SPÖ NÖ befragte ihre Mitglieder

“Die größte Mitgliederbefragung der SPÖ Niederösterreich seit 1945 hat gezeigt, dass eine überwältigende Mehrheit der TeilnehmerInnen mit der Arbeit der Landespartei und ihrer Bezirks-, Stadt- und Ortsparteiorganisationen zufrieden ist“, kommentiert SPNÖ-Parteivorsitzender LHStv. Dr. Sepp Leitner gemeinsam mit SPNÖ-Landesgeschäftsführer Günter Steindl die Ergebnisse der größten Mitgliederbefragung in der Geschichte der SPNÖ. “Die direktdemokratischen Elemente der SPNÖ wie Befragungen der Mitglieder über Fragebogen oder über die neuen Medien haben sich bewährt. Die Meinung der Menschen näher zu erfahren, sollte auch für das Land Niederösterreich gelten, denn die NiederösterreicherInnen müssen in Zukunft stärker in die wesentlichen Zukunftsfragen Niederösterreichs einbezogen werden.“

“Mit der Arbeit von LHStv. Dr. Sepp Leitner sind über 90 Prozent der TeilnehmerInnen der Umfrage zufrieden. Dieses Ergebnis ist eine Bestätigung für den Kurs der SPNÖ unter ihrem Parteivorsitzenden“, so Steindl. Je besser der Kontakt der Mitglieder mit den lokalen Ortsparteiorganisationen war, desto höher fiel die Zustimmung aus. Die höchste Zustimmung erhielten die zahlreichen Orts- und Stadtparteiorganisationen mit über 80 Prozent, eine annähernd hohe Bestätigung erfährt auch die Landespartei. “Besonders Frauen und Mitglieder unter 40 Jahren sind von der Arbeit der Partei begeistert. Die verschiedensten Aktionen und Maßnahmen wie die Bildungsveranstaltungen sind auf reges Interesse seitens der Mitglieder gestoßen. Die wichtigsten Themen für die Mitglieder sind der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, Einsparungen in der Verwaltung, Sicherheit und mehr Transparenz und Demokratie. Auch die Armutsbekämpfung und der Ausbau des öffentlichen Verkehrs sind den Befragten ein Anliegen“, so Steindl. Die SPNÖ wird auch künftig die interne Kommunikation mit den Mitgliedern und FunktionärInnen weiter forcieren, um am Puls der Zeit zu sein.

“Der akzentuierte Kurs der SPÖ kommt genauso gut wie die Konzentration auf Sozial- und Bildungsthemen oder die Aufdeckung von Spekulationsverlusten an. Besonders im Bereich der Bildung hat man gegen den anfänglichen Unwillen der Volkspartei mit der Einführung der Neuen Mittelschule einen bildungspolitischen Meilenstein durchgesetzt. Ein Schwerpunkt für das Jahr 2012 wird die Forderung nach einer umfassenden Verwaltungsreform sein. Die SPÖ-Niederösterreich verlangt seit Jahren eine Verwaltungs- und Strukturreform, welche unter Einbindung der MitarbeiterInnen der Landesverwaltung, der Bevölkerung und der Gemeinden ‚auf den Weg gebracht werden soll’. Mehr Transparenz im Förderwesen durch die Veröffentlichung der Landesregierungsbeschlüsse, die Neustrukturierung des Gemeindeförderungsberichts und die Objektivierung der Bedarfszuweisungen sind und bleiben Schwerpunkte. Wir brauchen auch weiterhin 500 PolizistInnen mehr für das Bundesland Niederösterreich. Im Bereich der Arbeitsmarktpolitik ist es zu begrüßen, dass durch das aktuelle Paket der Bundesregierung 750 Millionen Euro zusätzlich für aktive Arbeitsmarktpolitik vorhanden sind. Trotz des Umstandes, dass Vermögenszuwächse und Spekulationen in Zukunft stärker besteuert werden, ist eine Millionärssteuer nicht vom Tisch. Die Befragung hat gezeigt, dass über 78 % der TeilnehmerInnen der Umfrage die Einführung einer Vermögenssteuer für Millionäre und Großgrundbesitzer begrüßen, um damit die Löhne und Gehälter der ArbeitnehmerInnen steuerlich zu entlasten“, so Leitner abschließend.