Parkpickerl: Umfrage wird zum Eklat
- hochgeladen von Conny Sellner
Bezirksvorsteher Karl Homole sieht Ungereimtheiten bei Unterschriftenliste der Grünen.
WÄHRING. Eigentlich wollten die Grünen nur Stimmung für ihre eigene (Verkehrs-)Politik machen, jetzt droht ein Eklat. Der Hintergrund: Die Spitzenkandidatin der Währinger Grünen, Silvia Nossek, hat gemeinsam mit Klubobmann Marcel Kneuer 1.237 Unterschriften für die Einführung des Parkpickerls an Bezirksvorsteher Karl Homole übergeben. Nun ergab eine Überprüfung durch das Büro des Bezirksvorstehers, dass rund ein Drittel der Unterschriften von Personen stammen sollen, die gar keine wahlberechtigten Bürger aus Währing sind.
Manipulationsvorwurf
Bezirksvorsteher Karl Homole (ÖVP): "Wir wollten eigentlich den Unterzeichnern zurückschreiben. Bei der Überprüfung der Daten sind dann die Manipulationen der Grünen aufgeflogen." Zum Prüfverfahren selbst meint Homole: "Wir haben bei der Überprüfung der Unterschriften ganz besondere Sorgfalt und Genauigkeit an den Tag gelegt und diese gleich dreifach kontrolliert." Geprüft wurden die Daten mittels Melderegister.
Ein Drittel verdächtig
Konkret hat die Überprüfung laut Bezirksvorstehung ergeben, dass es sich bei 377 von 1.237 Unterschriften um "Nicht-Währinger bzw. nicht Identifizierbare, eingetragene Kinder und Doppeleinträge" handle. Die Unterschriftenliste stammt aus 2014.
Reaktion der Grünen
Silvia Nossek, Spitzenkandidatin der Grünen für die kommende Bezirksvertretungswahl, meint auf bz-Anfrage zu den Vorwürfen: "Niemand, der auf der Straße Unterschriften sammelt, kontrolliert die Pässe oder Meldezettel der Personen. Zudem stand auf unseren Listen ein Feld zum Ankreuzen mit 'betroffener Anrainer' sowie ein Adressfeld."
Weiters sagt Nossek in Richtung des Bezirksvorstehers: "Ich möchte gerne wissen, wie Bezirksvorsteher Homole bei den 4.000 Unterschriften seiner aktuellen online Befragung zum gratis Anrainerparken überprüft, ob es sich dabei tatsächlich um wahlberechtigte Währinger handelt."
Abschließend bezieht sich die Spitzenkandidatin der Grünen auf den Zeitpunkt der Vorwürfe: "Am meisten interessiert mich die Frage, wieso Herr Homole ein Jahr lang nach Übergabe der Unterschriften an die Bezirksvorstehung gewartet hat, um die betroffenen Anrainer anzuschreiben. Anscheinend waren ihm die Unterschriften ein Jahr lang völlig egal und jetzt kurz vor der Wahl kommt er mit deren Überprüfung. Was ist das für ein Amtsverständnis?"
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