Grenzöffnung am 15. Juni

Kurz-Besuch im Kleinwalsertal mit viel Kritik

Österreichs Bundeskanzler besuchte mit Vorarlberger Landeshauptmann Wallner Walserschanz-Grenzübergang im Kleinwalsertal an Staatsgrenze zu Deutschland.

Beim Walserschanz-Grenzübergang im Kleinwalsertal an der Staatsgrenze zu Deutschland haben Bundeskanzler Sebastian Kurz, der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner und der Mittelberger Bürgermeister Andi Haid am Mittwoch (13. Mai) die angekündigte Grenzöffnung als gemeinsamen Erfolg bezeichnet. Angesichts der vergleichbar niedrigen und rückläufigen Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze sei dies „ein logischer Schritt“, so der Landeshauptmann. Im Anschluss trafen sich Kurz und Wallner in kleiner Runde mit Gemeindevertretern, danach mit Tourismusvertreterinnen und -vertretern im Walserhaus in Hirschegg.

Mit dem Argument des Gesundheitsschutzes würden sich Einreisebeschränkungen nicht länger rechtfertigen lassen, verweist Wallner auf die aktuellen Infiziertenzahlen. Für den 15. Juni hat Deutschland das vollständige Ende der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an allen Grenzabschnitten angekündigt. Zudem soll nun auch die Schweizer Grenze zu Österreich und Deutschland ab dem 15. Juni wieder offen sein. Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht in der geplanten Grenzöffnung mit Deutschland und der Schweiz einen gemeinsamen Erfolg.

„Grenzöffnung überlebensnotwendig“
Positiv beurteilt Bürgermeister Andi Haid die jüngsten Aussagen und Entwicklungen: „Für das Kleinwalsertal und die hier lebenden Menschen ist diese Grenzöffnung überlebensnotwendig“. Die Bodenseeregion sei wie kaum ein anderer Landstrich in Europa grenzüberschreitend vernetzt, ergänzt Wallner. Umso härter hätten die coronabedingten Grenzschließungen die Bodensee-Anrainer getroffen. Besonders belastend stelle sich die Situation für die Vorarlberger Region Kleinwalsertal dar, die auf dem Straßenweg nur über Deutschland erreichbar ist: „Das strikte Grenzregime stellt die wichtige Tourismusbranche in der Talschaft auf eine schwere Probe“. Zwar habe man in den vergangenen Wochen Lockerungen erreichen können, der Region helfe in Wirklichkeit jedoch nur eine vollständige Öffnung, führte der Landeshauptmann aus.

Treffen mit Gemeindepolitikern und Touristikern
Im Anschluss an den Termin beim Grenzübergang trafen sich Kurz und Wallner in kleiner Runde mit Gemeindevertretern, danach mit Tourismusvertreterinnen und -vertretern im Walserhaus in Hirschegg.

Kritik nach Kleinwalsertal-Besuch
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) besuchte am Mittwoch das Vorarlberger Kleinwalser Tal. Der Bundeskanzler verzichtete bei dem Besuch auf einen Mund-Nasenschutz und auch der Sicherheitsabstand konnte nicht eingehalten werden. Nun hagelt es Kritik und die NEOS erwägt eine Klage einzureichen. Aus dem Kanzleramt hieß es, dass man sich bereits im Vorfeld und beim Besuch um die Einhaltung des Mindestabstands bemüht habe. Dieser sei von Bewohnern und Medienvertretern "leider nicht eingehalten" worden.

Kommentar von RZ-Chefredakteur Christian Marold: