Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit

"Fusionen wären jetzt verfrüht"

Die Zusammenarbeit der Gemeinden in der Region nimmt zu, Zusammenlegungen sind noch kein Thema.

WELS & WELS-LAND. Gemeindeübergreifende Kooperationen dienen der Zusammenarbeit der Kommunen bei einzelnen oder mehreren Aufgaben (Details unter „Zur Sache“) und werden vom Land Oberösterreich und der Europäischen Union gefördert. Hauptzweck sind Verwaltungsvereinfachungen sowie die Umsetzung gemeinsamer Projekte. So arbeiten laut Auskunft der Stadt Wels seit April 2017 Buchkirchen, Gunskirchen, Holzhausen, Krenglbach, Schleißheim, Steinhaus, Thalheim und Weißkirchen mit der Bezirkshauptstadt Wels im „Stadtregionalen Forum der Stadtregion Wels“ zusammen. Dabei sollen Siedlungsschwerpunkte und Betriebsstandorte festgelegt sowie die Nahmobilität, vor allem durch Radwege (Fahrradmodellregion), forciert werden. Ähnliche Ziele verfolgen auch Lambach, Edt, Neukirchen und Stadl-Paura, die im „Stadtregionalen Forum Lambach“ kooperieren.

Die Stadt Wels und Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger nennen den „Wirtschaftspark Voralpenland“ als wesentlichen Gemeindeverband, in dem seit 31. Jänner 2017 die 16 Wels-Land-Gemeinden Aichkirchen, Bachmanning, Bad Wimsbach-Neydharting, Buchkirchen, Fischlham, Gunskirchen, Holzhausen, Krenglbach, Lambach, Offenhausen, Pennewang, Schleißheim, Sipbachzell, Stadl-Paura, Steinerkirchen und Weißkirchen mit der Stadt Wels unter Obmann Andreas Rabl Betriebsansiedelungsflächen entwickeln.

Gemeindefinanzierung neu

Anfang Dezember 2018 wurde mit der Bauamtskooperation Gunskirchen der Grundstein für die jüngste gemeindeübergreifende Zusammenarbeit in der Region gelegt. Im Rahmen dieser Verwaltungsgemeinschaft bündelt Gunskirchen die Bauamts-Aufgaben von Gunskirchen, Bachmanning, Pichl sowie künftig auch Offenhausen, Pennewang, Neukirchen bei Lambach und Aichkirchen. Die Projektkosten werden zu 80 Prozent aus dem Regionalisierungsfonds des Landes OÖ im Rahmen der „Gemeindefinanzierung neu“ getragen. Diese ist per 1. Jänner 2018 in Kraft getreten und erhöht die Anreize zur Zusammenarbeit. Ziel müsse es sein, Synergieeffekte zu nutzen, so Gemeindelandesrat Hiegelsberger. Zudem „besteht der Auftrag, mit öffentlichen Mitteln sparsam umzugehen.“ Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl erklärt dazu: „Die Gemeindefinanzierung neu ist für kleinere Gemeinden von Vorteil, auch in finanzieller Hinsicht.“ Größere Kommunen wie Wels würden stets mehr Beiträge ans Land zahlen als zurückfließen und damit finanzschwächere Gemeinden unterstützen.

Die finale Stufe der gemeindeübergreifenden Kooperation sind Gemeindefusionen: "Konkrete Vorbereitungen für Gemeindezusammenlegungen in der Region Wels sind uns nicht bekannt", so Landesrat Hiegelsberger. Das bestätigt auch der Welser Bürgermeister Rabl: „Jetzt von Gemeindezusammenlegungen zu sprechen, wäre verfrüht.“ Dazu sei es notwendig, die Zusammenarbeit „auf Augenhöhe“ zu intensivieren und Vertrauen aufzubauen: „Wichtig ist ein Geben und Nehmen. Das Überregionale muss im Vordergrund stehen, nicht nur die eigene Gemeinde“.

ZUR SACHE

Formen gemeindeübergreifender Zusammenarbeit:
• Gemeindekooperationen sind Vereinbarungen auf privatrechtlicher Ebene wie eine gemeinsam verwendete Kehrmaschine oder Stadtregionale Foren. Die Anzahl im Raum Wels ist nicht bekannt.
• Die Bauamtskooperation Gunskirchen ist die derzeit einzige Verwaltungsgemeinschaft in der Region. Dabei werden Bereiche gebündelt, die Eigenständigkeit der Gemeinden bleibt unberührt.
• In Gemeindeverbänden geben die Gemeinden Aufgaben an den Verband mit eigener Rechtspersönlichkeit ab. Neben den gesetzlichen Gemeindeverbänden – Bezirksabfall- und Sozialhilfeverband – gibt es den "Wirtschaftspark Voralpenland" in Wels, den Bauhofverband „Stein-Zell“ in Steinerkirchen und die vier Standesamtsverbände Marchtrenk, Thalheim, Gunskirchen und Steinerkirchen.