Schwechat - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Samstag, 8. Mai, startet man um 14.30 Uhr am Wiener Neustädter Hauptplatz zur geführten Radtour zu sieben Plätzen, an denen "Politik-Marketing" aufgedeckt werden soll.
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Wiener Neustadt
Radtour durch die "Betonhauptstadt"

Am Samstag, 8. Mai, laden Radlobby und 
"Plattform Vernunft statt Ost-Umfahrung" zu einer geführten Radtour durch die "Betonhauptstadt" Wiener Neustadt ein. Dabei sollen "sieben leere Politik-Versprechen" aufgedeckt werden - zumindest wenn es nach den Veranstaltern geht. WIENER NEUSTADT. Klima- und Energiemodellregion, Klimabündnis-Gemeinde und seit kurzem auch dem Bodenbündnis beigetreten - in Wiener Neustadt ist Klima- und Umweltschutz in aller Munde. In den Medien wird die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Politik
SPÖ Bezirk Bruck fordert Aufschwungmilliarde

SCHWECHAT. „Der diesjährige 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht ganz im Zeichen des Kampfs für Arbeitsplätze. Denn die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise haben zu einem enormen Wirtschaftseinbruch mit Rekordarbeitslosigkeit geführt. Wir müssen deshalb die regionale Wirtschaft stärken und um jeden Arbeitsplatz kämpfen“, erklärt SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rainer Windholz. Dringende InvestitionenLAbg. Gerhard Razborcan fordert als Verkehrssprecher der SPÖ Niederösterreich für den Bezirk...

  • Schwechat
  • Markus Leshem
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz Josefs-Bahn: Schneller, besser, mehr Anbindungen.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
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Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Bei der Online-Diskussion geht es dieses Mal um das Thema "Versorgungssicherheit"
Video

Politik & Versorgungssicherheit
Wie sicher ist NÖs Lebensmittelversorgung?

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern und dem Arbeitsmarktsprecher und Landtagsabgeordneten Franz Rennhofer
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Arbeitsmarkt
ÖVP will Leerstände mit Dorf-Office-Abeitsplätzen füllen

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras bei der Präsentation der Maßnahmen
Aktion 4

Neuer NÖ-Bildungsschwerpunkt
Ausbildung "Pflege und Soziales" ab 2021 in Modulen

Seitens des niederösterreichischen Bildungssystems sollen künftig neue Impulse gegen den Fachkräftemangel im Pflege- und Sozialbereich und für eine Attraktivierung des Pflege- und Betreuungsberufes gesetzt werden. Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras präsentieren dazu im Rahmen einer Pressekonferenz neue Initiativen. NÖ. Auch wenn man in Sachen Pflege in NÖ gut aufgestellt ist, will man hier künftig weitere Impulse setzen. Auch desbhalb, weil die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Zweiter "Politik regional" Talk mit Promi-Bürgermeisterin und überraschenden Gästen
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Clubhouse-Talk "Politik regional"
Konstruktiver Austausch mit Überraschungsgästen

Der von Martin Aschauer ins Leben gerufenen Clubhouse-Talk „Politik regional“ soll Lust auf Politik machen, den Stellenwert der Kommunalpolitik aufzeigen und zum konstruktiven Austausch zwischen den Gemeinden anregen. Das Format findet 14-tägig statt. Eine Stunde lang können sich hier Politiker und andere Interessierte austauschen. Ich durfte am 28. Februar wieder dabei sein und habe einige spannende Statements mitgeschrieben. Wer live dabei sein will, braucht (ein Wehrmutstropfen) und eine...

  • Baden
  • Maria Ecker

Die SPÖ Schwechat gedenkt der Februarkämpfe

Presseaussendung der SPÖ Schwechat Auch heute, am 12. Februar 2021, auch in Zeiten der Pandemie gedenken die Freiheitskämpfer im Bezirk Bruck/L. den Opfern der Februarkämpfe 1934, am Schwechater Waldfriedhof. SCHWECHAT. LAbg. und Vorsitzender der Freiheitkämpfer im Bezirk Bruck/L. gedenkt mit den Freiheitskämpfern den Februarkämpfen 1934. Denn, durch die Weltwirtschaftskrise waren 1933 etwa ein Drittel der arbeitsfähigen Bevölkerung ohne Arbeit und mit den wirtschaftlichen Problemen ging eine...

