Verhandlung nach Facebook-Hetze in Wels
- Das Strafmaß reicht bis zu zehn Jahren Haft.
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WELS. Am 8. Februar, 8.30 beziehungsweise 12.30 Uhr, stehen am Landesgericht Wels zwei Männer vor Gericht, die verdächtigt werden, gegen das Verbotsgesetz verstoßen zu haben. Sie sollen sich auf Facebook dahingehend geäußert haben, dass die Konzentrationslager wieder aufsperren und Asylanten beziehungsweise Migranten dorthin geschickt werden sollten. Einer von beiden soll auch Fotos von verschiedenen Konzentrationslagern zu seiner Äußerung gestellt haben. Zu den Facebook-Äußerungen soll es am 3. November 2015 beziehungsweise 31. August 2016 in Wels gekommen sein. "Sie kamen zu einer Meldestelle und daraufhin kam es zur Anzeige", erklärt Gerlinde Hellebrand, Richterin am Landesgericht. Es gebe Vereine, welche die sozialen Netzwerke nach solchen Inhalten durchforsten. "Es genügt oft schon, wenn der Inhalt nur kurz im Netz ist. Es gibt zahlreiche Nutzer." Den beiden Beschuldigten drohen ein bis zehn Jahre Haft. "Von besonderer Gefährlichkeit wird bei ihnen nicht ausgegangen, sonst wären sogar 20 Jahre möglich", sagt Hellebrand. Von Freispruch bis strenger Verurteilung sei alles möglich.
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