sich ein Grätzel für das Pickerl, heißt das nicht, dass es auf der gesamten Fläche des Grätzels auch eingeführt wird", so Prabitz. Eine Prognose für den Ausgang traut sich im Moment niemand zu. Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung gehen weit auseinander.
Zur Sache
Die Katastralgemeinde ist die in einem Grundbuch zusammengefasste räumliche Verwaltungseinheit, die ursprünglich ausschließlich der Grundsteuerveranlagung diente.
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