Helmut Kopp: "Mein Rat war aufzupassen!"

TELFS. Sie wollten das Beste für den Verband herausholen, die 13 Bürgermeister, die 2006 in der Versammlung des Altenwohnheimverbandes Telfs dem sog. "Cross-Currency-Swap Derivatangebot" eines Bankinstituts besten Wissens und Gewissens zugestimmt haben, so wurde ab 2007 die Zinsenlast eines bestehenden Darlehens verringert. Drei Jahre ging es gut, der Rechnungshof berichtete bis 2010 positiv. Niemand ahnte irgendwas von einer Weltwirtschaftskrise, von Kursturbulenzen.
Erst jetzt, Jahre später, bringt der Rechnungshof Verluste ans Licht, die sich ab 2010 ergeben haben. Der seit 2010 amtierende Verbandsobmann und Telfer Bürgermeister Christian Härting spricht von einer Rettungsaktion, die Verluste aufzulösen, von einer daran gebundenen Stillschweige-Klausel, die war nämlich Bestandteil des Deals mit dem damals anbietenden Bankinstitut, macht Härting klar: "Nur so sind wir mit einem blauen Auge davon gekommen." Offene Verbindlichkeiten für den Altenwohnheimverband konnten mittlerweile auf einen Bruchteil reduziert werden: 2011/12 wurden nach Verhandlungen mit der betroffenen Bank Verbindlichkeiten von 1,2 Millionen Euro auf 330.000 Euro reduziert.

Die Schlammschlacht danach
Nicht nur der auf "Transparenz" pochende Bgm. Härting muss sich jetzt Vorwürfe für seine Geheimhaltung (Stillschweige-Klausel) gefallen lassen (siehe weiter unten), auch Alt-Bgm. Helmut Kopp muss sich wehren.
Gegenüber BEZIRKSBLATT erklärt Kopp, die erhöhten Verbindlichkeiten entstanden erst nach seiner Amtsübergabe im Jahr 2010 an Härting: "Mich über Medien als Zocker hinzustellen, das habe ich nicht verdient", ärgert Kopp der Vorwurf, "hochriskante" Geschäfte gemacht zu haben. Auch der Seefelder Bgm. Werner Frießer verteidigt die damalige Entscheidung, dem vom Verbandsobmann Kopp vorgeschlagenen Kreditgeschäft so wie alle anderen Bürgermeister zuzustimmen. "Ich habe damals mein Haus auch über den Franken finanziert", macht Frießer klar, der Kredit galt als sichere, günstigere Alternative. So lobt auch der Pfaffenhofer Bgm. Andreas Schmid als Überprüfungsausschuss-Obmann des Verbandes sowohl Kopps als auch Härtings Handeln (siehe unten).

Bis zu seiner Amtsübergabe war die Kreditverbindlichkeit noch gering, betont Kopp. Der Zinssprung passierte erst danach, das konnte auch niemand vorhersehen, so Kopp: "Bei der Amtsübergabe habe ich aber hingewiesen, aufzupassen, den Kurs zumindest vierteljährlich abrufen und eventuell aussteigen. Diese Kontrolle hat bei mir noch Kassenchefin Doris Schiller gemacht. Mehr als zu sagen, man solle aufpassen, kann ich nicht. Man hat mich bis heute nicht mehr kontaktiert! So wie es jetzt dargestellt wird, ist das eine Fackerei!" An Härting appelliert Kopp, die damaligen Entscheidungsträger nicht als "zockende Spekulanten" hinzustellen: "Ich habe in 46 Jahren in verschiedenen Funktionen der Gemeinde gedient und habe versucht, immer das mir mögliche Beste zu geben!"