  • Schwechat
  • Markus Leshem
Günther "Gunkl" Paal wird beim Satirefestival 2021 für gehobenen Humor zum Mitdenken sorgen.
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Kultur
Satirefestival im Theater Forum Schwechat

SCHWECHAT. Die Satire hat im Jahr 2020 viel Stoff sammeln können und so bedient das Theater Forum Schwechat alle Klischees, von Aluhutträgern bis zu den Impfgegnern und wieder zurück zu den Blockwarten. "Verlassen Sie sich darauf, wir lassen niemanden zurück und keiner wird verschont. Es ist doch etwas Herrliches, alles mit einem Augenzwinkern betrachten zu können. So geht das Leben dann gleich viel leichter von der Hand und macht mindestens doppelt so viel Spaß." Das Jahr 2020 hat das Team des...

  • Schwechat
  • Markus Leshem
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Politik
Christine Besser gratuliert neu gewählter Landesobfrau

BEZIRK BRUCK. Der NÖAAB-Landestag und die Wahl des neuen Landesvorstandes wurden als Online-Event abgehandelt – die 762 Delegierten wählten via Briefwahl. Christiane Teschl-Hofmeister wurde mit 98,9% Prozent gewählt, sie folgt damit auf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der diese Funktion 10 Jahre innehatte – komplettiert wird ihr Vorstandsteam durch die Stellvertreter Johann Zöhling, Bettina Rausch, René Lobner, Josef Hager und Bernadette Schöny. Ein großer Vertrauensbeweis„Ich bin sehr...

  • Schwechat
  • Markus Leshem
LH Johanna Mikl-Leitner noch mit geblümtem Mund-Nasen-Schutz.
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Bezirksblätter Gipfelgespräch
Niederösterreich fragt, Mikl-Leitner antwortet

Warum dürfen Gläubige in der Kirche beten, Fußball-Fans ihre Mannschaft im Stadion aber nicht anfeuern? Blockiert Niederösterreich den Ausbau der Windkraft? Und wie steht es um die Zukunft des Landarztes in kleinen Gemeinden? Fragen, die Niederösterreich beschäftigen. Beim BEZIRKSBLÄTTER Gipfelgespräch hat sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitern den Fragen unserer Leser gestellt. NÖ. Das Gasthaus am Michelberg (Bezirk Korneuburg) ist Mittwochabend für kurze Zeit zum politischen Zentrum...

  • St. Pölten
  • Christian Trinkl
Am 14. Oktober wird sich Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den Fragen der Niederösterreicherinnen & Niederösterreicher stellen.
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Gipfelgespräche
So bist du beim Gipfelgespräch am 14. Oktober 2020 dabei!

NÖ. Auch in diesem Jahr findet - trotz Corona-Beschränkungen - wieder ein Gipfelgespräch statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner steht am 14. Oktober 2020 den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern Rede und Antwort. Mit den Bezirksblättern hast du nun die Chance der Landeshauptfrau deine brennendste Frage zu stellen.   Deine Frage für das Bezirksblätter GipfelgesprächKurzarbeit, Gesundheitsversorgung oder Kinderbetreuung – wo drückt der Schuh? Oder möchtest du einfach mal wissen,...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Bei der Verabschiedung: Irene Lussi, Heinz Strauby, Bürgermeister Jürgen Maschl und Christine Trischitz.

Politik
Schwadorf verabschiedete scheidende Gemeinderäte

SCHWADORF. Aufgrund der heuer stattgefundenen Gemeinderatswahl und der darauf folgenden Neu-Konstituierung, schieden fünf Mitglieder des Gemeinderates aus ihren Funktionen aus. Bürgermeister Jürgen Maschl nahm vor einigen Tagen die Gelegenheit wahr und zeichnete die verdienstvollen Funktionäre für ihr Wirken im Ortsparlament aus. Dabei sprach er Irene Lussi, Christine Trischitz, Heidi Glatzer, Nicole Deitzer und Heinz Strauby für ihre geleistete Arbeit und ihren Einsatz zum Wohle der...

