Gemeinderat Perg
Bürgerfragestunde nach erster Fragestunde abgeschafft
- Sitzung des Perger Gemeinderats am 24. Jänner 2023 im Perger KUZ.
- Foto: BRS/Köck
- hochgeladen von Michael Köck
Der Gemeinderat folgte mehrheitlich der Empfehlung des Ausschusses – kurz davor hatten sich erstmals Bürger in Form der Fragestunde an den Gemeinderat gewandt.
PERG. Vor gut einem Jahr hatte der Gemeinderat die Bürgerfragestunde eingeführt – wir berichteten. In der Sitzung am 24. Jänner war es der Elternverein der Volksschule Perg, der sich vor der Sitzung als erster mit Fragen an das "Stadtparlament" wandte. Und dabei bleibt es auch, denn unter Tagesordnungspunkt zwei wurde die Bürgerfragestunde wieder abgeschafft. 20 Gemeinderäte stimmten für das Ende (ÖVP 16, FPÖ 4), 16 Mandatare (SPÖ 6, Grüne 6, FPÖ 4) dagegen. Ein Gemeinderat (FPÖ) enthielt sich der Stimme.
"Persönlicher Kontakt statt Fragestunde"
Es sei vorgesehen gewesen, dass nach einem Jahr evaluiert werde, sagte Bürgermeister Anton Froschauer (VP). Der zuständige Ausschuss hätte dem Gemeinderat mit großer Mehrheit die Abschaffung empfohlen. "Direkte Demokratie heißt für mich Dialog und nicht Fragestunde", meinte der Stadtchef. Die Fragen der Bürger sollten zeitnah beantwortet werden, was durch die Bürgerfragestunde nicht möglich sei, ergänzte VP-Fraktionschef Wolfgang Kastl. Verwiesen wurde darauf, dass man bei Fragen direkt am Amt anrufen könnte. Und der Vorsitzende des jeweiligen Ausschusses die Möglichkeit habe, Bürger zu Sitzungen einzuladen. Gemeinderat Klaus Asanger (VP) betonte: "Viel gescheiter ist es, den persönlichen Kontakt zu pflegen. Mit den Leuten zu reden ist das oberste Gebot, nicht die Bürgerfragestunde."
Abschaffung "ein ganz schlechtes Zeichen"
FPÖ-Vizebürgermeister Andreas Köstinger wäre für die Beibehaltung gewesen, sprach von einem "Zeichen der Bürgernähe". SP-Gemeinderat Michael Harrucksteiner sah "ein ganz schlechtes Zeichen, wenn wir heute die erste Anfrage haben und sie zwei Punkte später abschaffen". Er plädierte dafür, das Instrument weiter zu evaluieren. Die Grünen hatten sich seit Jahren für die Fragestunde stark gemacht. "Ich lege großen Wert darauf, die Meinung der Bürger direkt zu hören. Viel zu oft haben sich die Bürger an verschiedene Menschen gewandt und wurden nicht gehört, missverstanden oder was auch immer", sagte Stadtrat Franz Baumann. Der Aufwand sei im letzten Jahr gegen Null gegangen, auch Kosten könne man nicht anführen. Es handle sich um ein "wichtiges Mittel der direkten Demokratie". Die Fragen würden auch der Entscheidungsfindung im Gemeinderat helfen.
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