ZUM KOMMENTAR:

Aufregung über Schnee von gestern

Stellungnahme Helmut Kopp, Ehrenobmann des Gemeindeverbandes Telfs u.U., in einem Schreiben an Altenwohnheimverbands-Obmann Bgm. Christian Härting:

Bericht Cross-Currency-Swap Derivant Bank Austria
"Die Berichterstattung in einer Tageszeitung und die überzogenen Darstellungen zwingen mich zu einer Stellungsnahme:
In der Verbandsversammlung des Altenwohnheimes Telfs und Umgebung in der die
13 Bürgermeister der Verbandsregion ihre Gemeinden vertreten, wurde für ein bereits bestehendes, aufsichtsbehördlich genehmigtes Darlehen der Bank Austria in
der Höhe von € 5 Mio. ein Cross-Currency-Swap Derivatangebot von der BA CA
gemacht, durch das wir die Zinslast, die die Gemeinden zu tragen haben, verringern
könnte. Dieses Angebot der BA wurde damals durch die Verbandsversammlung einstimmig beschlossen. Es sind in den drei darauffolgenden Jahren jeweils Zinsen
zwischen € 31.000,-- und € 58.000,-- gutgeschrieben worden. In dieser Zeit habe ich
die Kassenverwaltung der Marktgemeinde Telfs gebeten, alle Verbände und Gemeindegesellschaften zu supervidieren und wegen dieses Bankderivates mir
vierteljährlich die Kursparitäten Euro zu Schweizerfranken zu melden. Zur Zeit der
Beschlussfassung hat man eine Weltwirtschaftskrise und einen weltweiten Angriff auf den Euro und die Kursturbulenzen nicht einmal erahnt.

Am 01.06.2010 habe ich in der Verbandsvollversammlung die Jahresrechnung 2009 gelegt, die einstimmig genehmigt wurde. Gleichzeitig wurde der Rechnungshofbericht gelegt, der den Verband auf Herz und Nieren geprüft hat und in der Bank Austria damals schon drei Jahre positiv lief, veranlasste mich der Rechnungshof und die weltweit einsetzenden Währungsturbulenzen, die Verbandssammlung zu bitten, dieses Derivat wieder umzuschulden.

Zum Zeitpunkt der Übergabe des Obmannes an dich (Bgm. Härting, Anm.), also am 01.06.2010, waren aus dieser Kreditransaktion keine Abgänge zu erwarten. Die Kursparität Euro - CHF war noch gleichbleibend.
In einer Nachprüfung des Rechnungshofes aus dem Jahre 2012, also mehr als fünf
Jahre nach dem Beschluss aus 2006, wird der errechnete Verlust auf € 93.500,-- beziffert. Meiner Bitte aus 2010 entsprechend wurde die Rückführung des Derivates nicht durchgeführt. Die Bank Austria gab laut Wirtschaftberichten zu, dass sie mit diesem damals als günstig bezeichneten Derivaten Schäden verursacht hat und anbot, diese mit 85 % auszugleichen.

Der 2012 entstandene Minusbetrag entsprach im Verhältnis zur Darlehensumme
1,87%.
Ich erlaube mir deshalb, dich (Bgm. Härting, Anm.) zu ersuchen, meine 13 Bürgermeisterkollegen, die mit bestem Wissen und Gewissen und einstimmig glaubten, eine gute Entscheidung zu fassen, nicht als zockende Spekulanten hinzustellen. Ich nehme dies auch für mich in Anspruch. Ich habe in 46 Jahren verschiedenen Funktionen der Gemeinde gedient und habe versucht, immer das mir mögliche Beste zu geben.

In den 36 Jahren meiner Obmannschaft im Altenwohnheimverband ist die Struktur der Altenbetreuung in drei Pflegeheimen und 10 Häusern für betreutes Wohnen und die ambulanten Dienste mustergültig ausgebaut worden und sollten wir Telfer stolz sein, dass wir für unseren Raum wahrscheinlich die beste Struktur Tirols aufweisen und die 440 uns anvertrauten hilfsbedürftigen Menschen eine gute Betreuung haben.

