Bundespräsidentenwahl

Beiträge zum Thema Bundespräsidentenwahl

BH Berger: "Was soll ich falsch beurkundet haben?" | Foto: Land/Forcher

BH Kitzbühel
Anklage gegen Kitzbühels BH Berger erhoben

Ermittlungen gegen Behördenchef eingestellt, nun Anklage: falsche Beurkundung? KITZBÜHEL/WIEN (niko). Bei der Stichwahl der Bundespräsidentschaftswahl 2016 kam es zu einer Wahlanfechtung durch die FPÖ. Der VfGH hob die Stichwahl auf. In der Folge wurden von der Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen  hunderte Wahlbeisitzer und Wahlleiter in Bezirkswahlbehörden in ganz Österreich eingeleitet. Es kam zu mehreren Anklagen. Darunter wurden auch u. a. (wie bei fast allen Bezirkswahlbehörden...

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Die Helden der Wahlen

Der Wahlbeisitzer - zunehmend unbeliebtes Amt? Es gibt Beisitz-Methusalems, andere klinken sich aus. BEZIRK KITZBÜHEL (niko). In jeder Gemeinde gibt es eine Gemeindewahlbehörde. Diese führt zumeist der der Bürgermeister an; dazu kommen drei bis acht Beisitzer. Das ist rechtlich verbindend. Ohne Beisitzer – keine ordnungsgemäße Wahl. Aufgestellt werden die Beisitzer unter Berücksichtigung ihrer Stärke von den Gemeinderatsparteien. Sie haben die Personen ihrer "Wahl" dem Gemeindewahlleiter...

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