Demonstrationen

Als "Spaziergang für Freiheit und gegen Impfzwang" war eine Veranstaltung am Samstag tituliert, die im Stadtpark startete und ein Aufgebot von 70 Polizisten auf den Plan rief. KREMS. Tafeln mit den Aufschriften "Freies Leben ohne Impfzwang" oder "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" dominierten den Stadtpark am Samstag ab 16.00 Uhr. Hunderte Menschen versammelten sich beim Brunnen und lauschten erst den Rednern, wie Bruno Gattringer aus Großglobnitz, der immer wieder bei...

In einer ORF-ZIB-Sendung sprach der Moderator zuletzt im Zusammenhang mit einer Wiener Corona-Demo von einer „nicht genehmigten“ Versammlung. Und lag damit komplett falsch. Denn eine Demonstration muss seit dem Ende der k&k-Monarchie, seit dem Beschluss der Provisorischen Nationalversammlung vom 30. Oktober 1918, nicht mehr bewilligt werden. Seltsam, dass dieser Fauxpas im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gerade mit einem der wichtigsten Grundrechte des Staatsgrundgesetzes (Art. 12), der...

In Tel Aviv demonstrierten tausende Menschen gegen den Regierungschef Netanjahu, mit Masken und Sicherheitsabstand. In Libanon protestierten die Bürger – in Form eines Autokorsos – gegen die Korruption in ihrem Land. In Österreich gehen die Uhren anders. Im Rahmen einer Pressekonferenz vom 6. April verkündeten Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler, dass alle Versammlungen bis Ende Juni untersagt sind. Ein eklatanter Eingriff in die verfassungsrechtlich gewährleisteten Grundrechte auf...

Mehr als 1 Million Euro Sachschäden bei Infrastruktur, Gewerbebetrieben und Geschäften, mehr als 1 Million Euro Kosten für den Polizeieinsatz, Verletzte, Festnahmen, bürgerkriegsähnliche Zustände am Stephansplatz und am Graben, linksradikale, anarchistische Gruppierungen aus Deutschland und Österreich rund um den gefürchteten "Schwarzen Block", Vertreter parlamentarischer Parteien, die sich von der Gewalt der Straße nicht distanzieren bzw. logistische Hilfe per Internet-"Unseren Hass, den könnt...