Millionenschwerer Betrug

Hirschmann Automotive möglicherweise auch betroffen

Der Millionenbetrug, in den auch die Vorarlberger Landeskrankenhäuser verwickelt sein sollen, zieht weitere Kreise. Die Firma Hirschmann Automotive könnte ebenfalls betrogen worden sein. Bei Hirschmann wurde nun ein Mitarbeiter festgenommen und anschließend eine Durchsuchung im Betrieb durchgeführt.

VORARLBERG. Neben den Landesspitälern dürfte auch die Autofirma Hirschmann in Rankweil Opfer des mutmaßlichen Betrugsnetzwerks sein. Verdächtigt werden Mitarbeitende der Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und Siemens. Eine Firmensprecherin von Hirschmann bestätigte gegenüber dem ORF die Hausdurchsuchung, die am Mittwoch statt fand.

Schadensumme in Millionenhöhe erwartet

In einer schriftlichen Stellungnahme ließ die Rankweiler Firma wissen: "Es besteht die Vermutung, dass die Hirschmann Automotive GmbH finanziell Geschädigte in einer laufenden polizeilichen Untersuchung ist. Eine rasche Aufklärung ist im Interesse des Unternehmens, welches eine lückenlose Aufarbeitung bestmöglich unterstützen wird. Die Kooperation mit den Behörden wurde zu 100 Prozent zugesagt. Das Unternehmen sieht davon ab, weitere Statements an die Öffentlichkeit abzugeben. Die Ermittlungen des Landeskriminalamtes laufen auf Hochtouren. Diese wollen wir keinesfalls behindern."

Gegen mehrere Mitarbeitende der KHBG wird aktuell wegen Betrug ermittelt. Dabei soll bei Bauprojekten seit 2013 mit fingierten Rechnungen gearbeitet worden sein. Zweistellige Millionenbeträge wurden in die Modernisierung der Landesspitäler investiert. 

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch nimmt an, dass die Schadenssumme im einstelligen Millionenbereich liegt. Auf die Razzien am Mittwoch folgten fünf Festnahmen, informierte Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP). Drei von ihnen seien aktive KHBG-Mitarbeiter. Für zumindest drei der Festgenommenen wurde eine Untersuchungshaft ausgesprochen.

Siemens-Mitarbeitende involviert

Involviert dürften auch Mitarbeitende der Firma Siemens sein. Sie hatten die KHBG mehrere Jahre mit Technik und Infrastruktur ausgestattet. Den Anstoß für die Ermittlungen hatte eine Anzeige von Siemens gegeben.

"Siemens hat der Staatsanwaltschaft Umstände offengelegt, die im Rahmen einer noch andauernden Compliance-Untersuchung aufgedeckt wurden", so das Unternehmen. Man verfolge eine strikte Null-Toleranz-Politik gegenüber Korruption und anderen Verstößen gegen anwendbares Recht, so Siemens.

Erneute Überprüfung der KHBG angedacht

Der Landesrechnungshof gedenkt nun den KHBG neuerlich zu prüfen. Damit wolle man aber noch abwarten bis die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen abgeschlossen hat. Brigitte Eggler-Bargehr, Direktorin des Rechnungshofes, begründete das gegenüber dem ORF: "Um dann gezielt aufgrund der Ergebnisse eine Prüfung aufzusetzen. Ich denke, im Bereich interne Revision, interne Kontrollsysteme – abhängig davon natürlich, was die konkreten Ergebnisse jetzt auch tatsächlich zum Vorschein bringen."

Eggler-Bargehr nimmt das zum Anlass sich auch andere Gesellschaften mit ähnlichen Systemen anzusehen: "Das ist jetzt sicher der Anlass, um aus den Vorfällen zu lernen und zu schauen, wo kann man bei Risiken, die entweder bei der KHBG oder auch bei anderen Beteiligungsgesellschaften bestehen, besseren Schutz vorsehen. Da werden wir uns die entsprechenden Systeme genauer ansehen." 

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