Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

40 Minuten stehen den Mandataren im Gemeinderat zu. | Foto: Votava
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Polit-Streit um Redezeiten

SP-Wien wollte Kürzungen bei Gemeinderatssitzung Schon im Vorfeld der Sitzungen für den Rechnungsabschluss 2010 kam es zum politischen Schlagabtausch. Die SPÖ-Wien wollte für die Tagungen am Montag und Dienstag die Redezeit von derzeit 40 Minuten pro Mandatar noch weiter beschränken. „So hätten wir den Sitzungsmarathon verhindern können“, heißt es dazu von der SPÖ-Wien. Die freiheitliche Fraktion im Gemeinderat verhinderte dies jedoch: „Damit wollte man Kritiker aushebeln“, so deren Klubchef...

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