Lieber Christian, ich wünsche dir für deine Bürgermeisterfunktion im Interesse des Wohlergehens unserere Gemeinde und Region eine gute Hand dazu und sollte dir ein kleiner Fehler unterlaufen, wünsche ich dir keinen so gnadenlosen Kritiker."

Alles Korrekt

Der Pfaffenhofer Bgm. Andreas Schmid, Überprüfungsausschussobmann im Altenwohnheimverband, versteht die Kritik rund um die im Jahr 2007 stattgefundenen Cross-Currency-Swaps-Geschäfte mit Zustimmung des gesamten Verbandes nicht, alles lief korrekt ab: "Es ist niemandem ein Vorwurf zu machen. Bgm. Kopp hat damals im besten Glauben gehandelt, hat dem Verband Geld gespart. Dass sich der Franken später dann negativ entwickelt hat, hat niemand voraussehen können. Und dem jetzigen Obmann Härting ist es gelungen, den Schaden abzuwenden. Allen gebührt mein voller Respekt, die Bürgermeister im Verband sind sich da alle einig!"
Auch erklärt Schmid, dass die Finanzgebarung im Verband immer transparent gehalten wurde. Schmid selbst hat in seiner Gemeinde dem Gemeinderat sogar die Unterlagen zur Einsichtnahme nie verweigert, wie er sagt.

Kritik der Opposition

Telfer Oppositionsparteien GR Angelika Mader (PZT), GV Sepp Köll (Telfs-Neu), GR Christoph Walch (Grüne), GR Vinzenz Derflinger (Du u. Wir), GV Dieter Schilcher (FPÖ) vom Vorgehen des Bürgermeisters sehr enttäuscht:
„Extrem riskant und hochspekulativ – Der Altenwohnheimverband zockte mit Millionendarlehen und schloss Zins- und Kurswetten ab.“ Diese Meldung in einer Tageszeitung schockierte nicht nur die Telfer Bevölkerung, mussten doch, wie aus dem Zeitungsartikel zu erfahren war, nicht nur das Land Tirol, sondern auch die beteiligten Gemeinden mit einem sehr hohen Eurobetrag die sinnlosen Verluste auffangen. Da die Währungsspekulationen bis zum Jahr 2007 zurückreichten, wurde mit Altbürgermeister Helmut Kopp sofort ein Schuldiger gefunden. Doch ihm allein die Schuld in die Schuhe zu schieben, ist sicher viel zu einfach.
Bgm. Härting, der den Altenwohnheimverband 2010 übernahm, übernimmt keinerlei Verantwortung. Er wäscht seine Hände nicht nur in Unschuld, sondern verkauft sich sogar als Retter in der prekären Situation, dem es gelungen sei, die befürchteten Verbindlichkeiten extrem zu minimieren.
Dazu muss man feststellen, dass die Verluste laut Rechnungshofbericht bei Übergabe der Obmannschaft an Bgm. Härting im Juni 2010 wesentlich niedriger waren als jetzt zum Schluss. Das heißt konkret, dass die Verluste unter seiner Obmannschaft noch stark gestiegen sind und er sich daher nicht aus der Verantwortung stehlen kann.
Doch noch mehr verwundert die Vorgangsweise des Bürgermeisters. Er, der mit dem Slogan „Ehrlichkeit und Transparenz“ in den Wahlkampf gezogen ist, fand es in all den Jahren nicht für notwendig, den Gemeinderat darüber zu informieren. Versprechen und Umsetzung klafft in seinem Handeln weit auseinander. Er fühlt sich viel mehr den Banken als den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.
Eine lückenlose Aufklärung der gesamten Vorgänge in diesem Fall ist dringend notwendig. Dabei muss auch geklärt werden, welche Rolle die wirtschaftliche Leitung der Altenwohnheime spielte. Ein Gremium, bestehend aus den Überprüfungsobleuten der im Altenwohnheimverband zusammengefassten Gemeinden, könnte ein erster Schritt sein, Licht in diesen obskuren Fall zu bringen. Die Ergebnisse einer solchen Untersuchung sollen jedoch dann nicht in einer Schublade verschwinden, sondern sollten politische Konsequenzen mit sich bringen."