  • Schwechat
  • Markus Leshem
Bernhard Ebner, Christine Besser, Alexander Schermann und Gerhard Schödinger (vlnr)
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VP-Bezirksgeschäftsstelle
Christine Besser verabschiedet sich in Ruhestand

Die Brucker VP Bezirksgeschäftsführerin Christine Besser verabschiedet sich in den Ruhestand und übergibt ihre Aufgaben an Nachfolger Alexander Schermann.  BRUCK/LEITHA. Die Volkspartei lud zu einer Pressekonferenz in die Bezirksgeschäftsstelle am Brucker Hauptplatz. Grund dafür war die Übergabe der VP Bezirksgeschäftsstelle. Die Bezirksgeschäftsführerin Christine Besser geht nach zwölf Jahren in den wohlverdienten Ruhestand. Von 2008 bis 2020 hat Besser vier Nationalratswahlen, zwei...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka

Politik aus Österreich

Auch heuer konnte das Fest der Freude nicht wie gewohnt am Heldenplatz stattfinden.
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Musikalische Beiträge
Virtuelles Fest der Freude mit tausenden Zuschauern

Tausende Menschen feierten am 8. Mai gemeinsam das Fest der Freude, das heuer aufgrund der Covid-19-Pandemie bereits zum zweiten Mal virtuell stattfand. Das Mauthausen Komitee setzte mit dieser Veranstaltung – am „Tag der Befreiung“ ­­– ein Zeichen für ein „Niemals wieder“ und gedachte gemeinsam mit Überlebenden und Interessierten den Opfern des Nationalsozialismus. Vor allem die Rede der österreichischen Zeitzeugin Katja Sturm-Schnabl war ein bewegender Moment. Die internationalen ZuseherInnen...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Wer sein Schnitzel beim Wirt ab 19. Mai genießen will, muss sich dafür registrieren und getestet, genesen oder geimpft sein.
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Gastro, Hochzeiten, Bäder
Jetzt kommt doch Gästeregistrierungspflicht

Am 19. Mai macht Österreich wieder auf und Anfang nächster Woche soll die Verordnung fertig sein. Aktuell gibt es Entwürfe, bis zur tatsächlichen, neuen Öffnungsverordnung kann es also noch Änderungen geben. Vorweg gab es Verwirrung um die Gästeregistrierung: Diese, so hieß es, solle es in der Gastronomie nicht geben. Falsch: Denn die Verordnung sieht sogar einen eigenen Paragraf der „Erhebung von Kontaktdaten“ vor. Und der gilt etwa auch für Bäder. ÖSTERREICH. Eine Registrierungspflicht ist...

  • Anna Richter-Trummer
Der Besuch eines Gastlokals dürfte künftig ohne vorherige Registrierung möglich sein.
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Gastronomie
Offenbar kommt keine Registrierungspflicht

Wenn am 19. Mai alle Lokale wieder öffnen, muss man zwar getestet, geimpft oder genesen sein, aber offenbar bedarf es keiner Registrierung. Das geht zumindest aus einem Verordnungsentwurf des Gesundheitsministeriums hervor. ÖSTERREICH. Laut Verordnungsentwurf ist sei Voraussetzung für den Besuch eines Cafes oder Restaurants ein Test, eine Impfung oder eine überstandene Covid-Erkrankung, was man mittels ärztlichem Attest belegen müsse. Doch nicht, wie bis dato, sei eine Registrierung notwendig....

  • Anna Richter-Trummer
Der Terroranschlag in Wien war für die Regierung Anlass für das neue Anti-Terror-Paket.
Aktion 4

Neue Maßnahmen
Regierung fixiert 125 Millionen Euro schweres Anti-Terror-Paket

Am Freitag stellten die Minister Nehammer, Raab und Zadi´c die Eckpunkte des neuen Anti-Terror-Pakets vor. Neben einem neuen Straftatbestand soll es auch viel Geld für bessere Ausrüstung für den Sicherheitsapparat geben. ÖSTERREICH. Vor einem halben Jahr, am 2. November 2020, erschütterte ein Terroranschlag in der Bundeshauptstadt Wien das ganze Land. Ein islamistischer Attentäter tötete vier Menschen, er wurde von der Polizei erschossen. Mehr als 20 Personen wurden verletzt. Als Reaktion...

  • Lukas Urban

Beiträge zu Politik aus

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