Anfechtung

Beiträge zum Thema Anfechtung

Der Vorstand: Josef Luttenberger, Thomas Zach, Bürgermeister Anton Prödl, Ernst Fink und Franz Krisper (v.l.). | Foto: Michaela Gartner

Kirchbach-Zerlach
Gemeinderat mit "Verspätung" konstituiert

Nach Entscheidung von Landeswahlbehörde gegen Einspruch konnte Gemeinderat nun angelobt werden. KIRCHBACH-ZERLACH. Das Ergebnis der Gemeinderatswahlen in Kirchbach-Zerlach war bekanntlich von der Bürgerliste "Gemeinsam mehr bewegen" angefochten worden. Begründung: Auf den Stimmzetteln wären aufgrund der Faltung nicht alle Parteien gleich zu sehen gewesen. Kürzlich entschied die Landeswahlbehörde gegen den Einspruch. Folglich konnte der Gemeinderat rund um Bürgermeister Anton Prödl (ÖVP) nun...

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Da war die Welt noch in Ordnung: Norbert Hofer bei der Stimmabgabe bei der Stichwahl. | Foto: Christian Uchann
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FPÖ ficht Bundespräsidentenwahl an: "Hofer hätte Präsident werden können"

Der Antrag auf Prüfung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen. WIEN. Bis zum letzten Tag der Frist hat es gedauert, bis sich die FPÖ dazu entschieden hat, die Bundespräsidentenwahl anzufechten. Ein 150 Seiten starkes Dokument sei heute beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen, bestätigt Mediensprecher Christian Neuwirth. Auch auf Twitter hat er die Anfechtung veröffentlicht: Der Verfassungsgerichtshof prüft jetzt, ob das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl tatsächlich rechtswidrig...

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