Stellungnahme Verbandsobmann und Bgm. Christian Härting ...

... zur Diskussion um die Währungstauschgeschäfte des Altenwohnheimes Telfs (6.2.2014):
"Die jüngste Aussendung der Gemeinderäte Sepp Köll, Angelika Mader, Christoph Walch, Dieter Schilcher und Vinzenz Derflinger sowie die Behauptungen des ehemaligen Obmann des Altenwohnheimverbandes Telfs Alt-Bgm. Helmut Kopp zur Causa Währungsspekulationen möchte Bürgermeister Christian Härting nicht unkommentiert lassen. „Ich beteilige mich nicht an Schlammschlachten auf der persönlichen Ebene, aber hier werden einige Tatsachen falsch wiedergegeben. Es ist mir ein großes Anliegen, das aufzuklären“, stellt Härting fest und nennt folgende klar belegbaren Fakten:
Fakt ist, dass die Verbandsversammlung unter Obmann Helmut Kopp im Jahr 2007 diesen Währungstauschvertrag beschlossen und in der Folge abgeschlossen hat. Die Bank schätzte dieses Geschäft als „extrem riskant“ ein (siehe Rechnungshofbericht).
Fakt ist, dass bereits im Oktober 2008 der Wechselkurs des Schweizer Franken die Absicherungsoption verlassen hat und damit der Gemeindeverband das volle Kursrisiko trug (siehe Schreiben der Bank und Rechnungshofbericht).
Fakt ist, dass das Währungstauschgeschäft bereits am 31. 12. 2009 einen Verlust von rund 560.000 Euro aufwies und Verbandsobmann Helmut Kopp dies mit seiner Unterschrift zur Kenntnis nahm (siehe Schreiben der Bank).
Fakt ist, dass bei der Amtsübergabe von diesem Geschäft keine Rede war und es weder im Budget noch im Rechnungsabschluss zu finden war (siehe Budgets bzw. Rechnungsabschlüsse bis 2011).
Fakt ist, dass nach meinem Amtsantritt durch Verhandlungen mit dem Bankinstitut der Verlust massiv eingedämmt werden konnte. Der Rechnungshof bewertet den Verlust dieses Geschäftes (vor Bedarfszuweisungen des Landes für Investitionen) mit rund 150.000 Euro (siehe Rechnungshofbericht).
Fakt ist, dass alle sechs Empfehlungen, die der Rechnungshof unter meiner Obmannschaft an den Gemeindeverband gerichtet hat, zu 100% umgesetzt wurden.
Fakt ist, dass in der Marktgemeinde und im Altenwohnheimverband in meiner Amtszeit alle Fremdwährungskredite umgeschuldet wurden bzw. bereits Gemeinderatsbeschlüsse dafür gefasst wurden."

