FP wehrt sich gegen Rassismus Vorwürfe

Von Rassismus in der Welser Gemeindepolitik sprachen Heinz Oppitz, Christopher Straberger von der Plattform Pro Integration, Robert Eiter, Sprecher des OÖ Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus und Werner Retzl, Vorsitzender der Welser Initiative gegen Faschismus (Antifa), bei einer Pressekonferenz am vergangenen Freitag. „Wer gegen Menschen wegen deren Herkunft Stimmung macht, sie ausgrenzt oder benachteiligt, handelt rassistisch, mag er es noch so heftig bestreiten“, so die vier Herren. Rassismus sei in der österreichischen Politik im Allgemeinen und in der Welser Gemeindepolitik im Besonderen keine neue Erscheinung.

Hetze seit den 90er Jahren
Robert Eiter meinte, dass schon während der 1990er Jahre die Welser FP rassistische Hetzpropaganda betrieb. „So behaupteten die Freiheitlichen im Gemeinderatswahlkampf 1997, mehr als die Hälfte der Welser Untersuchungshäftlinge seien Ausländer. Tatsächlich war von 29 Welser Untersuchungshäftlingen genau einer Ausländer. 2006 rückte auch die Welser VP nach rechtsaußen und verbreitete unter anderem, 60 Prozent der Straftaten in Wels würden von Ausländern verübt. Eine sachliche Analyse ergab, dass die Kriminalität der in Wels ansässigen Menschen mit nicht-österreichischer Staatsbürgerschaft ungefähr ihrem Bevölkerungsanteil entsprach. Ein besonders übles Kapitel stelle die jahrelange Hetze der FP gegen durchziehende Roma dar, die auf dem Welser Messegelände campieren. „Die Welser FP und andere Rechtsaußen-Kräfte machen gezielt Stimmung gegen diese Menschen. Leider hat sich die Welser VP von der minderheitenfeindlichen Propaganda mitreißen lassen.“
Rabl wies die erhobenen Vorwürfe zurück. Die von der Antifa angeführten Argumente seien unrichtig und belegen, dass es der Antifa nur um die Denunzierung Andersdenkender geht. In Bezug auf das Campingverbot merkte er an, dass eine im Wortlaut gleiche Verordnung in Linz von der SP unter Bürgermeister Dobusch erlassen wurde.

Antifa als Handlanger der SP
Rabl: „Die Antifa entlarvt sich einmal mehr als Handlanger der SP, die versuchen mit dem Schwingen der Rassismuskeule andere zu denunzieren. Es täte der Antifa in Wels gut, in den eigenen Reihen die Gesinnung auf politische Korrektheit zu überprüfen, da man sich offensichtlich schwer tut, andere Meinungen zu akzeptieren. Mit Toleranz hat dieser Umgang mit anderen Meinungen jedenfalls nicht viel zu tun.