Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

Schärdings Tourismus soll eigenständig bleiben – Stadtväter gehen in Offensive

Der Tourismusverband Schärding soll als eigenständiger Verband erhalten bleiben. Schärdings Stadtväter haben nun parteiübergreifend eine Resolution beschlossen. SCHÄRDING (ebd). Der Schärdinger Stadtrat Schärding beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung (14. Februar) mit dem vorliegenden Entwurf zum neuen OÖ Tourismusgesetz. Diskutiert wurden demnach Auswirkungen auf den Schärdinger Tourismusbverband. Ergebnis der Sitzung ist nun eine Resolution – die sich für den Erhalt des Schärdinger...

OÖ
Schärding
David Ebner

Die Schärdinger FPÖ-Fraktion brachte die Resolution auf die Tagesordnung: V. l.: Stefan Schneebauer, Karin Kreuzeder, Erhard Weinzinger, Olivia Rothauer und Wolfgang Standhartinger. | Foto: Schwendinger

Gemeinderat beschließt Resolution gegen "Durchgriffsrecht"

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung votierten die Gemeinderäte mehrheitlich für die von der FPÖ eingebrachten Resolution gegen das "Durchgriffsrecht der Bundesregierung“. SCHÄRDING (ebd). Mit der Resolution (siehe Bilder) macht sich die FPÖ gegen das Bundesverfassungsgesetz "über die Unterbingung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden" stark. Die Ende Jänner eingebrachte Resolution wurde gestern vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen. Dafür stimmten 19 Gemeinderäte – dagegen...

OÖ
Schärding
David Ebner

Die Kreuzung im Bereich Gemeindeamt dürfte der Vergangenheit angehören. | Foto: Prünstinger

FPÖ will "Probe-Kreisverkehr"

Mittels Resolution soll Landesstraßenverwaltung umgestimmt werden – zumindest wenn es nach der Andorfer FPÖ geht. ANDORF (ebd). Die Freiheitlichen regen mittels Resolution eine Testphase für einen Kreisverkehr vor dem Gemeindeamt an, dessen geforderte Umsetzung erst kürzlich vom Land abgeschmettert worden ist. Deshalb soll bei der nächsten Gemeinderatssitzung der Resolutionsentwurf auf die Tagesordnung gesetzt werden. Aufgemalte Markierung Darin fordern die Freiheitlichen das Land auf, ähnlich...