Ein geförderter Kulturverein sollte nicht nur aktiv - sondern vor allem auch nachvollziehbar sein
Kulturverein Simmering - was kost' die Welt?
Der Kulturverein Simmering (ZVR 501676044) erhält Förderungen aus dem Kulturbudget der Gemeinde Wien. Diese werden in der Kulturkommission der Bezirksvertretung beschlossen. Das ist gut und richtig so, gerade in unserem Bezirk brauchen wir deutlich mehr Kulturveranstaltungen, aber auch eine stärkere Nutzung des historischen Schloss Neugebäudes.
Nutze ich also öffentliche Mittel, so muss auch der Nutzen für die Öffentlichkeit sichtbar sein. Was aber, wenn es massive Zweifel daran gibt, ob dies auch so bzw. ordnungsgemäß geschieht? Wenn es keine Möglichkeit gibt, Einblick in die Gebarung dieses Vereines zu bekommen, also in die Aufstellung der Einnahmen, Ausgaben und des Vereinsvermögens. Dann darf der Bezirk keine weiteren Förderungen mehr vergeben, denn auch hier gilt die Sorgfaltspflicht.
Was man so alles über den geheimnisvollen Verein hört, lasse ich einmal beiseite. Tatsache ist, der Kulturverein Simmering erhielt heuer nicht nur:
- €371.250.- an "Entschädigung" für die Teststraße (Februar bis Juli 2021),
- €15.000.- für Strom und Desinfektion
- €50.000.- an Kulturförderungen
und hat nun weitere €44.270.- für seine Veranstaltungen bis zum Jahresende beantragt.
Diese wurden ihm allerdings in der heutigen Sitzung der Kulturkommission verwehrt. Weil die Neue Volkspartei Simmering diese Schieflage zum Thema gemacht hat. Sie werden sich nun fragen warum?
Kulturförderungen dienen dazu, Kulturveranstaltungen auch dann zu ermöglichen, wenn der Veranstalter diese nicht aus eigenen Mitteln bzw. sonstigen Einnahmen finanzieren kann. Hat aber der Veranstalter, wie in diesem Fall, bereits nachweislich ausreichende (öffentliche) Mittel erhalten, dann ist eine (weitere) Förderung nicht mehr gerechtfertigt und daher abzulehnen.
Wir werden auch weiterhin ein wachsames Auge auf die Verwendung der Bezirksmittel haben und jedenfalls bis zu einem Einblick in die Gebarung des Simmeringer Kulturvereines (der letzten 5 Jahre) keiner weiteren Förderung des Vereines aus Bezirksmitteln zustimmen und empfehlen allen anderen Fraktionen das gleiche zu tun. Jetzt liegt es am Vereinsvorstand endlich Licht ins Dunkel zu bringen und endlich damit aufzuhören, jede diesbezügliche Anfrage zu ignorieren. Das was auf der Homepage des Vereines unter "Abrechnungen" zu finden ist, verdient diesen Namen nicht. Fördermittel sind keinesfalls private Mittel!
Übrigens: Herr K. sollte endlich von der Rolle des Hausmeisters des Schloss Neugebäudes in die des verantwortungsvollen Obmannes wechseln. Seine weitere Verweigerung könnte, jedenfalls längerfristig, dem Verein Schaden zufügen.
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