Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Burger King-Debatte: ÖVP lehnt Volksbefragung ab

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde über eine Volksbefragung zum Verkauf eines Teils des Bad Kissingen-Platzes abgestimmt. ÖVP beschließt Verkauf im Alleingang – die Fronten sind verhärtet. EISENSTADT. Harmonisch wie schon lange nicht mehr ziehen SPÖ, FPÖ und Grüne an einem Strang und stellten Dienstagabend bei der Gemeinderatssitzung den Antrag zur Durchführung einer Volksbefragung zum geplanten Verkauf eines Teiles des Bad Kissingen-Platzes an eine Fastfood-Kette. Dieser wurde mit den...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Marlene Anger

Bürger sollen über Burger King entscheiden

EISENSTADT. In der nächsten Gemeinderatssitzung wird darüber abgestimmt, ob ein Teil des Bad Kissingen-Platzes verkauft wird, um eine Burger King-Filiale zu errichten. Während die ÖVP, die mit absoluter Mehrheit in Eisenstadt regiert, für den Verkauf ist, spricht sich die Opposition dagegen aus. Direkte Demokratie Sollte die Abstimmung pro Burger King verlaufen, wird die Opposition, die 14 der 29 Mandate hält, einen Antrag auf eine Volksbefragung stellen – auch dafür wären jedoch zumindest 15...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Hannes Gsellmann

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