LESERMEINUNG

von Reg. Rat. Richard Pfurtscheller, Telfs
"Mit großem Erstaunen habe ich in der letzten Ausgabe der Bezirksblätter den Artikel und insbesondere auch die Meinung ("Aufregung um Schnee von gestern") zu den Kreditgeschäften des Gemeindeverbandes Altenwohnheim Telfs zur Kenntnis genommen.
Zur gewünschten Versachlichung der Angelegenheit erlaube ich mir als lang-
jähriger Leiter der Gemeindeabteilung an der BH Innsbruck (bis Mitte 2000)
folgende Stellungnahme:
Im Grundsatz stellt ein Währungsswap den Tausch eines Kapitalbetrages und der aus diesem Kapitalbetrag resultierenden Zinsbeträge einer Währung in einen Kapitalbetrag und daraus resultierenden Zinsen in einer anderen Währung dar (Quelle: Google, Wirtschaftslexikon.co). Selbstverständlich handelt es sich um ein riskantes Spekulationsgeschäft, zu dessen laufender Überprüfung es eines hochqualifizierten Fachpersonals bedarf. Das zeigt allein schon die Tatsache, dass den Gemeinden und Gemeindeverbänden in der Zwischenzeit der Abschluss derartiger Rechtsgeschäfte gesetzlich verboten wurde.
Der Vergleich mit den Fremdwährungskrediten der Häuslbauer geht meines Erachtens total ins Leere, weil der Häuslbauer sein eigenes Geld riskiert und wie man weiß, nicht nur gewonnen sondern auch viel verloren hat, die Gebietskörperschaften riskieren aber das Geld der Steuerzahler, das ihnen zur bestmöglichen Verwendung anvertraut ist.
Zur Entwicklung der Währungsswaps kann man im Internet nachlesen (de.wikipedia.org/wiki / Währungsswaps), dass z.B. Griechenland im Jahre 2002 Cross Currency Swaps zur scheinbaren Bereinigung seines Haushaltes nutzte. Was daraus geworden ist, brauche ich sicher nicht zu erläutern.
Ich teile allerdings die Ansicht, dass die Entscheidungsträger des Altenwohnheimverbandes, von denen wohl die meisten erstmals von diesem Währungstauschgeschäft gehört haben, mit bestem Wissen und Gewissen den Finanzierungsvorschlägen ihres Obmannes und Bankfachmannes vertraut haben. Dessen Aussage, Bautätigkeiten mussten so günstig und sicher wie möglich finanziert werden, finde ich im Falle einer Währungsspekulation geradezu absurd. Ich möchte anhand eines praktischen Beispiels aufzeigen, wie eine sparsame und sichere Finanzierung mit anvertrauten Steuergeldern wirklich ausschaut:

Der Gemeindeverband Bezirkskrankenhaus Hall i.T., dessen Schriftführer ich nunmehr schon seit mehr als 30 Jahren bin, hatte in den letzten 20 Jahren erhebliche Investitionen (Neubauten usw.) zu finanzieren. Ende der 90-iger Jahre teilte mir der damalige Verbandsobmann, BH HR. Dr. Sterzinger mit, dass ihm empfohlen wurde, zur Finanzierung Fremdwährungskredite aufzunehmen. Ich habe ihm davon mit dem Hinweis, dass es sich um eine Spekulation mit Steuergeldern handelt, dringend abgeraten, zumal schon zur damaligen Zeit Gemeinden und Gemeindeverbände im Vergleich zu Privaten wesentlich günstigere Darlehensangebote in der heimischen Währung hatten. Ich habe ihm damals auch gesagt, wenn die Spekulation gut geht, klopft dir niemand auf die Schulter, wenn nicht, stehst du am nächten Tag in der Zeitung.
Letztlich wurden im Laufe der Jahre mehrere Darlehen in heimischer Währung mit immer günstigeren Bedingungen aufgenommen.
Mit Stand Jänner 2012 betrug der Darlehenszins für die offenen Darlehen 1,39 %.
Zum gleichen Zeitpunkt wurden die bestehenden Rücklagen mit 2,1 % verzinst.
Ende 2012 waren dann aufgrund der schlechteren Rücklagenverzinsung die Zinsen
für die Rücklagen niedriger als der Zinssatz für das damals noch aushaftende Darlehen, welches in weiterer Folge zur Gänze getilgt wurde.

Es liegt mir fern, im Nachhinein mit dem Finger auf jemanden zu zeigen, der sich auch so manche Verdienste um die Marktgemeinde Telfs erworben hat. Mein Schreiben soll lediglich zur Versachlichung der Causa beitragen, weil nach meiner Meinung zu einseitig und vor allem zu beschwichtigend berichtet wurde."

ZUM KOMMENTAR:

Aufregung über Schnee von gestern