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SCHWECHAT. Die Stadt Schwechat nimmt mittels Schuldverschreibung 25 Millionen Euro bei der Bayrischen Landesbank für den Fortbestands des Multiversums aus. Der Beschluss dafür wurde vergangene Woche in einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung mit den alleinigen Stimmen der SPÖ gefasst.
Die Alternative, so Bgm. NR Hannes Fazekas, wäre die Insolvenz des Multiversums gewesen. Fazekas: „Diese hätte nicht nur einen enormen Imageschaden für das Unternehmen bedeutet, sondern wäre auch mit großen finanziellen Aufwendungen für die Stadt verbunden gewesen.“
Gleichzeig kündigte Bürgermeister Fazekas an, dass in den nächsten Jahren rigoros gespart werden müsse: „Unsere finanziellen Ressourcen sind nicht grenzenlos.“
Opposition schäumt
Neben den 25 Millionen Euro sind noch weitere Kredite von über 23 Millionen Euro in der Finanzierung für das Multiversum offen. Diese werden nach Ansicht der Grünen ebenfalls von der Stadt zu tragen sein. "Die Ratenzahlungen für diese Kredite machen über 3 Millionen Euro pro Jahr aus. Zusätzlich werden noch Veranstaltungen im Multiversum durch die Stadt mit 1 Mio. Euro pro Jahr gefördert", so Peter Haschka von den Grünen. In Summe erwarten sich die Grünen damit Ausgaben seitens der Stadt von über 4 Millionen Euro pro Jahr.
80 Millionen Schulden
Auch VP-Chef Ernst Viehberger kann nur den Kopf schütteln: "Die Kreditaufnahme hat drastische Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Mit einem Schlag wird der Schuldenstand von derzeit schon unglaublichen 54 Millionen Euro auf rund 80 Millionen Euro erhöht. Das ist der Niedergang der einst zu den reichsten Gemeinden zählenden Stadt."
Viehberger zweifelt auch die Rechtgültigkeit des Beschlusses, der mit der einfachen Mehrheit der SPÖ-Mandatare herbeigeführt worden ist, an: „Laut NÖ Gemeindeordnung ist für die Aufnahme von Darlehen in der genannten Größenordnung eine Zweidrittelmehrheit für die Beschlussfassung vorgesehen. Daher werden wir auch eine Aufsichtsbeschwerde einbringen die zu prüfen hat, ob rechtskonform vorgegangen worden ist..“
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